Wien. Eine weitere Großveranstaltung im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes Österreichs geht ab Mittwochabend in Wien über die Bühne. Das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister steht im Zeichen der besseren Kooperation innerhalb der EU und mit Südosteuropa sowie der entsprechenden Finanzierung dafür. Österreich will außerdem über mögliche militärische Assistenzeinsätze an den EU-Außengrenzen sprechen.

Das Treffen beginnt am Mittwochabend im Heeresgeschichtlichen Museum, wo Gastgeber, Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die Teilnehmer begrüßen und durch die Sammlung führen werden. Der zweite Tag steht im Zeichen der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" (PESCO), mit deren Hilfe die militärische Kooperation effizienter und flexibler werden soll, sowie der Diskussion um den Europäischen Verteidigungsfonds und die Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility/EPF) zur Finanzierung des EU-Engagements in Partnerländern. Wie am Dienstagnachmittag verlautete, sollen auch Änderungen an den Einsatzregeln des EU-Marineeinsatze "Sophia" im Mittelmeer debattiert werden.

Die Beratungen am Donnerstag finden im Austria Center Vienna statt. Zu Mittag treten Kunasek und Mogherini vor die Presse. Am Donnerstagnachmittag und Freitag tagen die EU-Außenminister in der Wiener Hofburg.

Am Donnerstag treffen sich EU-Außenminister in Wien
Direkt an das Treffen der EU-Verteidigungsminister schließt am Donnerstag und Freitag das informelle Treffen der EU-Außenminister an. Hauptthemen des sogenannten Gymnich-Treffens, das in der Hofburg stattfindet, sind der Nahe und Mittlere Osten, die Ukraine sowie transatlantische Beziehungen. Am Freitag nehmen auch EU-Kommissar Johannes Hahn sowie die EU-Beitrittsländer an den Beratungen teil.

Gastgeberin der informellen Beratungen, bei denen keine Beschlüsse vorgesehen sind, ist Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), geleitet werden die Sitzungen von der Hohen Vertreterin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini. Mogherini, die auch die informelle Sitzung der Verteidigungsminister am Mittwoch und Donnerstag leitet, wird am Mittwochabend auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammenkommen. Für die EU-Außenminister sowie ihre Amtskollegen aus Südosteuropa gibt es am Donnerstagabend (18.45 Uhr) einen Empfang in der Präsidentschaftskanzlei.