• vom 21.06.2017, 15:52 Uhr

Brexit

Update: 21.06.2017, 16:27 Uhr

Großbritannien

Im Schatten des Brexit




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Königin Elizabeth II. verliest Großbritanniens Regierungsprogramm. Neue Gesetze sollen das Land auf den Brexit vorbereiten.

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. - © APAweb / Reuters, Ammar Awad

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. © APAweb / Reuters, Ammar Awad

London. Hut und Kleid, statt Krone und Robe: Erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten verliest Königin Elizabeth II. das Regierungsprogramm in einem weniger feierlichen Rahmen. Mit neuen Gesetzen bereitet sich die britische Regierung auf den EU-Austritt vor.

Nach Beginn der Brexit-Gespräche hat die britische Regierung acht Gesetzentwürfe vorgestellt, mit denen der Austritt aus der Europäischen Union geregelt werden soll.

Als Folge des geplanten Brexits wurde die Sitzungsperiode des Parlaments diesmal von einem Jahr auf zwei Jahre verlängert. Im Mittelpunkt des Regierungsprogramms steht das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill), das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. Etwa 20.000 EU-Regelungen werden in einem Schwung in nationales Recht überführt.

Mehr Geld für Gesundheitsvorsorge

Nach der Brandkatastrophe im Grenfell Tower in der vergangenen Woche kündigte die Regierung eine Untersuchung des Vorfalls in dem Londoner Sozialbau an.

Mit Blick auf die Terroranschläge der vergangenen drei Monate in London und Manchester plant sie außerdem eine neue Einsatztruppe für den Katastrophenschutz sowie eine Anti-Extremismus-Kommission.

Zudem will die Regierung mehr Geld in die staatliche Gesundheitsversorgung stecken. Umstrittene Punkte aus dem konservativen Wahlprogramm, wie etwa geplante Einschnitte bei der Pflege, fehlten.

Wackelige Einheit

Es sei auch eine Priorität der Regierung, die Einheit Großbritanniens zu stärken, sagte die Queen. Das Land umfasst die Regionen England, Schottland, Wales und Nordirland.

Schottland hatte sich 2014 in einem Unabhängigkeitsreferendum nur knapp gegen eine Abspaltung vom restlichen Großbritannien ausgesprochen. Zuletzt hatte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon im Wahlkampf für ein mögliches neues Referendum nach dem Brexit geworben.

Auch das Verhältnis mit der Region Nordirland ist derzeit schwierig. Bis zum 29. Juni sollen sich die Parteien dort auf eine neue Regierung einigen. Wegen des geplanten DUP-Deals hatten mehrere Parteien in der Region den Abzug des britischen Irland-Ministers James Brokenshire von den Gesprächen gefordert.

Ohne Pomp und Gloria

Wegen der engen zeitlichen Abfolge zahlreicher offizieller Termine war der Ablauf der Zeremonie zur Parlamentseröffnung diesmal etwas weniger formell als sonst. Die Königin verzichtete auf die pompöse Kutschfahrt zum Westminster-Parlament. Sie wurde mit einem Auto zu den Feierlichkeiten gefahren. Statt Krone und feierlicher Robe trug sie einen Hut und ein einfaches Kleid. Zuletzt hatte es 1974 eine solche weniger formelle Zeremonie gegeben.





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Dokument erstellt am 2017-06-21 15:59:07
Letzte ─nderung am 2017-06-21 16:27:00



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