• vom 11.12.2017, 18:00 Uhr

Buwog

Update: 12.12.2017, 07:59 Uhr

Buwog

Grünes Licht für Buwog-Prozess




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Von Daniel Bischof

  • OGH verwirft Nichtigkeitsbeschwerde. Hauptverhandlung gegen Grasser und Co. kann wie geplant starten.



Das Verfahren wird im Großen Schwurgerichtssaal stattfinden.

Das Verfahren wird im Großen Schwurgerichtssaal stattfinden. Das Verfahren wird im Großen Schwurgerichtssaal stattfinden.

Wien. Alles ist vorbereitet für den großen Tag, den Start der Hauptverhandlung im Buwog-Verfahren. Eigens für den Prozess hatte die Justiz den Großen Schwurgerichtssaal im Wiener Straflandesgericht rundum modernisiert. Angesichts des enormen Medienandrangs richtete man ein Akkreditierungssystem ein. Platzkarten an die Besucher wurden verteilt, zu den sich zuletzt überschlagenden Ereignissen immer wieder Stellung genommen.

Doch ob die monatelangen Planungen der Justiz Früchte tragen würden, war bis zuletzt unsicher. Erst am Montagnachmittag, wenige Stunden vor Verhandlungsauftakt, herrschte Gewissheit: Die Hauptverhandlung im Buwog-Prozess kann wie geplant heute, Dienstag, über die Bühne gehen.


Grund für die langwährende Unsicherheit waren rechtliche Bedenken hinsichtlich der richterlichen Zuständigkeitsverteilung. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte am Montag über eine Zuständigkeitsfrage zu entscheiden, die indirekt zu einem Richter-Wechsel im Buwog-Verfahren hätte führen können. Eine monatelange Verzögerung des Prozessauftaktes wäre die Folge gewesen. Der OGH stellte in seiner Entscheidung allerdings klar, dass die bisher befasste Gerichtsabteilung weiterhin für das Buwog-Verfahren zuständig ist. Richterin Marion Hohenecker bleibt damit die Vorsitzende des Schöffensenats in der Causa Buwog. Dem Prozessauftakt um 9.30 Uhr steht damit nichts mehr im Wege.

Eine Frage der Zuständigkeit
Konkret drehte sich die gestrige OGH-Verhandlung um das Villa Esmara-Verfahren, für das Richterin Hohenecker ebenfalls zuständig ist. In dem Verfahren geht es um den Vorwurf der Untreue rund um ein Trainingszentrum der Immofinanz für Spitzensportler in der Nähe von Monaco. Ein Angeklagter im Esmara-Prozess ist Karl Petrikovics, der ehemalige Immofinanz-Chef. Petrikovics ist ebenfalls im Buwog-Verfahren angeklagt, weshalb Hohenecker überhaupt erst der Buwog-Akt zugeteilt wurde.

Nun war Petrikovics im Esmara-Prozess aber nicht verhandlungsfähig. Er konnte deshalb nicht verurteilt werden. Verurteilt wurde hingegen der ebenfalls angeklagte Tennis-Manager Ronald Leitgeb, der gegen das Urteil Rechtsmittel einlegte. Daraufhin hob der OGH das Urteil im Mai 2017 auf. Das Verfahren gegen Leitgeb musste einem anderen Schöffensenat zur erneuten Durchführung zugewiesen werden. Richterin Caroline Csarmann ist nun in erster Instanz für Leitgeb zuständig. Für den - mittlerweile verhandlungsfähigen - Petrikovics ist aber weiterhin Hohenecker zuständig.

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Dokument erstellt am 2017-12-11 18:05:08
Letzte Änderung am 2017-12-12 07:59:21


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