• vom 12.12.2017, 17:53 Uhr

Buwog

Update: 13.12.2017, 17:09 Uhr

Buwog-Prozess

Rollentausch




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Von Daniel Bischof

  • Die Verteidiger schießen sich beim Buwog-Prozessstart auf Richterin Hohenecker ein.

Am ersten Verhandlungstag ging es weniger um Grasser und Co., sondern vor allem um Richterin Marion Hohenecker.

Am ersten Verhandlungstag ging es weniger um Grasser und Co., sondern vor allem um Richterin Marion Hohenecker.© apa/Fohringer Am ersten Verhandlungstag ging es weniger um Grasser und Co., sondern vor allem um Richterin Marion Hohenecker.© apa/Fohringer

Wien. Umringt von Begleitern betritt Karl-Heinz Grasser den Gerichtssaal. Nahe der Anklagebank stellt sich der ehemalige Finanzminister etwas ins Abseits. Schnell begrüßt er einige Verteidiger und Mitangeklagte. Doch dann ist er auch schon wieder weg. Ins Zimmer, das für die Prozessbeteiligten reserviert ist, entflieht er den neugierigen Blicken.

Nur kurz steht Grasser am Dienstag beim Start der Buwog-Hauptverhandlung im Mittelpunkt des Interesses. Noch rücken die Korruptionsvorwürfe rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen 2004 nicht in den Vordergrund. Stattdessen dreht sich ein Großteil des ersten Prozesstags im Großen Schwurgerichtsaales des Wiener Straflandesgerichts um eine andere Person: Marion Hohenecker, die vorsitzende Richterin des Schöffensenats. Ihre angebliche Befangenheit und ihre Ehe werden stundenlang debattiert.


Der Grund dafür sind die zahlreichen Befangenheitsanträge, welche die Strafverteidiger von Grasser und Co. einbringen. Hohenecker sei befangen und dürfe den Prozess nicht führen, so die Rechtsanwälte. Ihre Argumente stützen sie auf Kommentare, welche Hoheneckers Mann, Manfred Hohenecker, auf Twitter verfasst hat. Manfred Hohenecker - er ist ebenfalls Strafrichter - hatte sich im Internet mehrmals abfällig über Grasser geäußert.

Ainedter zeigt "Tatort"-Szene
Diese Äußerungen hat Grassers Anwalt Manfred Ainedter in einer PowerPoint-Präsentation gesammelt, die im Gerichtssaal auf einer großen Leinwand abgespielt wird. "Gäb’s den ,Tatort‘ wirklich, wäre Grasser in Lebensgefahr", schrieb Manfred Hohenecker etwa. Neben diesem Kommentar sind die Emoticons von einem Engel und einer Pistole abgebildet. Ainedter zeigt Videoszenen aus dem "Tatort", auf den sich der Strafrichter bezieht. Dabei sieht man, wie zwei Menschen von einem Unbekannten in den Kopf geschossen wird. Ainedter erklärt, dass es bei dieser Folge um Selbstjustiz gegangen sei.

Auch ein Spottlied gegen Grasser, das Manfred Hohenecker im Internet geteilt hatte, wollte Ainedter dem Senat vorspielen. Da man aber keinen Ton abspielen kann, gibt der Anwalt den Text - sprechend, nicht singend - selbst wieder. "Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass man sich in der Ehe austauscht", so Ainedter. Das gelte besonders in diesem Falle, da die Partner beide Strafrichter sind. Daher sei Hohenecker befangen: "Der objektive Anschein reicht aus, um eine Befangenheit anzunehmen."

Fotoverbot ignoriert
Während sich Ainedter und die anderen Strafverteidiger auf sie und ihren Mann einschießen, macht sich Hohenecker Notizen. Nur einmal wird sie lauter - allerdings nicht wegen der Befangenheitsanträge. Die Richterin erwischt einen Zuschauer dabei, wie er ein Foto während der laufenden Verhandlung macht. Das sei verboten, ermahnt sie ihn scharf. "Sorry. Habe ich vergessen. Ist schon gelöscht", rechtfertigt sich der Ertappte. "Nehmen Sie seine Personalien auf", sagt Hohenecker zu einem Security.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2017-12-12 17:56:20
Letzte Änderung am 2017-12-13 17:09:47


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