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Warum wählt Portugal nun rechts?

Genese

Die Journalistin Milena Österreicher studierte in Portugal und bereist es bis heute regelmäßig. Das Land am Atlantik sticht für sie in einigen Aspekten in Europa heraus: ein pragmatischer Zugang zu Migrationsfragen, ein hoher Stellenwert der Wissenschaft, eine liberale Drogenpolitik, eine vom Militär angeführte friedliche Revolution, die 1974 die Demokratie wieder einläutete. Zudem galt Portugal als eines der letzten verbliebenen Länder der EU, in dem Linksparteien Wahlerfolge feierten und die Rechtsextreme keinen Fuß fassen konnte. Nun setzte auch in Portugal der Trend ein, wie er sich in den übrigen EU-Ländern seit Jahren in den Wahlergebnissen abzeichnet. Nach der Wahl traf sich Milena Österreicher mit dem Politikwissenschaftler António Costa Pinto online und befragte ihn zu den Ergebnissen sowie der allgemeinen Stimmung im Land.

Gesprächspartner

Politikwissenschaftler António Costa Pinto ist Professor am Institut für Sozialwissenschaften der Universität Lissabon sowie der Universidade Lusófona. Er forscht unter anderem zu Autoritarismus, Demokratisierung und politischem Wandel in Südeuropa. Costa Pinto war Gastprofessor an mehreren Universitäten, darunter Stanford und Oxford. Er ist Autor zahlreicher Bücher.

Daten und Fakten

  • Die bisher regierenden Sozialisten (PS) verloren bei den Wahlen am 10. März ihre absolute Mehrheit und rutschten mit 28,66 Prozent knapp auf den zweiten Platz hinter die Konservativen (AD) mit 29,49 Prozent. Die rechtsextreme Partei Chega erreichte 18,06 Prozent. Eine große Koalition gilt als ausgeschlossen. Die AD schloss auch eine Koalition mit Chega aus. Eine konservative Minderheitsregierung ist wahrscheinlich.

  • Der monatliche Netto-Durchschnittslohn liegt in Portugal bei rund 1.300 Euro. Die sozialistische Regierung erhöhte den Mindestlohn 2024 von 760 auf 820 Euro.

  • Eine Wohnung in der Hauptstadt Lissabon zu mieten, kostete im vergangenen Jahr durchschnittlich 23 Euro pro Quadratmeter. Dieser Rechnung zufolge liegt beispielsweise eine 50-Quadratmeter-Wohnung bei rund 1.150 Euro Miete.

  • Portugal hat in den letzten Jahren sogenannte digitale Nomad:innen und Start-up-Gründer:innen mit niedrigen Steuern angelockt. Der Zuzug von wohlhabenderen Menschen aus dem Ausland sowie die steigende Anzahl an Ferienwohnungen treiben die Wohnungspreise in die Höhe. Das „Goldene Visum“-Programm, das im Gegenzug für eine Immobilieninvestition in Höhe von 500.000 Euro eine Aufenthaltsgenehmigung versprach, sowie die Steuererleichterungen wurden mittlerweile wieder eingestellt.

Quellen

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