• vom 03.09.2014, 11:46 Uhr

Europas Grenzen

Update: 03.09.2014, 12:12 Uhr

Migration

"Frontex Plus": Grenzschutz statt Rettungsmission




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Von WZ Online, red, APA

  • Neue Operation zum Umgang mit Flüchtlingen löst Rettungmission "Mare Nostrum" ab.

Rom. Zur Unterstützung Italiens beim Umgang mit Asyl Suchenden will die EU eine neue Grenzschutzmission in die Wege leiten. Dafür habe die Regierung Renzi jetzt auch die Unterstützung Deutschlands erhalten, kündigte der italienische Innenminister Angelino Alfano nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Thomas de Maiziere am Dienstag in Berlin an.

EU-Staaten müssen Ressourcen stellen

Wie die Unterstützung konkret aussehen soll, ist nicht klar, denn sowohl die Finanzierung als auch der Umfang der Mission seien noch nicht festgelegt. Laut de Maiziere soll ein "europäisches Gesamtkonzept" ausgearbeitet werden, über Details müsse man noch reden. Damit Frontex-Missionen zustande kommen, müssen die EU-Staaten Material und Personal stellen. Der Erfolg dieser Operation wird also von den Beiträgen der Mitgliedsstaaten abhängen.


Die Operation unter dem Namen "Frontex Plus" unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex soll laut Alfano die italienische Kontroll- und Rettungsmission "Mare Nostrum" (Unser Meer) ablösen, die im vergangenen Oktober begonnen hatte. "Wir müssen die gegenseitigen Vorwürfe unter EU-Staaten im Bereich der Flüchtlingspolitik beenden und für eine gemeinsame Lösung arbeiten", betonte Alfano nach Angaben italienischer Medien.

De Maiziere: Keine Weiterreise in EU-Länder

Bei ihrem nächsten Treffen Anfang Oktober wollen sich die EU-Innenminister dazu auf ein Paket konkreter Schritte einigen. Der CDU-Politiker sicherte Italien Hilfe bei der Bewältigung des Problems zu, verlangte von den dortigen Behörden aber auch, dass sie Flüchtlinge systematisch registrieren und nicht in andere EU-Staaten weiterreisen lassen. Außerdem müsse die EU den Kampf gegen Schleuser verstärken und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern der Flüchtlinge intensivieren.

100.000 Flüchtlinge seit Anfang 2014

In Italien sind seit Beginn des Jahres weit über 100.000 Flüchtlinge angekommen. Immer wieder sterben Dutzende auf der Überfahrt von Nordafrika. Die Regierung in Rom drängt seit langem auf mehr europäische Unterstützung und eine stärkere Umverteilung der Schutz Suchenden in Europa. Andere EU-Länder wiederum werfen den Italienern vor, Flüchtlinge bewusst nicht zu registrieren, damit sie weiterziehen und in anderen Mitgliedsstaaten Asyl beantragen.




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Dokument erstellt am 2014-09-03 12:03:46
Letzte Änderung am 2014-09-03 12:12:14


FAQ: Frontex-OP "Triton"


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