Sebastian Kurz ist österreichischer Außenminister. Foto: apa/Techt
Sebastian Kurz ist österreichischer Außenminister. Foto: apa/Techt

Wir leben in unruhigen Zeiten. Krisen und Konflikte stürmen mit unheimlicher Dichte und Wucht auf uns ein. Das gilt mit Blick auf Syrien, Jemen, Libyen, Irak oder Afghanistan. Unruhig sind die Zeiten aber auch hier bei uns in Europa. Selbst die Frage von Krieg und Frieden ist auf unseren Kontinent zurückgekehrt - mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland und dem ungelösten Konflikt in der Ostukraine.

Die Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur, die uns jahrzehntelang fast selbstverständlich erschienen, sind heute in Frage gestellt. Klar ist: Gerade in stürmischen Zeiten wie diesen brauchen wir gemeinsame Strukturen, um Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen. Wir brauchen Foren, um verloren gegangenes Vertrauen neu aufzubauen.

In Europa haben wir solch eine einzigartige Plattform: die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE). Sie steht wie keine andere Institution in Europa für eine Friedensordnung auf der Grundlage gemeinsamer Werte, Grundfreiheiten und Menschenrechte. Und als Konsensorganisation bietet sie - bei allen unterschiedlichen Gesellschaftsformen, Kulturen, Sprachen und ja, auch Meinungsverschiedenheiten - ein Forum für Dialog zwischen Ost und West, Nord und Süd.

Frank-Walter Steinmeier ist deutscher Außenminister. Foto: Reuters/Bimmer
Frank-Walter Steinmeier ist deutscher Außenminister. Foto: Reuters/Bimmer

Heute brauchen wir die OSZE dringender denn je - eine OSZE, die aus dem Dornröschenschlaf der vergangenen Jahre erwacht ist und sich eine starke Agenda für die Zukunft setzt!

Aber klar ist auch: Wir müssen auch die OSZE für ihre neuen Aufgaben und Herausforderungen wappnen. Als Mitglieder der zukünftigen OSZE-Troika haben wir dafür fünf Aktionsfelder definiert:

Neue Dialogformen und nachhaltige Konfliktlösung

Paolo Gentiloni ist italienischer Außenminister. Foto: afp/Bouys
Paolo Gentiloni ist italienischer Außenminister. Foto: afp/Bouys

Die OSZE hat bewiesen, dass sie auch über scharfe Trennlinien hinweg eine verlässliche Dialogplattform ist. Hochrangige Ministerräte, informelle Treffen der Außenminister (zum Beispiel in Potsdam im September dieses Jahres) und Adhoc-Diskussionsrunden (wie am Rande der diesjährigen UN-Generalversammlung) bieten eine solide Basis für einen vertieften Austausch auf politischer Ebene. Zukünftig sollten auch Parlamentarier, Jugendliche und Vertreter aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft noch mehr in diese Debatten einbezogen werden, um das Potenzial der OSZE als Mittler und Bindeglied zu stärken. Wir sind überzeugt: Wenn wir auch in schwierigen Zeiten politische Kommunikationskanäle in Europa aufrechterhalten wollen, muss die Organisation wieder eine zentrale Rolle im Herzen der multilateralen Diplomatie in Europa spielen.