TikTok-Verbot in Albanien: Ein gescheitertes Experiment?

Die App öffnet sich ganz normal. Das erste Video lädt. Beim Runterscrollen kommen aber keine weiteren Videos nach. TikTok ist gesperrt. So sieht seit etwa drei Monaten die Realität für alle aus, die die App in Albanien verwenden möchten.

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Elind Selenica zeigt es mir auf seinem Handy, als wir Ende Mai in einem Café in der albanischen Hauptstadt Tirana sitzen. Es dauert nur ein paar Sekunden, bis er ein VPN aktiviert und TikTok wieder verwenden kann. Die VPN ändert die IP-Adresse seines Handys. Also einfach gesagt: Es ist so, als wäre er in einem anderen Land.

Die Sperre kam nach einem tödlichen Unfall in einer Schule in Tirana. Zwei Schüler gerieten in einen Streit, den sie unter anderem über TikTok ausgetragen haben: Im November 2024 stach einer der beiden den anderen nieder. Das Opfer war 14 Jahre alt. Die albanische Regierung reagierte mit einer landesweiten TikTok-Sperre, bisher als einziges Land in Europa. Während die Diskussionen und Debatten über TikTok-Sperren und Einschränkungen weltweit Thema sind, ist die rigorose Vorgehensweise der albanischen Regierung bislang ein Einzelfall.

Für den albanischen Regierungschef Edi Rama ist die chinesische App TikTok ganz klar Schuld an dem Vorfall. „TikTok ist der Gauner im Viertel und wir werden diesen Gauner für ein Jahr aus unserem Viertel verjagen“, sagte er als Begründung für die Sperre. Jugendliche würden sich auf der App radikalisieren und eher einen Hang zu Gewalt entwickeln, hieß es – obwohl die albanische Medienaufsichtsbehörde bereits eine Kooperation mit TikTok zur Regulierung der Inhalte eingegangen war (siehe Infos & Quellen).

Die Regierung behauptete, sie hätten Konsultationen mit Lehrer:innen und Eltern durchgeführt. Demnach sollen 90 % der Eltern, die an der Befragung teilgenommen haben, eine TikTok Sperre befürwortet haben. Über die Gespräche gibt es keine offiziellen Aufzeichnungen und auch die Befragung war nicht transparent. Kritiker:innen sehen darin deshalb eine faule Begründung für das Verbot.

TikTok wird weiterverwendet

Nur: Was wenn sich niemand an die Sperre hält? Die meisten Menschen in Tirana verwenden die App nämlich weiterhin wie gewohnt – nur eben mit einer VPN-Verbindung, so wie auch Alex. Der junge Albaner kellnert abends in einer Bar in Tirana. Auch dort trifft man immer wieder Jugendliche, die TikTok verwenden. Alex meint, fast alle Leute in seinem Umkreis – egal ob jung oder alt, wären schnell umgestiegen. „Kaum jemand, den ich kenne, hält die Sperre für eine gute Sache“, erzählt der 21-Jährige. „Es gibt viele Möglichkeiten, wie die Regierung in die Zukunft der jüngeren Generation investieren könnte. Zum Beispiel durch Bildung oder Förderung der sozialen Infrastruktur.“

Wie ernst es die albanische Politik mit der Sperre meint, zeigt Erion Veliaj. Der Bürgermeister Tiranas und Parteikollege von Edi Rama sitzt seit Februar in Untersuchungshaft. Gegen ihn wird wegen Korruption und Geldwäsche ermittelt. Auf seinem TikTok Account gibt es mehrmals die Woche neue Videos von ihm mit politischen Botschaften.

Übrigens: Das TikTok-Verbot kam zwei Monate vor den Parlamentswahlen. Edi Rama und die sozialistische Partei geben in den traditionellen Medien den Ton vor. Kleinere Parteien beschweren sich darüber, in Wahlkampfzeiten nicht in Talkshows eingeladen zu werden. Sonst gibt es auch immer wieder Berichte von politischer Korruption. Für viele Expert:innen war der Wahlsieg von Rama daher keine Überraschung (mehr Infos zu diesen Wahlen unter Daten & Fakten).

Kleinere Parteien konnten Wähler:innen nur durch Straßenkampagnen oder Social Media erreichen. Sie beschuldigten das Regime deshalb, TikTok aus rein politisch-opportunistischen Gründen gesperrt zu haben.

Sperre als Rauchbombe

„Aber warum sollte jemand, der sich so wohlfühlt und weiß, dass er gewinnen wird, zu einer solchen Taktik greifen, um einen Wahlgewinn zu erzielen, den er nicht braucht?“, fragt Daniel Prroni vom Institute for Democracy and Mediation (IDM) im WZ-Interview. Der Experte verortet die wahren Gründe woanders.

Es gehe um Ablenkung. „Sie verbieten TikTok, damit sich die Öffentlichkeit darauf konzentriert und all die Korruptionsfälle und das Fehlverhalten in der Regierungspolitik außen vor gelassen werden“, so Prroni. Wir führen das Interview im Zentrum der Stadt. Um uns herum ragen neu erbaute Hochhäuser hinauf – kaum welche davon wurden mit der Absicht gebaut, verkauft zu werden. Die meisten davon werden leerstehend bleiben.

Dahinter verbergen sich korrupte Verbindungen der Regierung zu kriminellen Banden. Allein zwischen 2017 und 2019 sollen 1,6 Milliarden Euro in Albaniens Immobilienmarkt eingeschleust worden sein. Das meiste davon in bar. Das Geld, das etwa durch Drogenhandel angeschafft wurde, wird auf diese Weise gewaschen und in Immobilien geparkt. Der Journalist Gjergj Erebara vom Balkan Investigative Reporting Network nennt Tirana mittlerweile deshalb scherzhaft den „Waschsalon der Mafia“.

Auch Fragen der Kindersicherheit, die die Regierung eigentlich angehen wollte, werden durch die TikTok Sperre überschattet. „Weder Fragen der Jugendgewalt noch die Sicherheit von Kindern sind gelöst. Die Diskussion hat sich in eine ganz andere Richtung verschoben“, kritisiert Prroni. Man weiß auch noch immer nicht, was in dem Fall des ermordeten Kindes passiert ist. Der Fall wurde nicht aufgearbeitet.

Staat wird immer autoritärer

Ob die TikTok-Sperre den Zugang zu Informationen und die Meinungsfreiheit einschränkt, soll nun der albanische Verfassungsgerichtshof entscheiden. Anfang Juni wurde der Fall aufgenommen. Verfassungswidrig oder nicht: Für Prroni steht es im Widerspruch zu den EU-Beitrittsverhandlungen, die Albanien gerade führt.

„Die einzigen Länder, die aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder der Moral eine solche Totalsperre verkündet haben, waren Länder mit einer fragwürdigen Haltung gegenüber Menschenrechten“, so der Experte. Bisher gab es dazu aber keine Reaktionen aus der EU, obwohl der Digital Services Act eine gute Vorlage für Regulierung bieten würde.

Generell scheint die Stimmung in Tirana eher gedrückt. Viele Expert:innen warnen vor einem immer autoritäreren Staat, der willkürlich Dinge erlassen oder verbieten kann. Ein Teil der Stimmen von der Wahl im Mai werden neu ausgezählt, eine Regierung wird bis September erwartet. Und bis dahin öffnet man die App hier eben weiterhin via VPN.