Unterschiedlicher könnten Meinungen nicht sein. Gehen oder bleiben?

Dossier
Brexit

Die Briten haben für einen Brexit gestimmt: 52 Prozent sprachen sich für einen Austritt aus der EU aus, 48 Prozent für einen Verbleib. Somit ist Großbritannien das erste Land, das die Union verlässt.

Gegner und Befürworter des britischen EU-Austritts haben sich während der Kabinettsberatungen über den Brexit-Vertragsentwurf am Mittwoch nahe dem Regierungssitz in London zu Protesten versammelt. - © APAweb/REUTERS, Simon Dawson

Brexit

Die Brexit-Proteste in Bildern2

  • Befürworter und Gegner des EU-Austritts versammeln sich nahe des Regierungssitzes.

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- © afp/Akmen

London

Mays Gegner über Brexit-Einigung empört9

  • Vertrag zwischen EU und London enthält Lösung für irische Grenze. Mehrheit im britischen Parlament fraglich.

London/Brüssel. (red) Die Brexit-Unterhändler Großbritanniens und der Europäischen Union haben sich auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt. Das wurde am Dienstag von der britischen Regierung bekannt gegeben. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett in London zusammenkommen, um den Text zu billigen... weiter




"Wenn die britische Regierung die Option auf den Tisch legt, im Binnenmarkt und in der Zollunion zu bleiben, werden wir das unterstützen. Jede andere Option als in der EU zu bleiben, lehnen wir ab." - © APAweb/AFP, Ben Stansall

Brexit

Schottland kündigt eine Abstimmung zum Brexit-Deal an29

  • Die Schotten hatten davor schon mehrheitlich gegen Loslösung von EU gestimmt.

Edinburgh. Das schottische Regionalparlament will noch vor einer Entscheidung im britischen Unterhaus in einer eigenen Abstimmung über ein Brexit-Abkommen befinden. Der schottische Verfassungsminister Michael Russell sagte am Donnerstag vor dem Parlament in Edinburgh, zu dieser entscheidenden Frage müsse und werde sich das schottische Volk Gehör... weiter




Den Organisatoren zufolge nahmen 670.000 Menschen an der Kundgebung teil. Das wäre die größte Demonstration in Großbritannien seit 15 Jahren. - © APAweb, afp, Niklas HallenVideo

London

Hunderttausende fordern zweite Brexit-Abstimmung15

  • Pro-europäische Gruppen wollen die Briten nochmal abstimmen lassen. Gegner befürchten dann eine Staatskrise.

London. In London haben am Samstag Hunderttausende Befürworter der Europäischen Union (EU) eine zweite Volksabstimmung über den Austritt Großbritanniens gefordert. Den Organisatoren zufolge nahmen 670.000 Menschen an der Kundgebung teil. Das wäre die größte Demonstration in Großbritannien seit 15 Jahren... weiter




Keine Zeit für Abwarten und Teetrinken. Premier May muss bei den Brexit-Verhandlungen liefern. - © reuters

Brexit

Die Beruhigung vor dem Sturm3

  • Die Brexit-Verhandlungen stocken. Für "fast unvermeidlich" halten einzelne britische Politiker es schon, dass Großbritannien "ohne Deal" aus der EU aussteigt. Ratspräsident Tusk hält Brexit ohne Abkommen für wahrscheinlich.

London. (pn/ast) Noch immer zwingen sich britische Minister zu einem Lächeln. Gewiss werde man letztlich zu einer Brexit-Lösung kommen, versichern sie vor den Kameras. Nachdem aber die Verhandlungen in Brüssel stocken und sich in London für keine einzige Brexit-Variante eine Parlamentsmehrheit abzeichnet... weiter




Straßenszene in Brüssel. - © reuters/Toby Melville

Brexit

Das Drama hinter dem Vorhang5

  • Die Zeit für die Fixierung eines Austrittsabkommens mit Großbritannien wird knapp. Bei einem EU-Gipfel rangen die Staats- und Regierungschefs um Möglichkeiten, einen ungeordneten Brexit zu verhindern.

Brüssel. Dramatische Begriffe sind bei EU-Gipfeln nicht unpassend. Es hat auch etwas Szenisches: Im EU-Viertel in Brüssel wird die Bühne für das Zusammentreffen der Spitzenakteure aufgebaut, es gibt Wortgeplänkel und -gefechte, größere und kleinere Auftritte, und einige Figuren stehen mehr im Scheinwerferlicht als andere... weiter




Die Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung ist nun vier Monate an der Macht. Matteo Salvini ist Politiker der Partei Lega Nord. - © APAweb/AP, Alessandro Di Meo

Eurobarometer

Italiener sehen die EU überhaupt nicht rosig5

  • Rund 65 Prozent der Italiener befürworten jedoch den Euro.

Rom/Brüssel. Viereinhalb Monate nach dem Amtsantritt der Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung liegt die Zustimmung der Italiener zur Europäischen Union auf einem Rekordtief. 44 Prozent der Befragten würden für den EU-Verbleib ihres Landes in der EU stimmen. Das ist europaweit der niedrigste Stand... weiter




Angekettet an die EU wäre Großbritannien, wenn die Pläne von Premierministerin May umgesetzt würden, meinen britische EU-Gegner. - © afp

Brexit

In der irischen Sackgasse2

  • Vor dem EU-Gipfel ist die Hoffnung auf eine baldige Grenzlösung für Irland und Nordirland gering.

