„Protest ist ein gesellschaftliches Grundrauschen“

WZ | Solmaz Khorsand

Gibt es eine Erfolgsformel für gelungenen Protest?

Tareq Sydiq

Das ist eine schwierige Frage, fast ein bisschen so, als würde man einen Arzt fragen: „wann ist man eigentlich gesund?“, oder einen Finanzberater: „wie wird man reich?“. Die eine Antwort gibt es nicht. Der Erfolg eines Protests hängt stark von den Zielen, den Mitteln und dem Kontext ab, in dem er stattfindet. Wenn ich beispielsweise dagegen protestiere, dass der Baum vor meiner Tür nicht gefällt wird, kann ich das durch eine Blockade verhindern. Aber die öffentliche Meinung zum Thema „Baum fällen“ habe ich damit nicht unbedingt verändert. Wenn das aber mein Ziel ist, müsste ich statt einer Blockade ein anderes Mittel wählen.

WZ | Solmaz Khorsand

Jedem erfolgreichen Protest sind etliche gescheiterte vorangegangen. Warum ist es wichtig, Proteste in ihrer Kontinuität zu sehen?

Tareq Sydiq

Dieser Aspekt ist mir sehr wichtig, weil für mich Protest nicht einfach nur eine einzelne Episode oder ein Phänomen ist, sondern es ist eher ein gesellschaftliches Grundrauschen. Gesellschaften wehren sich dagegen, einfach so durchregiert zu werden. Nehmen wir den Arabischen Frühling als Beispiel. Wir hatten davor eine Phase der „autokratischen Stabilität“ und Proteste, die augenscheinlich gescheitert waren. Aber bei diesen „gescheiterten“ Protesten sind viele Leute inspiriert und motiviert worden. Sie hatten da geübt, sich eine Organisationsstruktur bewahrt und als es darauf ankam, standen sie auf der Straße und haben im Arabischen Frühling mehrere Regimewechsel herbeigeführt.

WZ | Solmaz Khorsand

Wie relevant ist es da, eine „Protest-Identität“ zu entwickeln?

Tareq Sydiq

Man hat ganz oft Leute, die sich durch Protest überhaupt erst politisieren. Und vielleicht auch später anders aktiv werden. Das heißt: Die bleiben vielleicht nicht mehr beim Straßenprotest, wenn sie älter werden, weil sie dem nicht mehr viel abgewinnen können, aber diese Leute gehen vielleicht in Parteien, engagieren sich in Verbänden und tragen ihre Politisierung in andere Lebensbereiche. Das ist dann ein langfristiger Effekt, der nicht zu unterschätzen ist.

Viele bleiben auch lange dran, wenn Protest zur Identitätsfrage wird.

Tareq Sydiq

WZ | Solmaz Khorsand

Aus Protesten können über lange Zeit soziale Bewegungen entstehen, sich gar Parteien gründen, die das System aufmischen. Welche Faktoren begünstigen es, dass Protestierende einen langen Atem bewahren?

Tareq Sydiq

In Ländern, in denen es Hinterbliebene politischer Gewalt gibt, sehen wir Proteste, die sehr lange gehen, wie zum Beispiel die Gruppe von Müttern, deren Kinder getötet oder entführt wurden. Die protestieren teilweise, bis sie selbst sterben, also jahrzehntelang. Viele bleiben auch lange dran, wenn Protest zur Identitätsfrage wird. Das bedeutet, wenn es nicht darum geht, ob ich jetzt erfolgreich bin oder nicht, sondern ich beteilige mich daran, weil das ein Teil von dem ist, was ich selbst bin: Ich bin ein Mensch, der solche Dinge macht, also tue ich das. Diese gemeinsame Identität kann da auf soziale Bewegungen sehr stabilisierend wirken. Und dann kommt natürlich auch die Organisationsfrage ins Spiel. Wer springt ein, wenn ich nicht kann oder krank bin? Wer hat Geld? Wer hat Zeit? Wer hat andere Ressourcen? Wenn das geklärt ist, kann ich eine gewisse Langlebigkeit sichern.

WZ | Solmaz Khorsand

Wie lässt sich vermitteln, dass es sich dabei um einen Prozess handelt, der nicht zu sofortigen Ergebnissen führt, sondern nun einmal Zeit braucht , wenn man etwa Regime stürzen will?

