Treffen Litauens und Österreichs auf Beamtenebene soll Wogen glätten.
Wien. Für Beatrix Karl ist es die erste große Belastungsprobe im Amt. Wenn am Donnerstag eine Delegation aus Litauen anreist, um die Causa Golowatow zu besprechen, geht es auch um die Reputation der Justizministerin.
Der Ex-KGB-Mann Michael Golowatow wird von Litauen per europäischem Haftbefehl gesucht, weil er an der „Blutnacht” von Vilnius 1991 beteiligt gewesen sein soll, in der 14 Menschen starben. Am 14. Juli wurde Golowatow verhaftet, allerdings innerhalb kürzester Zeit wieder freigelassen. Der litauische Haftbefehl sei unzureichend formuliert gewesen, hieß es.
Vertreter Litauens bleiben nur einen Tag
Dieses Vorgehen führte zu massiven diplomatischen Verwerfungen, die nun mit dem Treffen auf Beamtenebene zumindest ein wenig geglättet werden sollen. Über die Details gab man sich auf allen Seiten verschwiegen. Klar ist nur, dass zwei Vertreter des litauischen Justizministeriums in der Früh in Österreich ankommen. Das österreichische Justizministerium wird durch die Leiterin der Abteilung für Internationale Strafsachen, Barbara Göth-Flemming, und deren Stellvertreter vertreten. Karl selbst wird sich zurückhalten, der litauische Justizminister Remigijus Simasius ist auf Urlaub.
Sehr wohl dabei sein wird aber ein Mitarbeiter der Europäischen Kommission - allerdings nur als Beobachter. Wie lange das Treffen dauert, ist offen - sicher ist nur, dass die Litauer gleich am Abend wieder zurückfliegen wollen. Aus Vilnius hieß es, man erwarte sich nähere Informationen darüber, warum Österreich Golowatow freigelassen hat. Laut Karls Büro geht es um einen Austausch der Rechtsansichten.
Über mögliche Konsequenzen, falls die Gespräche scheitern sollten, wollte niemand spekulieren. Sehr wohl geäußert hat sich Othmar Karas, ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament. Im „News” meinte er, eine Entschuldigung an Litauen sei „überfällig”.