• vom 21.08.2018, 20:00 Uhr

Alpbach


EFA18

Vage EU-Versprechen




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Von Martyna Czarnowska

  • Die Unterstützung für die EU-Erweiterung ist vor allem in Westeuropa gering.



Die Einladung zum Nato-Beitritt nahmen Mazedonier im Juli mit Freude auf. Auch in die EU strebt das Land.

Die Einladung zum Nato-Beitritt nahmen Mazedonier im Juli mit Freude auf. Auch in die EU strebt das Land.© afp/Robert Atanasovski Die Einladung zum Nato-Beitritt nahmen Mazedonier im Juli mit Freude auf. Auch in die EU strebt das Land.© afp/Robert Atanasovski

Brüssel/Wien. Die Euphorie ist längst verflogen. Vor fünfzehn Jahren noch war sie vielerorts zu spüren, die Begeisterung für die Erweiterung der Europäischen Union. Kurz vor der Aufnahme zehn ost- und südeuropäischer Länder in die Gemeinschaft schien das Projekt einen Meilenstein bei der Überwindung alter Ost-West-Konflikte zu markieren. Ein früher zerrissenes Europa sollte wieder zusammenwachsen. Und die Aufbruchstimmung breitete sich weiter aus, auf eine andere Region, die ebenfalls näher an die EU gerückt werden sollte und die selbst die Annäherung suchte.

Dieser Wunsch führte 2003 knapp zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs aus der EU und südosteuropäischen Ländern in der Nähe der griechischen Stadt Thessaloniki zusammen. Das Ergebnis war ein Versprechen, festgeschrieben in dem Schlussdokument der Gipfelsitzung. Zu lesen war darin von der "ungeteilten Unterstützung" der EU für die "europäische Perspektive" der Länder des westlichen Balkan. Die Vertreter der fünf Staaten - Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien und Serbien-Montenegro - vernahmen dies zwar gern. Doch eine klarere Aussicht auf einen EU-Beitritt wäre ihnen lieber gewesen.

Die Perspektive blieb auch fünfzehn Jahre später vage, als das nächste höchstrangige Treffen in Sofia ausgerichtet wurde. Im Mai kamen in der bulgarischen Hauptstadt mittlerweile 28 EU-Staats- und Regierungschefs mit ihren Amtskollegen aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien und dem Kosovo zusammen. Einige Wochen später folgte eine Westbalkan-Konferenz in London. Die Erklärung von Thessaloniki wurde zwar bekräftigt. Doch geht das Gipfeldokument von Sofia nicht viel weiter darüber hinaus: Es findet sich weder ein Bekenntnis zur EU-Erweiterung noch ein Termin für mögliche Beitritte darin.

Ein Datum löst Unbehagen aus

Dabei hatte die EU-Kommission vor einem halben Jahr schon ein eventuelles Datum in den Raum gestellt: 2025. Fix war das allerdings von Anfang an nicht. Die Länder befinden sich auch alle auf unterschiedlichen Etappen auf ihrem Weg in die EU. Beitrittsverhandlungen führt Brüssel erst mit Podgorica und Belgrad; Gespräche mit Albanien und Mazedonien könnten im kommenden Jahr starten. Bosnien-Herzegowina und der Kosovo gelten gerade einmal als potenzielle Kandidaten. In sieben Jahren Teil der EU zu sein, ist so nur für Montenegro und Serbien denkbar.

Doch in so manchem Mitgliedstaat löst das Datum 2025 Unbehagen aus. Zu früh wäre das, ist dort die Befürchtung. Und vor allem: In etlichen westeuropäischen Ländern hält sich die Begeisterung über eine mögliche Ausweitung der EU in Teilen der Bevölkerung in engen Grenzen.




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Dokument erstellt am 2018-08-21 16:08:48
Letzte Änderung am 2018-08-21 18:54:01



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