• vom 27.06.2016, 09:40 Uhr

Brexit

Update: 27.06.2016, 17:27 Uhr

Brexit

Osborne weist Ruf nach raschem EU-Austritt zurück




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Von WZOnline, APA, AFP

  • Beruft sich auf Artikel 50 des EU-Vertrags.

London/Berlin. Nach dem Votum der Briten für den Brexit hat Finanzminister George Osborne Forderungen zurückgewiesen, nun auch rasch der EU den formellen Austrittsantrag vorzulegen. Die britische Regierung könne das Verfahren gemäß Artikel 50 des EU-Vertrags erst "auslösen", wenn sie dazu bereit sei und "klare Vorstellungen" über den weiteren Weg habe, sagte Osborne am Montag kurz vor Öffnung der Londoner Börse.

"Nur das Vereinigte Königreich kann Artikel 50 auslösen", sagte der konservative Politiker in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme seit dem Brexit-Votum der Briten am Donnerstag. "Meiner Meinung nach sollten wir das erst tun, wenn wir eine klare Vorstellung von den neuen Regelungen haben, um die wir uns mit unseren europäischen Nachbarn bemühen." Die Austrittsverhandlungen können erst nach dem offiziellen Austrittsgesuch können beginnen.

Knackpunkt: Artikel 50

Premierminister David Cameron habe "dem Land Zeit gegeben, darüber zu entscheiden, was diese Beziehung sein sollte, indem er die Entscheidung zur Auslösung des Prozesses nach Artikel 50 verzögert hat, bis ein neuer Premierminister im Herbst im Amt ist", sagte der Finanzminister, der ebenso wie sein Parteifreund Cameron für den Verbleib in der EU geworben und die Briten vor allem vor den wirtschaftlichen Folgen eines Brexit gewarnt hatte.

Sind gewappnet

Am Montag sagte er, dass die britische Wirtschaft für die Brexit-Folgen gewappnet sei. Es werde bis zum Austritt keine Veränderungen bei Handel und Personenverkehr oder der Regulierung der Wirtschaft und des Finanzsystems geben, sagte Osborne. Er hege weiter Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit-Votums, werde aber alles tun, um es umzusetzen. Es sei aber "unvermeidbar", dass sich die Wirtschaft an die neue Situation anpasse.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2016-06-27 09:40:57
Letzte Änderung am 2016-06-27 17:27:24


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