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Die jüngsten Wahlsiege der Demokraten zeigen, wie groß die Unzufriedenheit in den USA ist. Überall regt sich Widerstand gegen Trump. Das war zuerst auf der Straße spürbar – wie folgender Rückblick auf die „No Kings”-Proteste zeigt.
Mitte Oktober, Michigan: Richard Canevez schaut mich an, als ob ich von allen guten Geistern verlassen wäre. Nein, er sei kein Kommunist. Ob er die Vereinigten Staaten hasse? Nein. Ist er Mitglied des terroristischen Flügels der Demokrat:innen? Canevez stutzt. „Nicht, dass ich wüsste.“ Aber, wende ich ein, so beschreiben doch führende Republikaner:innen, darunter der Sprecher des Repräsentant:innenhauses Mike Johnson und auch Präsident Donald Trump, die Organisator:innen der „No Kings“-Proteste. Der 39-Jährige fängt an zu lachen und meint, er habe schon gedacht, was das denn für ein seltsames Interview sei.
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Wir stehen im Bridgeview Park in Houghton/Michigan. Das ist ganz oben auf einer Halbinsel, der Keweenaw, die in den Lake Superior hineinreicht. Hier ist man ganz weit weg von allem. Es ist nicht nur eine abgelegene Gegend, sondern auch eine in weiten Teilen wirtschaftlich abgehängte und eher konservative Region. Canevez, Sohn von philippinischen Einwanderern, ist einer der Organisator:innen von „Keweenaw Indivisible“, der lokalen Gruppe, die sich Mitte Oktober an den landesweiten „No Kings“-Protesten beteiligt hat. Während in Washington, Chicago, New York, Los Angeles und San Francisco Zehntausende Menschen auf die Straße gingen, kamen hier mehr als 700 Leute zusammen. Das ist viel, meint Richard Canevez. „Es werden immer mehr, die sich unserem Protest gegen diese Administration anschließen.“ Er war sich nicht sicher, ob das überhaupt etwas bringen würde, aber „wir vergessen manchmal, dass es auch an Orten wie diesem viele Menschen gibt, die die demokratischen Werte verteidigen wollen. Solche Events zeigen einem, dass man nicht alleine ist.“
Viele der Teilnehmer:innen sind bunt verkleidet gekommen, darunter Sarah, die in einem gelben Big-Bird-Kostüm (Bibo aus der Sesamstraße) steckt. Als sie sich zu mir dreht, trifft mich ihr langer Schnabel am Kopf. „Sorry“, meint sie. Warum sie hier sei, will ich wissen. Sarah meint, sie sei gekommen, um für all das zu demonstrieren, was die Trump-Administration ablehnt und abschaffen will, darunter der Umweltschutz, freie Bildung, Rechte für Behinderte und Minderheiten.
Unweit von ihr steht Thomas, ein Mann um die 60, mit einer riesigen, am Rand zerfledderten Fahne, den „Stars & Stripes“. „Ich bin hier mit der Fahne, die auf dem Kriegsschiff meines Vaters im Zweiten Weltkrieg gehisst war. Diese Fahne muss heute wieder gegen den Faschismus wehen. Leider diesmal in unserem eigenen Land.“
Von Trumps rasantem Umbau überrascht
In den elf Monaten unter Trump 2.0 haben sich die Vereinigten Staaten tiefgehend verändert. Der Präsident regiert per Dekret, so, als ob er ein Alleinherrscher wäre. Viele waren in den ersten Wochen und Monaten noch von der Schnelligkeit des Umbaus des Staatsapparates und der Verrohung der Normen und Werte in der amerikanischen Gesellschaft überrascht. „Ich glaube, viele von uns haben nicht damit gerechnet, dass er wirklich über die organisatorischen Fähigkeiten oder die politische Unterstützung verfügt, um eine Diktatur anzustreben, als er erneut sein Amt antrat. Und nun werden wir schmerzlich eines Besseren belehrt. Er strebt eindeutig eine Diktatur an, und wir können unsere Augen nicht länger vor dieser offensichtlichen Tatsache verschließen“, beschreibt es Libby Schaaf, frühere Bürgermeisterin von Oakland und gut vernetzte Demokratin in Kalifornien.
Nach dem Anfangsschock und der Anfangsstarre wachen immer mehr Bürger:innen auf. Es tut sich was in den Vereinigten Staaten, und das von unten. Es wird lauter auf den Straßen. Die Republikaner:innen tun all dies zwar als „unamerikanisch“ und „unpatriotisch“ ab – die Proteste seien von einer radikalen Gruppe innerhalb der Demokrat:innen gesteuert, seien gewalttätig, hasserfüllt –, aber die Bilder zeigen etwas ganz anderes. Es sind Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, alt, jung, vor allem Demokrat:innen, aber auch mehr und mehr republikanische Wähler:innen, die bunt und kreativ demonstrieren. Die sich in Nachbar:innenschaften den Beamt:innen der Einwanderungspolizei ICE entgegenstellen, damit diese nicht einfach „undocumented“ Nachbar:innen ohne legalen Aufenthaltsstatus verhaften und abschieben können. Die in sogenannten „Town Hall Meetings“, regelmäßigen Treffen mit den Abgeordneten des jeweiligen Distrikts, gerade den republikanischen Politiker:innen die Hölle heiß machen. Es sind, wie auch hier auf der Keweenaw-Halbinsel in Michigan, friedliche, aber lautstarke Proteste, die gerade in diesen Zeiten, in denen Donald Trump die gesamte Berichterstattung in denUSA dominiert, einen anderen Teil dieser schwer beschädigten Vereinigten Staaten von Amerika aufzeigen.
