• vom 09.10.2014, 15:51 Uhr

Europas Grenzen

Update: 09.10.2014, 17:29 Uhr

Flüchtlinge

EU-Staaten diskutieren gerechtere Flüchtlingsaufteilung




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Diskussionspapier ohne fixer Aufnahmequote pro Land.

Luxemburg/Wien. Die EU-Staaten diskutieren angesichts der vielen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte bei einem Ministerrat in Luxemburg ebenso wie ihr deutscher Kollege Thomas de Maiziere eine europäische Flüchtlingsquote.

"Das ist eine Situation, wo Europa auch scheitern kann", so Mikl-Leitner. Es gehe jetzt darum, eine fixe Quote zur Verteilung der Asylwerber zu diskutieren und zu beschließen. "Angesichts der derzeitigen Situation verspüre ich, dass die Allianz der Mitgliedstaaten immer stärker wird, die auch eine Quote einfordern."

Information

Schweden hat meiste Asylbewerber pro Einwohner

Mehr als 122.000 Flüchtlinge haben im zweiten Quartal 2014 in den 28 EU-Staaten um Asyl gebeten, das sind laut der Statistikbehörde Eurostat 22 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im ersten Quartal 2014 waren es EU-weit 108.300 Asylanträge.

Aussagekräftig sind Asylbewerberzahlen aus Sicht vieler Experten vor allem im Verhältnis zur Größe der Bevölkerung. Den höchsten Flüchtlingsanteil hatte demnach von April bis Juni Schweden, die geringste Quote Portugal mit zehn Asylbewerbern pro eine Million Einwohner.

Österreich hat für 2014 bisher noch keine Daten an Eurostat geliefert und scheint daher in der offiziellen Statistik nicht auf. Laut Asylstatistik des Innenministeriums suchten zwischen April und Juni 4.885 Menschen hierzulande um Asyl an. Auf eine Million Einwohner umgerechnet, wären dies 576, Österreich würde damit auf dem dritten Platz landen.

  1. SCHWEDEN: 1960 Bewerber pro Million Einwohner (18.925 insgesamt)
  2. MALTA: 945 Bewerber pro Million Einwohner (405 insgesamt)
  3. NIEDERLANDE: 495 Bewerber pro Million Einwohner (8.355 insgesamt)
  4. ZYPERN: 485 Bewerber pro Million Einwohner (415 insgesamt)
  5. DEUTSCHLAND: 470 Bewerber pro Million Einwohner (37.900 insgesamt)
  6. BELGIEN: 425 Bewerber pro Million Einwohner (4.775 insgesamt)
  7. DÄNEMARK: 415 Bewerber pro Million Einwohner (2.335 insgesamt)
  8. LUXEMBURG: 395 Bewerber pro Million Einwohner (215 insgesamt)
  9. UNGARN: 275 Bewerber pro Million Einwohner (2.695 insgesamt)
  10. FRANKREICH und ITALIEN: Jeweils 235 Bewerber pro Million Einwohner (insgesamt 15.375 in Frankreich und 14.380 in Italien)
(ÖSTERREICH: 576 Bewerber pro Million Einwohner (4.885 insgesamt))


EU-Flüchtlingsquote würde deutliche Änderung bringen

Nach einer internen Berechnung des Innenministeriums würde eine EU-Flüchtlingsquote deutliche Änderungen in der Aufteilung von Asylbewerbern in Europa bringen. "Bei einem automatisierten Verteilungsschlüssel hätte etwa Österreich im 2013 10.275 Asylwerber weniger zu versorgen gehabt", heißt es in einer internen Modellrechnung auf Basis von Eurostat.

Spanien hätte demnach 2013 zusätzlich zu seinen 4.495 Asylbewerbern weitere 35.148 versorgen müssen, Großbritannien weitere 24.365 und Italien zusätzliche 23.039. Deutschland hingegen hätte nach dieser Berechnung 56.761 Asylbewerber weniger betreuen müssen. Mit der gegenwärtigen Quotenübererfüllung von 241,81 Prozent liegt Österreich laut der internen Berechnung auf Platz 3 unter den EU-Staaten - nach Schweden (668,06 Prozent) und Malta (626,54 Prozent).

"Wir müssen uns verständigen auf Aufnahmequoten, etwa nach Einwohnern, und dann müssen wir dafür sorgen, dass die Länder, die über einer solchen Quote sind, entlastet werden, und die Länder, die unter einer solchen Quote sind, Flüchtlinge zugeteilt bekommen, und die dann auch entsprechend aufnehmen", sagte de Maiziere.

Diskussionspapier ohne fixe Aufnahmequote

Die italienische Ratspräsidentschaft schlug in einem Diskussionspapier für das Treffen der EU-Innenminister vor, den steigenden Flüchtlingszahlen mit drei Maßnahmen zu begegnen - von einer fixen Aufnahmequote pro Land ist darin allerdings nicht die Rede. Die Vorschläge zielen auf eine verstärkte Kooperation mit Drittstaaten, mehr Geld für die EU-Grenzschutzagentur Frontex und flexible nationale Asyl-Aufnahmesysteme.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2014-10-09 15:53:59
Letzte Änderung am 2014-10-09 17:29:48


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