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Israel und die UNO: Hintergründe eines Rosenkriegs

Daten und Fakten 

  • Die UNRWA (The United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) wurde 1949 von der UNO-Generalversammlung als Hilfsorganisation für die Palästinenser:innen ins Leben gerufen, nachdem der Sonderfonds UNRPR (United Nations Relief for Palestine Refugees) seine Aufgaben nur unvollständig erfüllen konnte. Seit 18. März 2020 wird die UNRWA vom Schweizer Philippe Lazzarini als Generalkommissar geleitet. Der Auftrag an die UNRWA lautet, den (nach Stand 2019) rund 5,5 Millionen geflüchteten Palästinenser:innen Unterstützung und Schutz zu gewähren. Die Tätigkeitsfelder der UNRWA umfassen Bildung, medizinische Versorgung, Hilfs- und Sozialdienste, Lagerinfrastruktur und -verbesserung, Kleinkredite, Schutz und humanitäre Hilfe. Das Mandat der UNRWA wird von der UN-Generalversammlung regelmäßig um drei Jahre verlängert. Ein immer wiederholter Kritikpunkt an der UNRWA ist ihre (angeblich) zu große Nähe zu palästinensischen Terrororganisationen (was von der UNRWA zurückgewiesen wird) sowie eine grundsätzlich anti-israelische Einstellung; so sollen u.a. von der UNRWA verantwortete Schulbücher anti-israelische und antisemitische Inhalte vermitteln. Dazu erklärte die UNRWA, dass tatsächlich solche Inhalte in Schulbüchern gefunden wurden, worauf den Lehrkräften Materialien zur Verfügung gestellt wurden, um diese Inhalte einzuordnen.

  • Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (United Nations Human Rights Council, kurz: UNHRC) löste 2006 die UN-Menschenrechtskommission ab. Der UNHCR ist nicht zu verwechseln mit dem UN-Menschenrechtsausschuss. Der in Genf beheimatete Menschenrechtsrat ist ein Unterorgan der Generalversammlung und kann, wie zuvor die Menschenrechtskommission, mit absoluter Mehrheit die Entsendung von Beobachter:innen zur Überwachung der Menschenrechtssituation in einem Mitgliedstaat beschließen. Verurteilungen wegen Verstößen gegen die Menschenrechtskonvention kann der Rat mit einfacher Mehrheit beschließen. Dem Rat gehören 47 nach Regionen gewählte Mitglieder an. Jedes Jahr wird etwa ein Drittel der Mitglieder neu gewählt, während ein Drittel ausscheidet. Jede Nation kann nur zwei unmittelbar aufeinander folgende Funktionsperioden ausüben. 

  • Das UNSCOP (United Nations Special Committee on Palestine) war ein Sonderausschuss, den die UNO in einer außerordentlichen Vollversammlung am 15. Mai 1947 einsetzte. Das Ziel war, eine Lösung für Palästina zu finden, nachdem Großbritannien sein Völkerbundsmandat an die UNO abgetreten hatte. Geleitet wurde das UNSCOP vom Schweden Emil Sandström. In dem Komitee waren keine Großmächte vertreten, um ein Machtspiel zwischen den USA und der Sowjetunion zu vermeiden. Am 29. November 1947 übergab die UNSCOP den Teilungsplan für Palästina der Vollversammlung zur Abstimmung. Darin vorgesehen waren eine demokratische Verfassung für beide Seiten, das allgemeine Wahlrecht, die Respektierung der Menschen- und Bürgerrechte, der Schutz der heiligen Stätten aller in Palästina vorhandenen Religionsgemeinschaften und der Schutz der nationalen und der religiösen Minderheiten in dem jüdischen und dem arabischen Staat. Für den Plan stimmten sowohl die USA als auch die Sowjetunion, weiters Australien, Belgien, Bolivien, Brasilien, Costa Rica, Dänemark, die Dominikanische Republik, Ecuador, Frankreich, Guatemala, Haiti, Island, Kanada, Liberia, Luxemburg, Neuseeland, Nicaragua, die Niederlande, Norwegen, Panama, Paraguay, Peru, die Philippinen, Polen, Schweden, Südafrika, die Tschechoslowakei, die Ukraine, Uruguay, Venezuela und Weißrussland. Gegen den Plan stimmten Afghanistan, Ägypten, Griechenland, Indien, der Iran, der Irak, Jemen, Kuba, der Libanon, Pakistan, Saudi-Arabien, Syrien und die Türkei. Der Stimme enthielten sich Argentinien, Äthiopien, Chile, El Salvador, Großbritannien, Honduras, Jugoslawien, Kolumbien, Mexiko und die Republik China (das ist Taiwan). Thailand blieb der Abstimmung fern.  

