AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG

Abteilung Anlagenrecht – WST1

Edikt

Zustellung eines Schriftstückes im Großverfahren gemäß § 44a ff AVG

Kundmachung gemäß § 17 Abs. 7 UVP-G 2000

(Zl.: WST1-UG-6/059-2022)

Im Verfahren zum Vorhaben „Tagbau Grafenegg“, wurde der Antrag nach § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000 gemäß § 44a Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) und § 9 Abs. 3 UVP-G 2000 mit Edikt vom 07. Oktober 2021 im NÖ Kurier, der NÖ Krone, im Amtsblatt der Wiener Zeitung und zusätzlich in den Amtlichen Nachrichten Niederösterreich (Amtsblatt) sowie im Internet kundgemacht.

Wir teilen in dieser Angelegenheit mit, dass das nachstehende Schriftstück beim Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Anlagenrecht – WST1, 3109 St. Pölten, Neue Herrengasse, Haus 16, Erdgeschoss, sowie bei den Standortgemeinden Grafenegg und Grafenwörth während der jeweiligen Amtsstunden mindestens acht Wochen für jedermann zur Einsicht aufliegt:

Antragsteller: Rohrdorfer Sand und Kies GmbH, vertreten durch die ONZ & Partner Rechtanwälte GmbH, 1010 Wien

Inhalt: Bescheid der NÖ Landesregierung vom 21. März 2023 gemäß § 17 UVP-G 2000, Zl. WST1-UG-6/058-2022: Erteilung einer Genehmigung für das Vorhaben „Tagbau Grafenegg“

Der Bescheid gilt mit Ablauf von zwei Wochen nach der Verlautbarung dieses Ediktes als zugestellt.Eine spätere Zusendung bzw. Ausfolgung löst daher keine Zustellwirkung aus.

Der Bescheid kann auch unter der Adresse http://www.noe.gv.at/Umwelt/Umweltschutz/Umweltrecht-aktuell.html im Internet eingesehen werden. Den Beteiligten wird auf Verlangen eine Ausfertigung des Schriftstückes ausgefolgt und den Parteien des Verfahrens auf Verlangen zugesendet.

Rechtsgrundlagen:  §§ 44a, 44f des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG)

§ 17 Abs. 7 und Abs. 8 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 (UVP-G 2000)

NÖ Landesregierung

Im Auftrag

Mag. Lang 555662