• vom 15.01.2019, 13:09 Uhr

Brexit

Update: 15.01.2019, 13:11 Uhr

Brexit

Corbyn fordert erneut Neuwahlen




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Von WZ Online, APA

  • Oppositionsführer und Labour-Chef zementiert Bedingungen für Brexit-Deal.

Liverpool/London. Die britische Premierministerin Theresa May sieht sich im Tauziehen um den Brexit mit einer offenen Neuwahlforderung der oppositionellen Labour Party konfrontiert. "Die beste Art, das zu regeln, sind vorgezogene Neuwahlen", sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn am Samstagabend vor Anhängern in Liverpool. Dabei machte er klar, dass Labour zu keinen Kompromissen bezüglich des Brexit bereit sei.

Angesichts des wachsenden innerparteilichen Widerstands gegen ihren weichen Brexit-Kurs muss May auf eine Verständigung mit der Labour Party hoffen, um eine Mehrheit für ihren Brexit-Kurs im Unterhaus zustande zu bringen. Corbyn signalisierte diesbezüglich aber Härte. Die von Labour aufgestellten "sechs Tests" würden auf jeglichen Deal Anwendung finden, betonte er. "Wenn diese Regierung das nicht bringt, dann sage ich zu Theresa May: Die beste Art, das zu regeln, sind vorgezogene Neuwahlen", rief Corbyn am Vorabend des Labour-Parteitags in der nordenglischen Industriestadt seinen Parteifreunden zu.

"Exakt dieselben Vorteile" 

Labour fordert unter anderem, dass Großbritannien weiterhin "exakt dieselben Vorteile" wie im EU-Binnenmarkt und der Zollunion genieße. May lehnt einen Verbleib in der Zollunion mit der EU strikt ab. Corbyn steht innerparteilich unter massivem Druck, einem zweiten Referendum über den Brexit-Deal zuzustimmen. Neben den Ex-Premiers Tony Blair und Gordon Brown fordert auch der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan ein neuerliches Votum. Ex-Außenminister David Miliband kritisierte am Samstag die angebliche Passivität von Labour in der Brexit-Frage. "Es ist keine Strategie, einfach nur darauf zu warten, dass die Regierung einen Fehler macht", sagte der pro-europäische Politiker.

Unterdessen erhöhten auch die Brexit-Wortführer den Druck auf die Premierministerin. In der nordwestenglischen Stadt Bolton gaben sie am Samstag den Startschuss für die parteiübergreifende "Save Brexit Campaign". Unter den Rednern waren der frühere Brexit-Minister David Davis von den Konservativen, die Labour-Abgeordnete Kate Hoey und der Rechtspopulist Nigel Farage.

"Wir haben nicht für eine Serie von Deals gestimmt", sagte Farage, Ex-Vorsitzender der euroskeptischen UKIP, vor rund tausend Unterstützern. "Das war ein Votum, um unser Land zurückzubekommen, um wieder selbst Gesetze machen zu können, um die Kontrolle über unsere Grenzen zurückzubekommen und wieder eine unabhängige Nation zu sein." 





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2019-01-15 13:10:47
Letzte Änderung am 2019-01-15 13:11:23



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