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Was macht eigentlich ein:e Kabinettschef:in?

Zur Autorin

Jasmin Bürger blickt auf fast zwei Jahrzehnte Erfahrung als Innenpolitik-Redakteurin zurück. Sie kennt die politischen Verhältnisse, Österreichs demokratisches System und die Besonderheiten der heimischen Politik bestens. In der Serie „Was macht eigentlich ein:e…?“ beschreibt sie als freie Journalistin für die WZ alle 14 Tage die Schaltstellen der Republik. Ämter, Funktionen, Personen und auch Dinge, die in und abseits der öffentlichen Wahrnehmung eine Rolle im politischen System spielen, werden darin vorgestellt.

Gesprächspartner:innen

  • Eva Gollubits, Kabinettschefin von Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) 

  •  Sarah Böhler, Kabinettschefin von Justizministerin Alma Zadic (Grüne)

Daten und Fakten

  • Jedes Mitglied der Bundesregierung hat ein Kabinett – ebenso die Staatssekretär:innen, die formal nicht Teil der Bundesregierung sind. Das Kabinett ist das politische Bindeglied zwischen der Verwaltung der Ministerien, die in Sektionen gegliedert sind, und dem oder der Minister:in. 

  • Die Zahl der Mitarbeiter:innen in den Kabinetten variiert je nach Ministerium stark. Viele, aber nicht alle Ministerien geben den Personalstand auf ihren Websites an, dort sind meist aber nur aktive Mitarbeiter:innen, nicht jedoch Karenzen und meist auch kein Assistenzpersonal oder Chauffeur:innen, die ebenfalls zum Kabinett zählen, vermerkt. Die SPÖ erhebt via parlamentarischer Anfrage halbjährlich Personalstand und Kosten in der Regierung. In den Beantwortungen nennen die Minister:innen seit Beginn der Legislaturperiode aber keine konkreten Zahlen, sondern verweisen stets auf den Erststand und nennen allenfalls Veränderungen. Der Versuch der SPÖ, diese Veränderungen zu dokumentieren und so einen aktuellen Überblick bieten zu können, erwies sich nach Recherchen der WZ zumindest in zwei Ressorts zum ersten Halbjahr 2023 als nicht korrekt. Weshalb eine eigene Anfrage an die Ministerien gestellt wurde, die allerdings nicht von allen Ressorts beantwortet wurde. Die folgende Tabelle zeigt daher entweder den Stand im Juli 2023 laut Beantwortung der WZ-Anfrage oder die aktuell auf der Website verfügbaren Zahlen. Die Personalkosten für 2022 entstammen den Anfragebeantwortungen der SPÖ.

Tabelle zur Mitarbeiterzahl der Ministerinnen und Minister
© Tabelle: WZ
  • Die Gesamtkosten im Vorjahr betrugen, wie die APA schreibt, laut SPÖ-Auswertung 38,4 Millionen Euro, der Personalstand 247 Mitarbeiter:innen. In diese Daten eingerechnet sind allerdings Kabinette, Stabsstellen, Generalsekretärbüros und Think-Tanks.

  • Generalsekretariate gibt es nicht in allen Ministerien, sie dienen als zusätzliches Bindeglied zwischen Minister:in und den Sektionen. Im Bildungsministerium beispielsweise gibt es mit Martin Netzer einen Generalsekretär, im Justizministerium nicht.

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