• vom 27.06.2016, 06:12 Uhr

Brexit


EU-Austritt

Hektische Brexit-Krisendiplomatie vor Brüsseler EU-Gipfel




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Von WZ Online, APA, dpa, AFP

  • EU-Kommission berät am Nachmittag, zudem Parlamentssitzungen in London und Dublin.
  • Tusk bei Hollande und Merkel.

Brüssel/London. Einen Tag vor dem EU-Gipfel laufen am Montag in Europa die Krisengespräche wegen des britischen Brexit-Votums auf Hochtouren. In Brüssel berät die EU-Kommission am Nachmittag (ab 15.00 Uhr) über Konsequenzen aus dem Referendum, bei dem knapp 52 Prozent der Briten für einen EU-Austritt ihres Landes gestimmt hatten.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini trifft US-Außenminister John Kerry, der am selben Tag in London auch noch mit seinem Amtskollegen Philip Hammond über den Brexit sprechen will.

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Fahrplan nach dem EU-Referendum: Wie geht es weiter?

Das Brexit-Votum der Briten hat die EU in eine tiefe Krise gestürzt. In den kommenden Tagen gibt zahlreiche Treffen zur Frage: Wie geht es weiter nach dem Referendum? Höhepunkt ist der EU-Gipfel in Brüssel.

MONTAG, 27. JUNI:

+ 10.30 Uhr London: Das britische Kabinett trifft sich.

+ 13.00 Uhr Dublin: Sondersitzung des irischen Parlaments zum Brexit.

+ 15.00 Uhr Belfast: Das nordirische Regionalparlament befragt Ministerpräsidentin Arlene Foster.

+ 15.30 Uhr London: Das britisches Parlament tagt.

+ 19.00 Uhr London: Die Labour-Fraktion kommt zusammen, um über ein Misstrauensvotum gegen Parteichef Jeremy Corbyn zu beraten.

Konsultationen zwischen Vertretern mehrerer Staaten und EU-Vertretern:

+ 11.00 Uhr Paris: Frankreichs Präsident Francois Hollande trifft EU-Ratspräsident Donald Tusk.

+ 15.00 Uhr Brüssel: Die EU-Kommission berät über Konsequenzen aus dem Brexit-Referendum und bereitet den EU-Gipfel vor.

+ 15.00 Uhr Berlin: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht mit Tusk.

+ 18.00 Uhr Berlin: Merkel spricht mit Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi (Statements gegen 18.30 Uhr).

+ Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini trifft US-Außenminister John Kerry, der am Montag auch Gespräche mit dem britischen Außenminister Philip Hammond in London führen will.

+ Prag: Treffen der Außenminister der Visegrad-Staaten, mit Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Lubomir Zaoralek (Tschechien), Witold Waszczykowski (Polen), Peter Szijjarto (Polen) und Miroslav Lajcak (Slowakei)

EU-Ratspräsident Donald Tusk kommt zunächst in Paris mit Präsident Francois Hollande (11.00 Uhr) zusammen und trifft danach in Berlin Kanzlerin Angela Merkel (15.00 Uhr). Die deutsche Regierungschefin empfängt danach Hollande und den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zu Konsultationen über die Konsequenzen aus der Volksabstimmung. Auch dabei dürfte es vor allem um den Ablauf des Scheidungsverfahrens zwischen der EU und Großbritannien gehen. Die EU-Spitzen drängen den scheidenden britischen Premier David Cameron, den Austritt schnellstmöglich auch formell zu erklären, Cameron will sich aber in dieser Frage Zeit lassen.

In Großbritannien selbst kommt am Nachmittag (15.30 Uhr) das Parlament erstmals wieder zusammen, um über die Folgen zu beraten. Da Cameron seinen Rücktritt angekündigt hat, dürfte das Rennen um die Nachfolge schnell Fahrt aufnehmen.

In Irland beraten die Parlamentarier ebenfalls über den Brexit und die Folgen für ihr Land. Die irisch-nationalistische Partei Sinn Fein fordert eine Abstimmung über eine Wiedervereinigung Irlands und Nordirlands.





Schlagwörter

EU-Austritt, Brexit

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2016-06-26 22:13:56
Letzte Änderung am 2016-06-26 23:45:41


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