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Nr. 095 / 17. Mai 2018

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Veröffentlicht am:
17. Mai 2018

Kundmachungen

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BUNDESKANZLERAMT

VERBINDUNGSDIENST

GZ BKA-351.330/0006-IV/10/2018

Kundmachung

Der Bundespräsident hat mit Entschließung vom 20. April 2018, GZ S210020/66-BEV/2018, Landeshauptmann a.D. Dr. Josef PÜHRINGER zum Mitglied der gemäß Art. 59b Abs. 1 B-VG zur Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Nationalrates oder des Bundesrates gewählt wurden, bei der Parlamentsdirektion eingerichteten Kommission ernannt.

Der Bundespräsident hat mit Entschließung vom 20. April 2018, GZ S210020/66-BEV/2018, Bundesminister a.D. Rudolf EDLINGER zum Mitglied der gemäß Art. 59b Abs. 1 B-VG zur Kontrolle der Be­züge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Nationalrates oder des Bundesrates gewählt wurden, bei der Parlamentsdirektion eingerichteten Kommission ernannt.

Der Bundespräsident hat mit Entschließung vom 20. April 2018, GZ S210020/66-BEV/2018, Bürgermeister und Bundesrat a.D Ludwig BIERINGER zum Mitglied der gemäß Art. 59b Abs. 1 B-VG zur Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Nationalrates oder des Bundesrates gewählt wurden, bei der Parlamentsdirektion eingerichteten Kommission ernannt.

Der Bundespräsident hat mit Entschließung vom 20. April 2018, GZ S210020/66-BEV/2018, Bürgermeister a.D. Bernd ROSENBERGER zum Mitglied der gemäß Art. 59b Abs. 1 B-VG zur Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Nationalrates oder des Bundesrates gewählt wurden, bei der Parlamentsdirektion eingerichteten Kommission ernannt.

Der Bundespräsident hat mit Entschließung vom 20. April 2018, GZ S210020/66-BEV/2018, den Vizepräsidenten des Oberlandesgerichtes Wien i.R. Dr. Wolfgang PÖSCHL zum Mitglied der gemäß Art. 59b Abs. 1 B-VG zur Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Nationalrates oder des Bundesrates gewählt wurden, bei der Parlamentsdirektion eingerichteten Kommission ernannt.

Wien, am 15. Mai 2018 491244


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