Tareq Sydiq

Das ist so eine Gratwanderung. Man darf Leuten nicht etwas versprechen, das man nicht halten kann, weil sie dann erst recht enttäuscht sind und nicht mehr kommen. Gleichzeitig darf ich aber auch nicht sagen: „Im nächsten Leben werden wir Erfolg haben.“ Das ist auch nicht so motivierend. Wenn ich gerade verhungere, ist es mir auch egal, ob das in 20 Jahren mit der Weltrevolution besser wird. Die Leute müssen merken, dass ihre Lage sich verbessert, wenn sie sich bei einem Bündnispartner engagieren.

WZ | Solmaz Khorsand

Derzeit erleben wir unter anderem Proteste in Serbien, wo sich Studierende für Neuwahlen einsetzen, aber auch in Israel, wo die Zivilgesellschaft Druck auf die Regierung ausübt. Wie schätzen Sie die Erfolgschancen ein, dass die Protestierenden ihrem Ziel näherkommen?

Tareq Sydiq

Sowohl Serbien als auch Israel erleben seit Jahren demokratische Rückschritte, die jeweiligen Regierungen greifen die Demokratie an. Mit dem Ergebnis, dass es zwar Wahlen gibt, aber eben auch eine Regierungskoalition, die dabei nicht immer so ganz demokratische, faire unfaire Mittel verwendet. Das schwächt auch den Einfluss von Protestierenden. Dieser entscheidet sich oft an der Heterogenität der Regierungskoalition. Die Frage, die hier wesentlich ist: Wie wahrscheinlich ist es, dass eigene Bündnispartner unter dem Druck der Straße ausscheren und dann sagen, naja, an der Stelle machen wir nicht mehr mit? Sind wir bereit, einen Koalitionsbruch zu riskieren? Sind wir als Regierungspartner bereit, einen Koalitionsbruch zu riskieren?

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WZ | Solmaz Khorsand

Danach sieht es nicht aus.

Tareq Sydiq

Diese Regierungen halten relativ gut zusammen. Und zwar über einen langen Zeitraum, trotz interner Differenzen. Aber der Kontrast zu den Protestierenden ist einfach größer und sie bleiben dann lieber zusammen, bevor sie jemand anderen an die Macht lassen. Das macht diese Regierungen so überlebensfähig. Die Protestierenden haben das Problem, dass sie nicht einer Autokratie gegenüberstehen und daher darauf setzen müssen, die öffentliche Meinung dermaßen zu ändern, dass man eindeutige Mehrheiten produzieren kann. Eindeutig ist hier das Schlüsselwort: Es reicht nicht, auf 51 Prozent zu kommen, es muss deutlich größer sein, um sich dann eben auch gegen einen unfairen Kontrahenten durchsetzen zu können.

WZ | Solmaz Khorsand

Derzeit erleben wir in der mächtigsten Demokratie der Welt, den USA, eine autoritäre Wende. Was lässt sich bislang in punkto Proteste von dort lernen beziehungsweise eben nicht?

Tareq Sydiq

Wir haben im vergangenen Jahr massive Rückschritte in der Qualität der amerikanischen Demokratie erlebt. Die Protestierenden hatten am Anfang nicht so richtig einen Plan dagegen. Das hat mich auch schon vergangenes Jahr verwirrt, weil man Donald Trumps Plan eigentlich kannte. Es gab mit Project 2025 ein schriftliches Dokument, das genau ausgeschildert hat, was Trump machen wird, wenn er die Wahl gewinnt. Was wir in den USA sehen, ist, dass das Defizit hier weniger bei den Protestierenden als bei der Oppositionspartei, den Demokraten, liegt. Da erkennt man auch die Zentralität der politischen Opposition, die ja Ressourcen, Zeit und Personal hat. Sie hätte sich da vorbereiten können und wurde augenscheinlich überrumpelt. Ich glaube, das wird da am Beispiel der USA wirklich deutlich. So ganz ohne die Politiker geht es halt eben auch nicht.

