• vom 13.12.2018, 10:14 Uhr

Brexit

Update: 13.12.2018, 13:19 Uhr

Brexit

"Gespräche in letzter Minute"




  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA, Reuters, dpa

  • Tusk und May wollen gemeinsam den Kritikern des Brexit-Deals den Wind aus den Segeln nehmen.

Nach der Zuspitzung des Brexit-Streits in London beschäftigt sich der EU-Gipfel am Donnerstag noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. - © APAweb / AFP, OLIVIER HOSLET

Nach der Zuspitzung des Brexit-Streits in London beschäftigt sich der EU-Gipfel am Donnerstag noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. © APAweb / AFP, OLIVIER HOSLET

Berlin. Im Ringen um die Verabschiedung des Brexit-Abkommens in Großbritannien hat EU-Ratspräsident Donald Tusk ein Sondertreffen mit Premierministerin Theresa May angekündigt. Er werde May noch vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstagnachmittag zu "Gesprächen in letzter Minute" treffen, teilte Tusk im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Diplomaten zufolge planen die anderen EU-Staats- und Regierungschefs eine schriftliche Erklärung mit Klarstellungen, um Mays Kritiker im Brexit-Streit zu beruhigen. May hatte eine für Dienstag geplante Abstimmung über den Brexit-Vertrag im Londoner Unterhaus abgesagt, weil keine Mehrheit für die Vereinbarung mit der EU in Sicht war.

Am Mittwochabend musste sich die angeschlagene Regierungschefin einer Misstrauensabstimmung in der eigenen Fraktion stellen. Bei dem Votum unterstützten 200 Abgeordnete der konservativen Tories May, 117 stellten sich gegen die Premierministerin.

Kein Raum für Vertragsänderungen 

Der deutsche Außenminister Heiko Maas sieht keinen Spielraum für Änderungen am Brexit-Vertrag zwischen Großbritannien und der EU. Der Text sei eine Entscheidungs-, keine Verhandlungsgrundlage, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. Das gelte auch für die umstrittene Notfalllösung (Backstop) zur Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland.

Zugleich zeigte sich Maas erleichtert, dass die britische Premierministerin Theresa May das Misstrauensvotum in ihrer Partei überstanden hat. Damit sei für den Moment "zumindest das totale Chaos" in Sachen Brexit abgewendet worden und es gebe noch einmal die Chance, eine Mehrheit für den Brexit-Vertrag im britischen Parlament zu erreichen.

Im deutschen Bundestag sagte Maas: "Es gibt keine Grundlage dafür, dieses Abkommen wieder aufzudröseln." Daran werde sich "auch nichts ändern".

EU will May helfen

Nach der Zuspitzung des Brexit-Streits in London beschäftigt sich der EU-Gipfel am Donnerstag noch einmal mit den britischen Austrittsplänen. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen dazu beitragen, dass der fertige Austrittsvertrag eine Mehrheit im britischen Parlament findet und eine chaotische Trennung Ende März vermieden wird.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich am Mittwochabend auf Twitter "froh" über das Ergebnis der Misstrauensabstimmung gezeigt. Er freue sich, dass er die britische Regierungschefin am Donnerstag beim EU-Gipfel treffe. "Unser gemeinsames Ziel ist es, ein No-Deal-Szenario zu verhindern", schrieb der Kanzler.

Anlässlich eines Treffens mit Ratspräsident Donald Tusk hatte Kurz am Mittwoch Nachverhandlungen zum Brexit-Vertrag ausgeschlossen. Allerdings sieht er Spielraum in der Backstop-Frage. Offenbar könnte es eine Art Zusatzerklärung der EU-27 geben, ohne allerdings den Vertrag selbst auch nur in geringster Weise aufzuschnüren.





2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-12-13 10:15:52
Letzte Änderung am 2018-12-13 13:19:15



May-Erklärung zum Brexit

Neue Deadline für den Brexit

TheresaMay20190112 - © APAweb/REUTERS/Toby Melville London. Die britische Premierministerin Theresa May hat den 26. Februar als neue Deadline für einen Brexit-Deal mit der EU genannt... weiter




Brexit

May appelliert an Parlament: "Nerven behalten!"

20190212May im Unterhaus - © APAweb / Reuters, UK Parliament/Mark Duffy/Handout London. Nur etwa sechs Wochen vor dem Brexit appelliert die britische Premierministerin Theresa May an die Parlamentarier in London... weiter




EU-Zollunion

Brexit: Kein Land in Sicht

"Lieber Jeremy": Mays Antwort auf die Vorschläge des Labour-Chefs Corbyn zerstören die Hoffnungen auf einen sanften Brexit. - © reuters; afp/Ho London. (sig) Es war eine Lösung, auf die viele gehofft hatten: Wenige Wochen vor dem Brexit könnte Theresa May sich mit der oppositionellen... weiter




Nordirland-Konflikt

Sieht so eine friedliche Gesellschaft aus?

Graffiti im Westen von Belfast. - © afp Belfast/Wien. In der warmen Jahreszeit warten die bunten Doppeldeckerbusse täglich im Stadtzentrum, um Besucher durch Belfast zu karren... weiter




Brexit

Farage "droht" mit erneuter EU-Kandidatur

Großbritannien und die EU - © APAweb, Reuters, Dado Ruvic London. Der ehemalige Chef der EU-feindlichen britischen Partei Ukip will im Falle einer Verschiebung des Brexits erneut für das Europaparlament... weiter




Nordirland

May setzte undankbare Mission in Dublin fort

20190208may - © APAweb, Reuters,Francois Lenoir London/Dublin/Brüssel. Nach ihren Gesprächen in Brüssel hat die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fortgesetzt... weiter




Brexit

EU schlägt London Notfall-Budget vor

20190207brexit - © APAweb, afp, Philippe Huguen Brüssel. Die EU will Großbritannien bei einem harten Brexit ohne Austrittsabkommen einen Notfall-Budgetplan für 2019 vorschlagen... weiter




Brexit

Déjà-vu in Brüssel

20190207May wieder einmal in Brüssel - © APAweb / AFP, Clodagh Kilcoyne Brüssel/London. Theresa May will es abermals versuchen: Obwohl die EU bereits unmissverständlich klargemacht hat, dass sie den Brexit-Vertrag nicht... weiter




Brexit

Wie Nordirland zum Spieleinsatz wird

"Wir wollen hier keine Grenze": Protest in Carrickcarnan auf der irischen Seite der Grenze. - © reu Belfast/Dublin/London. Stacheldraht, gepanzerte Polizeiautos, Mauern zwischen katholischen und protestantischen Vierteln... weiter




Großbritannien

EU-Austritt wird nicht verschoben

London. Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird sich Verkehrsminister Chris Grayling nicht verzögern. "Ich habe an jeder Kabinettssitzung... weiter




Essay

Beschwörungen des Blitzkriegs

"Ziehen wir’s einfach durch": Streit zwischen Demonstranten aus dem Brexit- (links) und Pro-EU-Lager vor dem Parlament. - © afp/Tolga Akmen London. Anfang 2019 als Mensch mit eingebauter Außenperspektive in Großbritannien zu leben, das ist, als wäre man gefangen im Kopf eines dementen... weiter





Werbung




Werbung