Fluch der Karibik mit den Drohnen Trumps

Es sind fürchterliche Szenen, die sich am 2. September nahe der Küste Venezuelas ereigneten. Ein kleines Boot, das elf Menschen mit sich trägt, wird zum Ziel einer amerikanischen Reaper-Drohne. Hellfire-Raketen werden abgefeuert. Überlebende versuchen, sich am Schiffswrack festzuhalten. Wer diese Menschen sind und was in diesem Moment in ihnen vorgeht, weiß niemand. Dann holt der Operator des Predators (zu Deutsch “Raubtier”) wie ein Falke, der eine Maus jagt, zum zweiten Angriff aus. Nach einem Knopfdruck schlagen weitere Raketen, die wortwörtlich nach dem Feuer der Hölle benannt sind, in den blauen Ozean ein und löschen jene zwei Menschen, die sich am Schiffswrack ans Leben klammern wollten, vollständig aus. Auch sie waren für die Trump-Administration nur weitere „Drogenschmuggler“ oder „Narco-Terroristen“, über deren Leben die USA entscheiden dürfen. Dieser sogenannte “double tap strike”, den man in den letzten Jahren eher aus Ländern wie Afghanistan, Jemen, Pakistan oder auch aufgrund israelischer Angriffe im Gazastreifen kennt, war der erste amerikanische Drohnenangriff in der Karibik und sorgt seit einigen Tagen für viel Diskussion, weil das dazugehörige Videomaterial veröffentlicht wurde. Im Zentrum der Debatte steht US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der seit dem ersten Angriff im September mindestens 21 weitere Drohnenangriffe in internationalen Gewässern in der Karibik sowie im Ostpazifik absegnen ließ. Insgesamt wurden dabei mindestens 87 Menschen getötet.

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Hegseth würde es wieder tun

Die besagte Operation vom vergangenen September verteidigte Hegseth in den letzten Tagen vehement, obwohl er, wie er sagte, den zweiten Angriff auf die Überlebenden nicht mehr mitbekommen hätte. Reue zeigte er allerdings nicht. "Ich hätte auch diesen Angriff genehmigt" , fügte der Minister hinzu. Hegseth prahlte dabei auch mit seinem mangelnden Unwissen.Dies wurde etwa deutlich, als er den erkennbaren Rauch nach dem Raketeneinschlag als “Die Taktik der Vernebelung” (“fog of war”) bezeichnete, obwohl mit diesem Ausdruck nicht der tatsächliche Rauch nach einer Explosion gemeint ist, sondern vielmehr unklare oder widersprüchliche Informationen über die Situation in einem Kriegsgebiet, denn so wurde es einst vom preußischen Militärtheoretiker Carl von Clausewitz in seinem Werk “Vom Kriege” formuliert. Doch derartige Details sowie ein grundlegendes Interesse an Fakten scheinen ohnehin nicht Teil des Trump-Kabinetts zu sein. Stattdessen setzt man hier, ähnlich wie der Präsident selbst, auf Eskalation und eklatante Rechtsbrüche, die jegliche internationale Ordnung in ihren Grundfesten erschüttern. Als nichts anderes werden Donald Trumps Drohnenangriffe auf Fischer in der Karibik von nahezu allen Beobachtern des Geschehens betrachtet. Für den britischen Völkerrechtsexperten und Menschenrechtler Khalil Dewan von der Londoner School of Oriental and African Studies (SOAS) ist Trumps Vorgehen in der Karibik eine “Zäsur”. “Zuvor wurden mutmaßliche Schmugglerboote überwacht und durchsucht, doch nun benutzt die Regierung Drohnen und Raketen, um die Insassen umgehend zu töten, obwohl kein Kriegsrecht herrscht”, sagt er zur WZ. Für Dewan, der seit Jahren zum amerikanischen und britischen Drohnenkrieg forscht, ist deshalb klar: Bei den Angriffen handelt es sich um willkürliche Tötungen auf hoher See. “Das sind extralegale Hinrichtungen”, betont er.