Zivilgesellschaft kann Druck machen, damit eine Autokratisierung nicht passiert

Tareq Sydiq

WZ | Solmaz Khorsand

Trump schickt die Nationalgarde in Städte, lässt Migrant:innen in Nacht und Nebelaktionen ohne Verfahren nach El Salvador deportieren, säubert Regierungsbehörden von unliebsamen Beamt:innen, schüchtert Medien ein. Würden wir diese Entwicklungen woanders sehen, wäre klar: Wir erleben einen autoritären Putsch. Warum die Scheu, es bei den USA so deutlich zu benennen?

Tareq Sydiq

Es ist immer leichter, mit dem Finger auf andere zu zeigen als auf sich selbst. Wenn das in Deutschland passieren würde, wäre ich auch nicht so optimistisch, dass die Analyse so klar wäre. Die Frage hier ist immer: Wie nah steht man dem Ganzen eigentlich? Es ist natürlich immer leichter zu sagen, dass die Lage woanders eskaliert. Manchmal mag das auch übertrieben sein und überschätzt die Dynamik in anderen Ländern, weil man letztlich nur diese punktuelle Medienberichterstattung hat. Doch je näher es kommt, desto eher neigt man dazu, das wegzudifferenzieren. Dann sagt man schnell: Hier findet zwar eine Autokratisierung statt, aber die Zivilgesellschaft geht ja auf die Straße, also ist es weiterhin eine Demokratie. Bei solchen Aussagen zittere ich ein wenig, weil die Frage, ob es sich um eine Demokratie oder Autokratie handelt, entscheidet sich letztlich institutionell.

WZ | Solmaz Khorsand

Nicht auf der Straße?

Tareq Sydiq

Die Zivilgesellschaft kann Druck machen, damit eine Autokratisierung nicht passiert. Aber wenn es passiert ist und die Zivilgesellschaft unglücklich darüber ist, dann ist es trotzdem passiert. Und dann habe ich zwar eine Autokratie mit einer Opposition, aber es ist trotzdem eine Autokratie.

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Infos und Quellen

Genese

Solmaz Khorsand beschäftigt sich schon lange in ihrer Arbeit mit Protesten weltweit. Für den Podcast „Ganz offen gesagt“ und die WZ wollte sie mit dem deutschen Protestforscher Tareq Sydiq, der jüngst ein Buch veröffentlicht hat, darüber sprechen.

Interviewpartner

Tareq Sydiq ist Protestforscher am Zentrum für Konfliktforschung in Marburg. Der promovierte Politikwissenschaftler beschäftigt sich mit Protestbewegungen weltweit und forschte hierzu in Iran, Japan, Pakistan und England.
Buch: Die neue Protestkultur, hanserblau, 2024

Daten und Fakten

Das im Jahr 2023 veröffentlichte Programm „Project 2025“, entworfen von der rechtskonservativen Denkfabrik Heritage Foundation, zielt darauf ab, den US-Staatsapparat radikal umzubauen und die Macht des US-Präsidenten Donald Trump massiv auszuweiten. Im Programm werden u. a. eine härtere Migrationspolitik mit Massendeportationen, die Abschaffung von Diversitäts-Programmen und die verstärkte Förderung fossiler Brennstoffe beschrieben. Laut dem Time-Magazine sollen fast zwei Drittel der bisherigen Erlasse direkt oder indirekt aus Project 2025 stammen.
Seit zehn Monaten demonstrieren viele vor allem junge Menschen in Serbien regelmäßig gegen die Regierung von Präsident Aleksandar Vučić und fordern Neuwahlen. Sie werfen der Regierung Misswirtschaft und Korruption vor. Auslöser der Proteste war der Einsturz des renovierten Vordaches in Novi Sad, bei dem 16 Menschen getötet wurden. Die Regierung geht zunehmend gewaltbereiter gegen die Protestierenden vor.
In Israel nehmen die Proteste gegen die Regierung zu. Im August beteiligten sich landesweit fast eine halbe Million Menschen an Streiks und Protestaktionen. Sie forderten die Freilassung der Geiseln und ein Ende des Israel-Hamas-Krieges. Mehrere wichtige Verkehrsachsen wurden blockiert, während in Jerusalem und Tel Aviv zahlreiche Geschäfte geschlossen blieben.
Autokratisierung: Von Autokratisierung spricht man, wenn demokratische Strukturen und Grundrechte schrittweise abgebaut werden, während Einzelpersonen oder Gruppen an Macht dazugewinnen.