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Rechte Welt

Genese 

Nach der Wahl in den Niederlanden mit einem Erfolg für die Rechtspopulisten stellte sich die Frage, wie das in dem als in der Grundstimmung bürgerlich-freiheitlichen Land geschehen konnte. Edwin Baumgartner versucht eine Analyse, die über die reine Frage des Zusammenhangs von Rechtspopulismus und Migration hinausgeht. 

Daten und Fakten 

  • Ein häufiges Argument von Rechtspopulist:innen ist die Überfremdung der einheimischen Bevölkerung durch Migrant:innen. In den europäischen Ländern mit den stärksten rechtspopulistischen Parteien sind die die Zahlen der Asylwerber:innen (des Jahres 2022) folgende: Deutschland 217.735 (bei 83,2 Millionen Einwohner:innen); Frankreich 137.510 (bei 67,75 Millionen Einwohner:innen); Spanien 116.135 (bei 47,4 Millionen Einwohner:innen); Österreich 106.380 (bei 9 Millionen Einwohner:innen); Italien 77.200 (bei 59,11 Millionen Einwohner:innen); Niederlande 35.495 (bei 17,53 Millionen Einwohner:innen); Schweden 14.045 (bei 10,42 Millionen Einwohner:innen); Finnland 4.815 (bei 5,5 Millionen Einwohner:innen).

  • Die AKP wurde 2001 in der Türkei als rechtspopulistische und neoosmanische Partei gegründet. Ihr Vorstand Recep Tayyip Erdoğan regiert seit 2014 als Präsident der Türkei. 

  • Die Bharatiya Janata Party (BJP; übersetzt „Indische Volkspartei“) ist eine rechtskonservative Partei, die Beobachter:innen als rechtspopulistisch, teilweise als rechtsextrem einstufen. Seit ihrer Gründung 1980 hat sie sich zur stärksten politischen Kraft in Indien entwickelt und stellt derzeit die Regierung. 

  • Sverigedemokraterna (übersetzt: „Die Schwedendemokraten“) wurden 1988 gegründet. Seit der Parlamentswahl 2010 sind die SD im schwedischen Reichstag vertreten. 

  • Perussuomalaiset (übersetzt: „Wahre Finnen“) wurden 1995 gegründet. Die Partei verfolgt einen EU-skeptischen rechtspopulistischen Kurs, ist zweitstärkste Fraktion im finnischen Parlament und Teil der Regierungskoalition. 

  • Die AfD (kurz für Alternative für Deutschland) ist eine rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Elementen. Sie wurde 2013 als europaskeptische und nationalliberale Partei gegründet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft in seinem Bericht 2022 etwa 10.200 AfD-Mitglieder als extremistisch ein, was gut einem Drittel der Mitglieder entspricht. 

  • Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist eine rechtspopulistische und EU-skeptische Partei. Sie ist im Nationalrat und allen neun Landtagen vertreten und war von 1983 bis 1986, 1986 bis 1987, 2000 bis 2003, 2003 bis 2005 und 2017 bis 2019 Teil einer Koalitionsregierung.

Quellen 

Das Thema in der WZ 

Das Thema in anderen Medien