Amerikaner:innen wollen nicht länger zusehen
Auch wenn nach den Wahlen in New York Zohran Mamdani der große Shootingstar der Demokraten ist und Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom als prominenter Kritiker und Gegner von Donald Trump wahrgenommen wird: Der Protest gegen Trump und seine Politik hat auf der Straße ihren Ausgang genommen. Und in allen Bereichen der amerikanischen Gesellschaft brodelt es. In der Kultur genauso wie in der Landwirtschaft. Im öffentlichen Dienst wie in der produzierenden Industrie. Trump hat mit seinem finanziellen Kahlschlag quer durch alle staatlichen Fördertöpfe nicht nur lieb gewonnene Projekte, Organisationen und Einrichtungen in liberalen Hochburgen getroffen, sondern auch unzähligen mit Bundesmitteln aus Washington unterstützten Programmen in traditionell republikanischen Distrikten und Bundesstaaten geschadet. Das reicht von lokalen Chören bis hin zu Solar- und Windkraftanlagen in der Landwirtschaft. Viele Farmer:innen nutzten die Fördermittel unter Präsident Joe Biden, um für ihre Betriebe massiv in saubere Energie zu investieren. Trump ließ diese bereits genehmigten Gelder jedoch einfach stoppen. Die Landwirt:innen sitzen nun auf erheblichen Schulden. Das alles auch noch vor dem Hintergrund der Trumpschen Zollpolitik, die große Absatzmärkte für die amerikanischen Bäuer:innen zunichtemacht. Mittlerweile merken auch seine eigentlichen Stammwähler:innen, das irgendwas in Trump-Country falsch läuft. Über ihre Kongressabgeordneten versuchen sie, Druckauszuüben, bislang noch ohne großen Erfolg. Aber der Widerstand in den eigenen Reihen wächst.
Die „No Kings“-Proteste sind neben den jüngsten demokratischen Wahlerfolgen der offensichtlichste Beleg dafür, dass Millionen von Amerikaner:innen nicht länger zusehen wollen. Die Anzahl derjenigen, die nun zum zweiten Mal in landesweiten Demonstrationen auf über 2.600 Einzelveranstaltungen zusammenkamen, wächst stetig an. Einer der Mitbegründer:innen der „No Kings“-Initiative, Liam Kent vom „Blue Anchor Project“, sieht die Bewegung als „die wichtigste Bürger:innenrechtsbewegung, die es in den letzten mehr als 50 Jahren in unserem Land gegeben hat. Sie ist genauso wichtig wie die Bürger:innenrechtsbewegung der 1960er-Jahre. Es ist wirklich eine Bewegung für das Volk, die vollständig vom Volk getragen wird.“
Was hoffen lässt, sind die jüngsten Wahlerfolge der Demokraten in vier Bundestaaten. Vor allem aber sind es Menschen wie Thomas, der Protestierende in Houghton, der mit der Fahne seines Vaters aus dem Zweiten Weltkrieg zum „No Kings“-Tag kam. Er meinte, er protestiere gegen Trump, aber sein Nachbar sei weiterhin sein Nachbar. „Im Winter spielt es keine Rolle, welchen Aufkleber man auf seinem Auto hat: Wenn man jemanden im Straßengraben liegen sieht, hält man an und hilft.“
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Infos und Quellen
Gesprächspartner:innen
- Richard Canevez organisiert Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump
- Sarah, Demonstrantin
- Thomas, will „Faschismus im eigenen Land“ nicht einfach hinnehmen
Daten & Fakten
- Hunderttausende Menschen haben in den USA unter dem Motto „No Kings“ („Keine Könige“) gegen die Politik von Präsident Donald Trump protestiert. Die Organisator:innen sprachen am Samstag, den 18. Oktober, von fast sieben Millionen Teilnehmer:innen in mehr als 2.700 Städten und Ortschaften, rund zwei Millionen mehr als beim vorangegangenen Massenprotest im Juni.
- Trump selbst äußerte sich zunächst vergleichsweise zurückhaltend zu den Protesten. Im Fernsehsender Fox News sagte er: „Ich bin kein König.“
- Die Bewegung „No Kings“ knüpft an den Gründungsmythos der USA an, nämlich den erfolgreichen Kampf der damaligen nordamerikanischen Kolonien gegen die Unterdrückung durch die britische Monarchie. Die Vereinigten Staaten waren Ende des 18. Jahrhunderts von Vertreter:innen aus 13 Kolonien gegründet worden, die sich gegen die Herrschaft von König George III. auflehnten und ihre Unabhängigkeit in einem blutigen Krieg (1775–83) erkämpften.
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