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Piraten stürmen Hauptstadt

Von Christine Zeiner

Europaarchiv

Unkonventionell und jung: Kleine Partei steht vor dem Einzug ins Rathaus.


Berlin. Menschen sind grundsätzlich gut: Davon ist die Piratenpartei überzeugt, das ist die Basis für ihre Politik. Am Sonntag könnte die kleine Partei ins Berliner Rathaus einziehen und damit erstmals in ein deutsches Landesparlament. 5,5 Prozent würden sie laut einer ZDF-Umfrage wählen.

In ihrem Erscheinen erinnern die Piraten an die Grünen vor 30 Jahren: Jung und unkonventionell. Seit fünf Jahren gibt es die Piraten nun in Deutschland - und seither haben sie bei verschiedenen Wahlen stetig zugelegt. Das habe sicher auch mit der Schwäche der anderen Parteien zu tun und mit der "Parteiverdrossenheit" vieler Wähler, sagt Fabio Reinhardt. Der 30-jährige Historiker kandidiert im Bezirk Kreuzberg für die Piraten. Seine Partei stehe für ein "anderes" Politikverständnis.

Transparenz spielt für sie eine große Rolle, egal ob es dabei um Abgeordnetengehälter geht, Protokolle oder Verträge. Die Piraten propagieren einen "freien Wissensaustausch" im Netz, denn das Urheberrecht nütze vor allem den Verlegern. Wichtig sind ihnen außerdem Bürgerrechte und Mitbestimmung.

In Berlin treten die Piraten mit der Forderung nach "fahrscheinlosem, gemeinschaftlich finanziertem" öffentlichen Verkehr und kostenlosem Internet-Zugang an. Sie sprechen sich für Klassengrößen von 15 Schülern aus, für die Legalisierung von Cannabis, ein Wahlalter von "Null" und für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Man gehe nicht davon aus, dass Menschen "faul" seien, sagt Reinhardt. Und auch nicht davon, dass Eltern ihre Kinder bei der Wahl manipulieren würden. Wer sich danach fühle, solle wählen können.

In vielen Bereichen haben die Piraten aber noch kein ausgegorenes Programm. Sie selbst finden diesen Umstand jedoch nicht weiter schlimm: Das sei glaubhafter als manche Zahlen und Aussagen, die andere Parteien machen würden, sagt Reinhardt.