• vom 13.12.2017, 18:19 Uhr

Brexit

Update: 13.12.2017, 20:59 Uhr

Großbritannien

Parlament erzwingt Veto-Recht über Brexit-Abkommen




  • Artikel
  • Lesenswert (8)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Michael Schmölzer

  • Die britischen Abgeordneten haben sich beim Veto-Recht über das Brexit-Abkommen gegen die Regierung durchgesetzt. Europas Staats- und Regierungschefs wollen Klarheit zum Brexit.

Es braut sich etwas zusammen in Westminster. Premier May wird von allen Seiten unter Druck gesetzt. Die Anfeindungen werden heftiger.

Es braut sich etwas zusammen in Westminster. Premier May wird von allen Seiten unter Druck gesetzt. Die Anfeindungen werden heftiger.© afp/Leal-Olivas Es braut sich etwas zusammen in Westminster. Premier May wird von allen Seiten unter Druck gesetzt. Die Anfeindungen werden heftiger.© afp/Leal-Olivas

Brüssel/Wien. Es ist ein Gipfel zwischen Hoffen und Bangen. Am Donnerstag treten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammen, Thema ist der Brexit. Hier ist in den vergangenen Tagen Bewegung in die Sache gekommen, was Optimisten an einen glimpflichen Ausgang glauben lässt. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May haben zentrale Punkte - die Kosten des Brexit, die Irland-Grenze und künftige Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien - vorläufig bereinigt. Jetzt sollen die EU-Staats- und Regierungschefs offiziell bestätigen, dass die Verhandlungen in die zweite Phase treten können. Deutschland hat bereits kundgetan, dass man dazu bereit ist, auch das EU-Parlament gibt grünes Licht.

Jetzt geht es in einer zweiten Phase um einen Freihandelsvertrag zwischen EU und Großbritannien. Bisher weiß man nur, dass die Briten aus der Zollunion austreten wollen. Die Verhandlungen dazu könnten schon im Jänner starten, bis zum März sollte eine Lösung auf dem Tisch liegen. Wenn alles gut geht.


Doch geht bei den Brexit-Verhandlungen kaum etwas gut. Während die Rest-EU in der Frage ziemlich geschlossen auftritt, hat man es in Brüssel mit einem schwankenden Gegenüber zu tun. Premierministerin Theresa May ist politisch angeschlagen, unklar ist, wie stark ihr Mandat ist und wie bindend ihre Zusagen. Immer wieder wird sie von ihren eigenen Leuten zurückgepfiffen, werden die Zusagen, die sie in Brüssel macht, von Regierungsmitgliedern in Frage gestellt.

Abstimmung gegen May

May am Donnerstag vor den Abgeordneten in London.

May am Donnerstag vor den Abgeordneten in London.© ap May am Donnerstag vor den Abgeordneten in London.© ap

Deshalb wollen die EU-Staats- und Regierungschefs vor allem eins: endlich Klarheit. Die ist aber nicht zu bekommen, weil May von verschiedenster Seite unter Druck gesetzt wird. Da sind zunächst die Forderungen der EU, die London kein Freispiel einräumen wollen. Auf der anderen Seite sitzen May die "Brexiteers" im Nacken, jene Fraktion in London, die eine kompromisslose Scheidung von Brüssel herbeisehnt. Dazu kommt, dass jetzt die EU-freundlichen Abgeordneten bei den Tories mobilmachen. Diese wollen sich das letzte Wort beim Brexit-Abkommen sichern. Eine Abstimmung dazu fand in der Nacht auf Donnerstag statt, mehrere Rebellen aus der Regierungsfraktion stimmten gemeinsam mit der Opposition dafür, dass es keinen ungeregelten Brexit geben soll. Das wäre dann der Fall, wenn es zu keiner Einigung zwischen London und Brüssel käme. Zahlreiche hartgesottene Europa-Gegner in Westminster streben gerade ein derartiges Szenario an - dem will man einen Riegel vorschieben.

weiterlesen auf Seite 2 von 3




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-12-13 18:23:08
Letzte Änderung am 2017-12-13 20:59:53


Brexit

Wie es mit Theresa May und dem Brexit weitergeht

20181116greatbritain - © APAweb, afp, Ben Stansall London. Rücktritte, Machtkampf, Widerstand: Der vorläufige Brexit-Deal mit der Europäischen Union hat die britische Regierung in eine schwere Krise... weiter




Brexit

Theresa May droht Misstrauensvotum

20181116parlament - © APAweb, Reuters, Parbul TV London/Brüssel. Die für ein innerparteiliches Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May in Zusammenhang mit dem... weiter




Brexit

DUP fordert Ablösung Mays

20181116may - © APAweb, afp, Matt Dunham London/Brüssel. Im Brexit-Streit droht der britischen Premierministerin Theresa May neues Ungemach. Die konservative nordirische Democratic Unionist... weiter




Brexit

Vorsichtiger Optimismus

20181116_Donald Tusk hält das Dokument zur Brexit-Einigung in seinen Händen. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir Brüssel. (czar) Es waren die zwei Worte, die Donald Tusk benötigt hat. Bevor der EU-Ratspräsident einen Sondergipfel zum Brexit einberief... weiter




Brexit

Die Eckpunkte des Vertragsentwurfs

Keine sonnigen Aussichten: Die britischen Autobauer sind eng mit Zulieferern in ganz Europa verbunden. - © Jaguar Land Rover Ltd. 585 Seiten umfasst der Entwurf zu dem Abkommen mit der EU zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Darin vorgeschlagen wird auch eine 21-monatige... weiter




Brexit

"Großbritannien bleibt unser Freund, Partner und Allierter"

20181114barnier - © APAweb/REUTERS, Francois Lenoir Brüssel/London. In einer ersten offiziellen Stellungnahme stellte der EU-Brexit-Chefunterhändler, Michel Barnier, das 585 Seiten lange Dokument für... weiter




Brexit

Letzte Hürde für den Vertragsentwurf

20181115vertrag - © APAweb, Reuters, Francois Lenoir London/Brüssel. Die EU und Großbritannien wollen bei einem Gipfel am 25. November die Brexit-Einigung finalisieren... weiter




Brexit

Kabinett stellt sich hinter May

- © Reuters/Parbul TV/Handout London. Theresa May ist es am Mittwochabend gelungen, das Kabinett doch noch auf ihre Seite zu ziehen. Nach fünfeinhalb Stunden kontroverser und teils... weiter




Brexit

Brüssel wartet auf London

EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird... weiter





Werbung




Werbung