• vom 19.02.2018, 15:46 Uhr

Blockchain

Update: 19.02.2018, 15:53 Uhr

Bitcoin

US-Kongress bemüht sich um Regeln für Kryptowährungen




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Von WZ Online, APA, Reuters

  • Einige Politiker wollen Kunstgeld als Wertpapier, andere als Rohstoff behandeln.

"Das Ziel sind Verkehrsregeln, die Verbraucher schützen ohne Innovationen abzuwürgen." - © APAweb/AFP, Jack Guez

"Das Ziel sind Verkehrsregeln, die Verbraucher schützen ohne Innovationen abzuwürgen." © APAweb/AFP, Jack Guez

Washington. Der Hype um Bitcoin & Co ruft auch in den USA den Gesetzgeber auf den Plan. "Es steht außer Frage, dass ein regulatorischer Rahmen notwendig ist", sagt der republikanische Senator Mike Rounds, Mitglied im Bankenausschuss. Ein besonderes Dorn im Auge sind Politikern die Kursausschläge der Cyber-Devisen.

Der republikanische Parlamentarier Bill Huizenga plädiert daher für eine Einstufung der Kryptowährungen als Wertpapier. Damit unterlägen sie der Börsenaufsicht SEC mit ihren Regeln zum Anlegerschutz. "Viele Leute sind sich nicht bewusst, dass virtuelle Währungen durch nichts abgesichert sind", betont seine demokratische Kollegin Carolyn Maloney, die im Finanzdienstleistungsausschuss des Repräsentantenhauses sitzt.

"Wir müssen darüber reden"

Selbst konservative Republikaner sehen Handlungsbedarf. "Ich bin ein Verfechter des freien Marktes, daher will ich keine Regulierung", sagt Dave Brat, Mitglied der konservativen Parlamentariergruppe House Freedom Caucus im Repräsentantenhaus. "Aber wenn es sich um eine Währung handelt, die die gesamte Wirtschaft destabilisieren könnte, müssen wir darüber reden." Vor einigen Wochen hatten sich die Chefs der SEC und der Derivateaufsicht CFTC bei einer Anhörung für strengere Regeln ausgesprochen.

Uneins sind sich die US-Politiker noch über die Einstufung von Bitcoin & Co. Einige wollen sie rechtlich als Wertpapiere behandeln, andere als Rohstoffe. Eine Unterscheidung sei aber wichtig, sagt Peter Van Valkenburgh, Chef-Analyst der Lobby-Organisation Coin Center. Schließlich sei Bitcoin etwas anderes als eine digitale Devise, die von einem Unternehmen bei einem Initial Coin Offering (ICO) ausgegeben werde, um Geld bei Investoren einzusammeln. Bitcoin wird allein von seinen Nutzern kontrolliert.

Wertpapier oder auch Rohstoff

Rounds zufolge besteht die Gelegenheit, Kryptowährungen sowohl als Wertpapier als auch als Rohstoff zu regulieren. Sein demokratischer Kollege Chris Van Hollen aus dem Bankenausschuss des Senats warnt allerdings davor, durch zu strenge Auflagen die Entwicklung der Blockchain-Technologie, auf der Bitcoin & Co basieren, zu hemmen. "Das Ziel sind Verkehrsregeln, die Verbraucher schützen ohne Innovationen abzuwürgen."

Auch andere Staaten wollen Geschäfte mit Cyber-Devisen zügeln. China verbot im Herbst 2017 ICOs und will den Internet-Nutzern des Landes den Zugang zu Kryptobörsen blockieren. Südkorea, eine weitere Hochburg des Handels mit virtuellen Währungen, untersagte im Jänner die Benutzung anonym geführter Bankkonten für den Handel mit Bitcoin & Co.

Verbote und Beschränkungen rund um Bitcoin & Co.

Der kometenhafte Aufstieg von Bitcoin & Co. scheint unaufhaltsam. Regierungen und Notenbanken sind die Cyber-Devisen mit ihren drastischen Kursausschlägen dagegen ein Dorn im Auge. Sie versuchen, den bisher unregulierten Markt in den Griff zu bekommen und Firmen, die sich mit virtuellen Währungen oder der ihnen zugrunde liegenden Blockchain-Technologie beschäftigen, an die kurze Leine zu nehmen.

Konkrete Initiativen sind Mangelware. Nachfolgend eine Auswahl von geplanten oder bereits in Kraft getretenen Verboten und Beschränkungen für Geschäfte mit Kryptowährungen.

Südkorea

Südkorea will die Kryptobörsen an die kurze Leine nehmen. Ein ursprünglich angedachtes Verbot des Handels mit Kryptowährungen und die Schließung aller Handelsplattformen des Landes ist dem Finanzminister zufolge aber vom Tisch. Ab Ende Jänner dürfen anonym geführte Bankkonten nicht mehr für den Handel mit virtuellen Devisen genutzt werden.

China

China will den Internet-Nutzern des Landes den Zugang zu Kryptobörsen blockieren. Im Herbst 2017 verbot die Regierung Initial Coin Offerings (ICOs), bei denen Firmen im Tausch gegen digitale Münzen ("Coins") oder Anteile ("Token") Geld bei Investoren einsammeln. Vor diesem Hintergrund gaben mehrere chinesische Kryptobörsen auf.

Hongkong

Die Börsenaufsicht will verstärkt gegen Kryptobörsen vorgehen, die keine Lizenz haben oder Wertpapiergesetze missachten.

Japan

Börsen für virtuelle Währungen benötigen seit April 2017 eine staatliche Lizenz. Nach dem Hacker-Angriff auf die Börse Coincheck im Jänner 2018 kündigt die Börsenaufsicht eine verstärkte Kontrolle der Handelsplattformen an.

USA

Die US-Börsenaufsicht setzte den Handel mit den Aktien mehrerer Firmen, die von dem Hype und Bitcoin & Co. profitieren wollen, nach teilweise vierstelligen prozentualen Kurssprüngen zeitweise aus. Insidern zufolge besteht sie außerdem darauf, dass börsennotierte Fonds (ETFs) nur dann "Blockchain" im Namen tragen dürfen, wenn die Unternehmen, an denen die ETFs Anteile halten, einen signifikanten Anteil ihres Geschäfts mit dieser Technologie machen.

Russland

Russland wollte Kryptowährungen anfänglich komplett verbieten. Ein geplantes Gesetz erlaubt den Handel mit Cyber-Devisen und ICOs unter Auflagen. Eine Anerkennung digitaler Taler als Zahlungsmittel wie in Japan schließen die Behörden allerdings aus.

Schweiz

ICOs müssen je nach Verwendungszweck verschiedene Anforderungen erfüllen. Werde das Kapital als Zahlungsmittel eingesetzt, müssten die Gesetze zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung erfüllt werden. Entsprächen die Vermögenswerte Anteile an Unternehmen, werde das ICO ähnlich wie etwa ein Börsengang behandelt.





Schlagwörter

Bitcoin, Kryptowährungen

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-02-19 15:48:06
Letzte Änderung am 2018-02-19 15:53:41


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