  • Als Apartheid (niederländisch, wörtlich übersetzt: „Getrenntheit“) wird eine geschichtlich zurückliegende Periode staatlich organisierter Rassentrennung in Südafrika bezeichnet. In aktuellen Diskussionen wird der Begriff als Synonym für rassistische Diskriminierung verwendet. Völkerrechtlich ist Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert, und liegt gemäß der Anti-Apartheidkonvention der UNO vom 30. November 1973 vor, wenn „unmenschliche Handlungen, die zu dem Zweck, die Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe zu errichten und aufrechtzuerhalten und diese systematisch zu unterdrücken“ begangen werden. 

  • Robert Kolb, 1967 geboren, ist ein Schweizer Jurist mit Schwerpunkt Völkerrecht. Seit 2007 ist er Professor der Juridischen Fakultät der Universität Genf. Zusätzlich war er Berater u.a. für das Rote Kreuz und das Schweizer Außenministerium.

  • Durch neu hinzugekommene Staaten hat sich das Bild der UNO mit einer zu Beginn starken Dominanz südamerikanischer Staaten sowie der USA, der Sowjetunion und ihrer Verbündeten sukzessive verändert, indem zunehmend afrikanische und arabische Staaten beitraten. Im Folgenden eine Liste der Beitritte, geordnet nach Beitrittsjahren: 

1945 

Ägypten, Argentinien, Äthiopien, Australien, Belarus, Belgien, Bolivien, Brasilien, Chile, China (nachmals Volksrepublik China), Costa Rica, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Guatemala, Haiti, Honduras, Indien, Irak, Iran, Kanada, Kolumbien, Kuba, Libanon, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Panama, Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Sowjetunion (deren Rechtsnachfolger Russland im Jahr 1991), Saudi-Arabien, Südafrika, Syrien, Tschechoslowakei (deren Rechtsnachfolger Tschechien und Slowakei 1992), Türkei, Ukraine, Uruguay, USA, Venezuela 

1946 

Afghanistan, Island, Schweden, Thailand (vormals Siam) 

1947 

Pakistan 

1948 

Myanmar (vormals Birma) 

1949 

Israel

1950 

Indonesien (1965 ausgetreten, 1966 wieder eingetreten) 

1955 

Albanien, Bulgarien, Finnland, Irland, Italien, Jordanien, Kambodscha, Laos, Libyen, Nepal, Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Sri Lanka (vormals Ceylon), Ungarn 

1956 

Japan, Marokko, Sudan, Tunesien 

1957 

Ghana, Malaysia 

1958 

Guinea 

1960 

Benin (vormals Dahomey), Burkina Faso (vormals Obervolta), Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste), Gabun, Kamerun, Demokratische Republik Kongo (vormals Zaire), Republik Kongo, Madagaskar, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Somalia, Togo, Tschad, Zentralafrikanische Republik, Zypern 

1961 

Mauretanien, Mongolei, Sierra Leone

1962 

Algerien, Burundi, Jamaika, Ruanda, Trinidad und Tobago, Uganda 

1963 

Kuwait, Kenia

1964 

Malawi, Malta, Sambia, Tansania 

1965 

Gambia, Malediven, Singapur 

1966 

Barbados, Botswana, Guyana, Lesotho

1968 

Äquatorialguinea, Eswatini (vormals Königreich Swasiland), Mauritius

1970

Fidschi 

1971 

Bahrain, Bhutan, Katar, Oman, Vereinigte Arabische Emirate

1973 

Bahamas, Bundesrepublik Deutschland, (ab der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 als Deutschland), Deutsche Demokratische Republik (ab der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 als Deutschland)

1974 

Bangladesch, Grenada, Guinea-Bissau 

1975 

Kap Verde, Komoren, Mosambik, Papua-Neuguinea, São Tomé und Príncipe, Suriname 

1976 

Angola, Samoa, Seychellen 

1977 

Dschibuti, Vietnam 

1978 

Dominica, Salomonen 

1979 

St. Lucia 

1980 

Simbabwe, St. Vincent und die Grenadinen 

1981 

Antigua und Barbuda, Belize, Vanuatu 

1983 

St. Kitts und Nevis 

1984 

Brunei 

1990 

Jemen, Liechtenstein, Namibia 

1991 

Estland, Lettland, Litauen, Marshallinseln, Mikronesien, Nordkorea, Südkorea 

1992 

Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Kroatien, Moldau, San Marino, Slowenien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan 

1993 

Andorra, Eritrea, Monaco, Nordmazedonien, Slowakei (Nachfolgestaat der Tschechoslowakei), Tschechien (Nachfolgestaat der Tschechoslowakei) 

1994 

Palau 

1999 

Kiribati, Nauru, Tonga 

2000 

Schweiz, Serbien, Tuvalu 

2002 

Osttimor 

2006 

Montenegro 

2011 

Südsudan 

Quellen 

Das Thema in der WZ 

Das Thema in anderen Medien