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Rafah zittert vor Israels Zorn

Genese

Zu Beginn des Kriegs hat die israelische Armee den Palästinenser:innen geraten, sich in den Süden des Gazastreifens zu begeben, um sich vor den Militäraktionen gegen die Hamas in Sicherheit zu bringen. In der Folge platzt Rafah, die südlichste Stadt des Gazastreifens, an der Grenze zu Ägypten gelegen, aus allen Nähten – und Israel plant eine Großoffensive gegen die Stadt. Den Palästinenser:innen stehen keine weiteren Fluchtmöglichkeiten offen. WZ-Redakteur Edwin Baumgartner versucht eine Analyse der verworrenen Lage und der Pläne des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für die Zeit nach dem Krieg.

Daten und Fakten

  • Das Wort Genozid besteht aus dem griechischen Wortteil genos (für eine verwandtschaftlich definierte Gemeinschaft) und dem lateinischen caedere (ermorden, vernichten); der deutschsprachige Begriff für Genozid ist Völkermord. Ein Genozid bzw. ein Völkermord liegt dann vor, wenn Menschen einer national, ethnisch oder religiös definierten Gruppe ganz oder teilweise ausgelöscht werden soll. Völkermord unterliegt seit dem Beschluss durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen 1948 dem internationalen Strafrecht.

  • Der Begriff Domizid (engl.: domicide) wird vor allem von englischsprachigen Medien zunehmend speziell im Zusammenhang mit dem Krieg Israels gegen die Hamas verwendet. Das Wort Domicide ist entsprechend dem Wort Genozid gebildet (lateinisch domus bedeutet Haus). Der Begriff beschreibt eine Kriegsführung, die darauf abzielt, Wohn- und Lebensräume zu zerstören und damit ein Gebiet weitestgehend unbewohnbar zu machen.

  • Der Begriff Displaced Persons oder Displaced People bezieht sich auf Menschen, die sich kriegsbedingt außerhalb ihrer angestammten Umgebung aufhalten. Der Begriff wurde während des Zweiten Weltkriegs von den Alliierten geprägt und bezog sich ursprünglich auf Personen, die von den Nationalsozialisten vertrieben wurden oder vor ihnen flüchteten.

  • Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag (nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag) ist der Gerichtshof der Vereinten Nationen. Während der Internationale Strafgerichtshof nur personenbezogene Verfahren zulässt, können vor dem UNO-Gerichtshof Nationen angeklagt werden. So hat Südafrika ein Verfahren gegen Israel wegen des Vorwurfs des Völkermordes an den Palästinenser:innen eingeleitet.

  • Die Knesset (Ivrit für „Versammlung“) ist das Parlament des Staates Israel und tagt in Jerusalem. Die Knesset besteht aus 120 Abgeordneten. Sie werden für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt. Die erste Sitzung der Knesset fand am 14. Februar 1949 statt. Die letzten Wahlen zur Knesset wurden am 1. November 2022 abgehalten. Aus den Wahlen ging das Kabinett Netanjahu VI hervor, das sich wie folgt zusammensetzt: Likud (32 Sitze), den beiden Parteien der ultraorthodoxen Charedim: Schas (11) und Vereinigtes Thora-Judentum (7), sowie dem weit rechts stehenden Parteienbündnis Religiöser Zionismus (14). Die Stiftung Wissenschaft und Politik – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit stuft diese Regierung so ein: „Die neue Regierung in Israel steht politisch so weit rechts wie keine andere vor ihr.“

  • Rafah ist eine palästinensische Stadt im südlichen Gazastreifen an der Grenze zu Ägypten und ist die Hauptstadt des Gouvernements Rafah. Bis 2005 war Rafah unter israelischer Besatzung. Im Jahr 2017 hatte die Stadt Rafah laut dem Palästinensischen Zentralamt für Statistik 171.889 Einwohner. Zur Stadt gehören die beiden Flüchtlingslager Rafah und Tall as-Sultan, in denen insgesamt 133.326 (Stand 2023) Menschen leben. Damit ergibt sich für Rafah eine Gesamtbevölkerungszahl von mehr als 300.000 Menschen. Südlich der Stadt befand sich der Internationale Flughafen Jassir Arafat, der einzige Flughafen für Verkehrsflugzeuge in den palästinensischen Autonomiegebieten. Er wurde 2001 während der Zweiten Intifada (Aufstand der Palästinenser:innen) von Israel bombardiert. 2002 machte Israel die Landebahn unbrauchbar und unterband ihre Wiederherstellung.

  • Doha ist die Hauptstadt von Katar und liegt am Persischen Golf. Seit Ausbruch des Kriegs im Gazastreifen ist Katar das Zentrum der Bemühungen um eine Freilassung der israelischen Geiseln und eines Waffenstillstands.

  • UNRWA ist die Abkürzung von United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East. Damit ist die UNRWA das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge. Es wurde 1949 als temporäres Hilfswerk gegründet und seither regelmäßig um drei Jahre verlängert, zuletzt im Dezember 2022. Seit dem 18. März 2020 wird die UNRWA durch den Schweizer Philippe Lazzarini als Generalkommissar geleitet. Wiederholt wurden Vorwürfe erhoben, die UNRWA stehe in zu großer Nähe zur Hamas. 2024 wurde die Verwicklung von UNRWA-Mitarbeiter:innen in den Terrorangriff auf Israel bekannt. In der Folge stellten zahlreiche Geldgeber, darunter Österreich, die USA, Großbritannien, Japan und Deutschland, ihre finanzielle Unterstützung für das Programm ein.

  • The Times of Israel ist ein mehrsprachiges Online-Medium, das 2012 vom israelischen Journalisten David Horovitz und dem US-amerikanischen Milliardär Seth Klarman gegründet wurde. Die Aufgabe von The Times of Israel ist, Entwicklungen in Israel, dem mittleren Osten und der internationalen jüdischen Welt zu dokumentieren. Horovitz legt darauf wert, dass The Times of Israel unabhängig und politisch neutral ist. Sitz von The Times of Israel ist in Jerusalem.

  • The Wall Street Journal (kurz auch WSJ) ist eine seit 1889 erscheinende Tageszeitung, die in New York City vom Verlag Dow Jones & Company herausgegeben wird. Derzeit erscheint die Zeitung in englischer, japanischer und chinesischer Sprache. Das WSJ gilt als konservativ und wirtschaftsliberal.

  • Heinz Fischer, 1938 in Graz geboren, ist ein österreichischer Politiker. Er war von 2004 bis 2016 Bundespräsident. Zuvor war Fischer Nationalratsabgeordneter der SPÖ, Wissenschaftsminister und Präsident des Nationalrats. Fischer war Anfang der 1970er-Jahre Mitbegründer der Österreichischen Gesellschaft für Politikwissenschaft und Gründungsmitglied der österreichischen Sektion von Amnesty International.

  • Josep Borrell, 1947 geboren, ist ein spanischer Politiker. Er ist Mitglied der katalanischen sozialdemokratischen Partei PSC. 2018 bis 2019 war er spanischer Minister für Äußeres, Entwicklungshilfe und die Europäische Union. Seit 1. Dezember 2019 ist er Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Kommission unter Ursula von der Leyen.

Quellen

Das Thema in der WZ

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