• vom 09.01.2018, 18:07 Uhr

Buwog

Update: 17.01.2018, 11:50 Uhr

Buwog-Prozess

Im Bann der Routine




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Von Daniel Bischof

  • Ein zäher Start nach der Weihnachtspause: Im Buwog-Prozess macht sich die Gewohnheit breit.



Wien. Langsam schlich sie sich an. Langsam und beständig. Nun ist sie da, der Feind der Überraschungen: Die Routine, sie hält im Buwog-Prozess rund um Karl-Heinz Grasser Einzug. Zwangsläufig macht sie sich bei einem so gigantischen Verfahren breit. Denn nach zig Verhandlungstagen werden die zuvor aufregenden Eigenheiten der Beteiligten immer vertrauter, ebenso wie ihr Verhalten. Und zunehmend deckt der nüchtern-effektive Rechtsstaat - legitimerweise - den Showcharakter des Prozesses mit seinem Mantel zu. Einen aufbrausenden Manfred Ainedter, Grassers Anwalt, der sich beschwert und voller Tatendrang einen Antrag stellt? Vielfach schon gesehen! Den reumütigen, sich selbst anklagenden Angeklagten Peter Hochegger? Vielfach schon erlebt!

Ja, die Routine hat den Buwog-Prozess am achten Verhandlungstag in ihren Bann gezogen. Nach einer zweiwöchigen Weihnachtspause ist die Hauptverhandlung am Dienstag am Wiener Straflandesgericht fortgesetzt worden. Im Mittelpunkt des Interesses steht erneut Peter Hochegger, dessen nüchtern-sachliche Einvernahme weitergeht. Doch bevor er befragt werden kann, vergeht eine knappe Stunde. Denn was wäre eine Routine ohne Rituale?


Gewohnte Beschwerden
Pünktlich um kurz nach halb zehn ruft Hohenecker die Verhandlung auf. Private Bild- und Tonaufzeichnungen seien verboten, stellt sie - wie immer - klar, doch werde im Protokoll festgehalten, dass ein Anwalt erlaubterweise ein Tonband mitlaufen lasse.

In gewohnter Weise beschweren sich daraufhin die Anwälte über die Sitzordnung im Verhandlungssaal. Die Verteidiger sitzen im tiefsten Punkt des Saales und müssen daher zu den Staatsanwälten und dem Richtersenat hinaufschauen. Das wolle man erneut rügen, sagt Ainedter und beantragt einen höheren Sitzplatz für die Rechtsanwälte.

Doch dann ist sie da, die kurze Abwechslung. Hohenecker lässt Ainedters Wunsch nicht unkommentiert. Es gebe keinen Höhenunterschied bei den Sitzplätzen der Angeklagten und Verteidiger, so Hohenecker. Würde man dem Antrag stattgegeben, würden die Angeklagten auf einer niedrigeren Ebene sitzen als ihre Vertreter. "Die Angeklagten sitzen auf demselben Niveau, wie wenn sie auf der Anklagebank sitzen würden", stellt sie zudem leicht erzürnt fest. Hohenecker wirkt generell über die dazwischenrufenden Anwälte verärgert. "Ein bisschen eine Disziplin", fordert sie.

Hochegger, Ex-Freimaurer
Nach weiteren Anträgen der Verteidigung wird die Einvernahme von Hochegger durch Hohenecker und die Staatsanwaltschaft fortgesetzt. Genau und stundenlang wird Hochegger mit seinen früheren Aussagen konfrontiert.

Hochegger hatte vor Weihnachten ein Teilgeständnis abgelegt. 2,4 Millionen Euro von der Buwog-Provision hätten Grasser, der Ex-Lobbyist Walter Meischberger und Ex-Immobilienmakler Ernst Karl Plech kassiert. Er selbst habe zwei Millionen Euro eingesteckt, gab er an. Die anderen Angeklagten bestreiten die Vorwürfe.

Er sei früher noch nicht couragiert genug gewesen zu gestehen, sagt Hochegger nun. Seit 2010, als ihm ein Burn-out konstatiert worden sei, habe aber eine "Reise des Lernens" eingesetzt. "Ich muss mich in den Spiegel schauen können." Er gibt am Dienstag ebenfalls an, er sei einst Mitglied der österreichischen Freimaurer gewesen. Deren Verein habe er aber nach dem Aufkommen der Buwog-Affäre verlassen. Um dort Mitglied zu sein, müsse man nämlich "einen guten Ruf" haben.

Keine Angaben zu Vermögen
Kurzzeitig wird auch Grasser befragt - zu seinem Vermögen. Er war zu Prozessbeginn nur zu seinem Nettoeinkommen, aber nicht zu seinen generellen Vermögensverhältnissen befragt worden. Das Protokoll wird dahingehend ergänzt, dass Grasser nun zu beiden Bereichen keine Angaben macht. Der Hintergrund für die Befragung: In den Weihnachtsferien war bekannt geworden, dass Grasser in den USA ein Konto mit 1,1 Millionen Euro besitzt. Laut Ainedter handelt es sich dabei um ein "Investment". Grasser selbst äußert sich in seiner kurzen Vernehmung dazu nicht.

Und so hat sich die Show vorläufig hinter der rechtsstaatlichen Routine verborgen. Alsbald dürfte sie sich aber wieder aus der Deckung hervorwagen. Denn in den nächsten Verhandlungstagen wird voraussichtlich mit der Einvernahme von Grasser, Meischberger oder Plech begonnen werden.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-01-09 18:11:08
Letzte Änderung am 2018-01-17 11:50:09


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