Brüssel/London/Wien. (czar/reu) So zäh die Verhandlungen sich auch gestalten - über die Brexit-Gespräche gäbe es auch Positives zu berichten. Immerhin ist der Großteil des Austrittsabkommens zwischen Großbritannien und der EU ausverhandelt. So wurden bereits Antworten auf die Fragen geliefert, wie London seinen finanziellen Verpflichtungen... weiter




Thomas Jaeger ist Professor für Europarecht an der Universität Wien. Eine detaillierte Fassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) erschienen: www.oegfe.at/policybriefs. - © privat

Gastkommentar

Der Brexit - ein Spektakel des Irrationalen43

  • Nicht die Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist zu kritisieren, sondern ihr Zustandekommen nach einer krankenden und teils faktenbefreiten Debatte.

Der Brexit tritt im Herbst in die heiße Phase: Deal or No Deal - und wenn Deal, welcher? Erstaunlich, dass darüber mehr als zwei Jahre nach dem Austrittsvotum und weniger als ein halbes Jahr vor dem voraussichtlichen Austrittsdatum (29. März 2019) noch Unklarheit herrscht. Erstaunlich war aber schon der gesamte Austrittsprozess... weiter




Laut Nathalie Loiseau hat Frankreich bereits mit dem Rekrutieren zusätzlicher Zöllner begonnen. - © APAweb/AFP, Lopez

Frankreich

Paris bereitet sich auf möglichen Brexit ohne Abkommen vor3

  • Französische Europaministerin sieht gute Austrittsvereinbarung im Bereich des Möglichen.

Paris. Frankreich trifft Vorkehrungen für den Fall, dass Großbritannien die Europäische Union ohne Austrittsabkommen verlässt. Die Pariser Regierung bittet das Parlament dazu um eine Vollmacht, um wichtige Themen wie mögliche Zollkontrollen über Verordnungen regeln zu können. Eine gute Austrittsvereinbarung sei möglich... weiter




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Brexit

Auf dem Trockenen

Weltweit hymnisch verehrtes Genussprodukt: Britischer Scotch. - © Philipp Lipiarski London. Seit einiger Zeit kursiert ein Foto durch die sozialen Medien, das die lukullische Wüste in Großbritannien nach dem Brexit verdeutlichen soll:... weiter




May-Erklärung zum Brexit

Neue Deadline für den Brexit

TheresaMay20190112 - © APAweb/REUTERS/Toby Melville London. Die britische Premierministerin Theresa May hat den 26. Februar als neue Deadline für einen Brexit-Deal mit der EU genannt... weiter




Brexit

May appelliert an Parlament: "Nerven behalten!"

20190212May im Unterhaus - © APAweb / Reuters, UK Parliament/Mark Duffy/Handout London. Nur etwa sechs Wochen vor dem Brexit appelliert die britische Premierministerin Theresa May an die Parlamentarier in London... weiter




EU-Zollunion

Brexit: Kein Land in Sicht

"Lieber Jeremy": Mays Antwort auf die Vorschläge des Labour-Chefs Corbyn zerstören die Hoffnungen auf einen sanften Brexit. - © reuters; afp/Ho London. (sig) Es war eine Lösung, auf die viele gehofft hatten: Wenige Wochen vor dem Brexit könnte Theresa May sich mit der oppositionellen... weiter




Nordirland-Konflikt

Sieht so eine friedliche Gesellschaft aus?

Graffiti im Westen von Belfast. - © afp Belfast/Wien. In der warmen Jahreszeit warten die bunten Doppeldeckerbusse täglich im Stadtzentrum, um Besucher durch Belfast zu karren... weiter




Brexit

Farage "droht" mit erneuter EU-Kandidatur

Großbritannien und die EU - © APAweb, Reuters, Dado Ruvic London. Der ehemalige Chef der EU-feindlichen britischen Partei Ukip will im Falle einer Verschiebung des Brexits erneut für das Europaparlament... weiter




Nordirland

May setzte undankbare Mission in Dublin fort

20190208may - © APAweb, Reuters,Francois Lenoir London/Dublin/Brüssel. Nach ihren Gesprächen in Brüssel hat die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fortgesetzt... weiter




Brexit

EU schlägt London Notfall-Budget vor

20190207brexit - © APAweb, afp, Philippe Huguen Brüssel. Die EU will Großbritannien bei einem harten Brexit ohne Austrittsabkommen einen Notfall-Budgetplan für 2019 vorschlagen... weiter




Brexit

Déjà-vu in Brüssel

20190207May wieder einmal in Brüssel - © APAweb / AFP, Clodagh Kilcoyne Brüssel/London. Theresa May will es abermals versuchen: Obwohl die EU bereits unmissverständlich klargemacht hat, dass sie den Brexit-Vertrag nicht... weiter




Brexit

Wie Nordirland zum Spieleinsatz wird

"Wir wollen hier keine Grenze": Protest in Carrickcarnan auf der irischen Seite der Grenze. - © reu Belfast/Dublin/London. Stacheldraht, gepanzerte Polizeiautos, Mauern zwischen katholischen und protestantischen Vierteln... weiter




Großbritannien

EU-Austritt wird nicht verschoben

London. Der Austritt Großbritanniens aus der EU wird sich Verkehrsminister Chris Grayling nicht verzögern. "Ich habe an jeder Kabinettssitzung... weiter





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