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Warum Österreich im Iran gute Karten hat

Von Arian Faal

Analysen

Österreich wird in Teheran als zuverlässigster EU-Partner gesehen. Mit dem Besuch von Präsident Rohani wird die Achse weiter verstärkt.


Dass Österreich von Teheran als engster und zuverlässigster EU-Partner gesehen wird, ist kein Geheimnis. Wenn man etwa die offizielle Internet-Seite des Obersten Geistlichen Führers Ali Khamenei aufruft, erscheint ein Artikel über den Iran-Besuch von Bundespräsident Heinz Fischer im vergangenen Herbst. Khamenei äußert sich darin mehr als wohlwollend über Österreich und er unterstreicht auch, dass "Österreich selbstverständlich nicht zu jenen EU-Ländern gehöre, die sich an der feindlichen US-Politik gegenüber dem Iran beteiligen".

"In der Pole Position"

Handelsminister Mohammad Reza Nematzadeh sprach zuletzt sogar von einer Pole Position, die Wien in Europa habe, wenn es um die Beziehungen zum Iran geht. Dass das keine leeren Worte sind, wird man auch in den kommenden Tagen merken, wenn Irans Präsident Hassan Rohani Fischers Besuch erwidert und in Wien weilen wird. Neben politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Programmpunkten ist auch ein Wirtschaftsschwerpunkt geplant. Das derzeitige Handelsvolumen von rund 300 Millionen Euro will man bis 2020 bis auf eine Milliarde steigern. Die Austrian Airlines (AUA) hat nach dem Atomdeal vom 14. Juli 2015 und dem Ende der Sanktionen bereits vom Iran-Kuchen profitiert und einen Sondervertrag mit dem Iran abgeschlossen. Ab Mitte April fliegt sie - das ist einmalig für eine europäische Fluglinie - bis zu 18 Mal pro Woche direkt in den Iran, davon viermal direkt in die Millionenstadt Isfahan.

Viele Länder wollen nun ihre wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran ausbauen, aber warum ist gerade Österreich ganz vorne mit dabei? Einerseits gibt es zwischen den beiden Ländern seit mehr als 150 Jahren diplomatische Beziehungen, die traditionell sehr gut sind. Auch Bruno Kreisky, Rudolf Kirchschläger und Alois Mock hatten den Iran immer mit im Blick gehabt. Österreich war zudem auch während der Amtszeit des umstrittenen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (2005-2013), als der Iran internatonal isoliert wurde, das einzige EU-Land, das regelmäßig den iranischen Außenminister einlud.

"Dialog trotz Isolation"

Zudem gilt das österreichische Kulturforum in Teheran als Erfolgsprojekt für die Belebung der bilateralen Beziehungen. Im Laufe der Jahre entwickelte sich Wien für die Perser zum politischen Tor nach Europa. Der Präsident der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft, Ex-Verteidigungsminister Werner Fasslabend, sieht sich bestätigt: "Ich habe immer gesagt, dass es sehr wichtig ist, den Dialog aufrechtzuhalten", betont er. Österreich habe auch in Zeiten, als der Iran international isoliert war, das Gespräch gesucht. Daraus resultierend gebe es eine Vertrauensbasis. Dieses Vertrauen führte auch dazu, dass der Iran einwilligte, die Atomverhandlungen in Wien zu finalisieren.

Es ist auch kein Zufall, dass österreichische Präsidenten dem Iran sowohl unmittelbar vor als auch unmittelbar nach seiner Isolation demonstrativ einen Besuch abstatteten: Thomas Klestil als letzter EU-Staatschef 2004 und eben Heinz Fischer als erster im Herbst 2015. Beide mussten - vor allem auch von Israel - viel Kritik für ihre Reise einstecken. Diese Kritik wird auch nun wieder laut, wenn Rohani kommt, doch sie wird realpolitisch kaum Auswirkung haben. Denn die Menschenrechte wollen österreichische Politiker zwar bei Rohanis Wien-Visite zwar ansprechen, doch gleichzeitig wollen sie auch die starke Achse Wien-Teheran stärken.