Die Karibik ist kein Kriegsgebiet

Tatsächlich könnte die rechtliche Lage kaum eindeutiger sein. Denn nach internationalem Recht ist tödliche Gewalt außerhalb eines Kriegsgebiets nur dann zulässig, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben besteht oder rechtswidrige Gewalt abgewehrt werden muss. Nichts deutet darauf hin, dass von den angegriffenen Booten eine solche Gefahr ausging. Stattdessen versucht die Trump-Regierung, Drogenhändler als Kombattanten in einem globalen Konflikt umzudeuten, um dadurch Kriegsbefugnisse anwenden zu können. “Drogenhandel ist ein Verbrechen, aber kein bewaffneter Konflikt. Die US-Angriffe dehnen das Recht nicht nur nach Belieben aus, sondern verletzen die grundlegenden Prinzipien von See- und Menschenrechten”, erklärt Dewan. Zu einem ähnlichen Schluss kommt auch die Amerikanerin Lisa Ling, die einst als Technikerin Teil des US-Drohnenprogramms gewesen ist. Dann hängte sie ihren Job an den Nagel und wurde zur Whistleblowerin. Ein Schritt, der nicht unter der Amtszeit Donald Trumps erfolgte, sondern bereits unter Barack Obama, der zur Globalisierung der amerikanischen Schattenkriege beitrug wie kaum ein anderer. Seit fast einem Jahrzehnt gehört Ling zu den lautesten Kritiker:innen der Drohnenkriege ihrer Regierung. “Natürlich sind diese Angriffe illegal. Der bloße Verdacht auf Drogenhandel stellt keine unmittelbare Gefahr dar. Selbst wenn sich bekannte Schmuggler an Bord befinden würden, verleiht das dem Militär keine Befugnis, Zivilisten oder Nichtkombattanten zu verletzten”, so Ling im Gespräch. Auch sie betont, dass die Karibik kein Kriegsgebiet sei und die angegriffenen Boote weder feindliche Kämpfer noch Militärziele darstellen.

Der Ursprung der Drohnenkriege

Doch Lings Kritik trifft auch jene Menschen, die sie einst als Kamerad:innen bezeichnet hat, sprich jene in der Befehlskette, die trotz der bekannten Rechtslage die Angriffe ausführen. “Als Rekrut wurde mir beigebracht, dass wir nur rechtmäßigen Befehlen folgen dürfen – und dass wir für das Befolgen illegaler Befehle zur Rechenschaft gezogen werden. Ich warte noch immer darauf, dass dies für jene gilt, die den Befehl ausführten, auf zivile Schiffe in internationalen Gewässern zu feuern”, sagt Ling. Doch auch sie weiß, dass die Grundlage für die jüngsten rechtlichen Vergehen einst anderswo gelegt worden ist – und dass selten eine Einzelperson, sondern die ganze Befehlskette, die bis ins Weiße Haus reicht, für die illegalen Angriffe verantwortlich ist. Der erste Drohnenangriff der Menschheitsgeschichte fand am 7. Oktober 2001 in der südafghanischen Provinz Kandahar statt. An jenem Tag begann auch die rund zwanzigjährige Besetzung Afghanistans durch das US-Militär und seiner NATO-Verbündeten. Das mutmaßliche Ziel der damaligen Operation war Taliban-Gründer Mullah Mohammad Omar, doch dieser starb erst Jahre später eines natürlichen Todes. Stattdessen traf die Predator-Drohne, die an jenem Tag zum Einsatz kam, eine Gruppe Unbeteiligter. Verantwortlich hierfür war keine Einzelperson, sondern eine ganze Gruppe: Ein Drohnenteam besteht nämlich aus mehreren Operatoren und Piloten, Wetter- und Rechtsexperten, hochrangigen Militärs, Geheimdienstlern und auch Politikern.

Wie mit dem “War on Terror” die Welt zum Schlachtfeld wurde

In den darauffolgenden Jahren wiederholte sich dieses Szenario immer und immer wieder. Hochrangige Taliban- oder Al-Qaida-Führer wurden für tot erklärt, bis sie lebendig wieder auftauchten. Dies geschah so oft, dass besagte Personen von Journalist:innen und Wissenschaftler:innen als “Geister” bezeichnet wurden. Hinzu kam, dass diese Art der Kriegsführung geografisch ausgeweitet wurde. Drohnenangriffe fanden bereits unter George W. Bush, der nach den Anschlägen des 11. September 2001 den “War on Terror”, seinen “Kreuzzug”, wie er den Krieg unter anderem nannte, lostrat, nicht nur in Afghanistan statt, sondern auch im benachbarten Pakistan, im Irak und im Jemen. Federführend war dabei nicht nur das US-Militär, sondern auch der Geheimdienst CIA. Ein Umstand, der die Angriffe in Ländern, die offiziell gar kein Kriegsgebiet waren, etwa Pakistan und Jemen, umso umstrittener machte. Hinzu kam, dass auch die laufenden Kriege von vielen Kritiker:innen in Frage gestellt wurden. Die Invasion des Iraks war illegal. Auch der Krieg in Afghanistan, wo Menschenrechtsverbrechen seitens des US-Militärs zum Alltag gehörten, wurde in Frage gestellt und war unter anderem der Grund für Lisa Lings Ausstieg.

Klar ist heute auch: Viele Zäsuren im Bereich der amerikanischen Kriegsführung fanden während der Amtszeit Barack Obamas statt. Denn es war Obama, der die Schattenkriege von Spezialeinheiten und Geheimdiensten intensivierte und neben den Operationen in Pakistan und Jemen weitere in Somalia und anderen afrikanischen Staaten genehmigte. Hinzu kam, dass die Definition des “feindlichen Kämpfers” unter Obama zunehmend verschwommener wurde. 2012 enthüllte die “New York Times”, dass die Obama-Administration jede männliche Person im wehrfähigen Alter (“military-age male”) im Umfeld eines konventionellen Luftangriffs oder eines Drohnenangriff per se als “feindlichen Kombattanten” betrachtete, sofern Gegenteiliges nicht bewiesen wurde. Die Definition umfasst auch Minderjährige und ist bis heute unverändert. Eine andere zweifelhafte Errungenschaft Barack Obamas im Kontext des Drohnenkrieges war etwa die sogenannte “Kill List”, eine Liste mit potentiellen Zielen und mutmaßlichen Terrorverdächtigen, die dem Präsidenten wöchentlich vorgelegt wurde, um sie per Unterschrift abzusegnen. Da dies immer am Dienstag stattfand, war in den Medien irgendwann vom “Terror Tuesday" die Rede.

Für viele ist deshalb klar: Auch die jüngsten Angriffe der Trump-Administration müssen im Gesamtbild der Eskalation des amerikanischen Antiterrorkrieges betrachtet werden. “Es ist der lange Schatten des ‘War on Terror’. Zwei Jahrzehnte lang haben die USA Drohnenangriffe, Todeslisten und einen gigantischen Überwachungsapparat normalisiert. Wenn man so eine Maschine einmal baut, sucht sie sich stets neue Ziele”, meint etwa Khalil Dewan. Ein Blick in die USA zeigt, dass sich viele dieser Ziele mittlerweile auch innerhalb des Landes befinden. Der Ausbau der Einwanderungsbehörde ICE, militarisierte Polizeistrukturen und Spezialbefugnisse von US-Soldaten in amerikanischen Städten haben schon längst dazu geführt, dass der grenzenlose Krieg, den man nach 9/11 einst begann, immer mehr Menschen in Amerika im Visier hat. “Die ganze Welt wurde damals zum Kriegsschauplatz erklärt. Die Auswirkungen von alldem sehen wir heute nicht nur in der Karibik, sondern auch vor unserer eigenen Haustür. Das können wir nicht hinnehmen. Wir dürfen nicht schweigen”, sagt Lisa Ling.