• vom 12.06.2018, 10:27 Uhr

Buwog

Update: 12.06.2018, 11:54 Uhr

Grasser-Prozess

Plech verhandlungsunfähig




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Von WZ Online, APA

  • Der Zweitangeklagte Walter Meischberger steht am 38. Prozess-Tag weiter im Mittelpunkt.

Zu Beginn des Strafprozesses war Ernst Karl Plech (vorne rechts, neben Peter Hochegger) noch dabei.

Zu Beginn des Strafprozesses war Ernst Karl Plech (vorne rechts, neben Peter Hochegger) noch dabei.© APAweb/Roland Schlager Zu Beginn des Strafprozesses war Ernst Karl Plech (vorne rechts, neben Peter Hochegger) noch dabei.© APAweb/Roland Schlager

Wien/Linz. Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere ist heute, Dienstag, am 38. Prozesstag, noch immer der Zweitangeklagte Walter Meischberger am Wort und wird einvernommen. Der mitangeklagte Immobilienmakler Ernst Karl Plech (73), der schon länger nicht mehr zum Prozess gekommen war, ist mit einem Gutachten vom 22. Mai derzeit für verhandlungsunfähig erklärt.

Der ORF hatte Montagabend in der ORF-Fernsehsendung "ZiB1" berichtet, dass nun zu Plech ein Gutachten vorliege. Wie der "Standard" am Wochenende berichtet hatte, war Plech just zum Zeitpunkt einer Verhandlung vergangene Woche in einem Innenstadtlokal essen. Das sei zwar nicht verboten, stelle aber die Frage der Optik, hieß es dazu aus Justizkreisen.

Information

Konten in Liechtenstein

Es begann mit einer Selbstanzeige von Hochegger und Meischberger wegen Steuerhinterziehung im Herbst 2009, weil sie die 9,91 Millionen Euro Provision der Immofinanz nicht versteuert hatten. Die Staatsanwaltschaft ermittelte, dass rund 7,7 Millionen Euro von Meischberger auf drei Konten der Hypo Investment Bank (HIB) in Liechtenstein einbezahlt wurden.

Auf dem Namen Konto "Karin", ist Plech zeichnungsberechtigt, auf dem Konto "Natalie" Meischberger. Das Konto 400.815 hingegen ordnet die Anklage Grasser zu. Das hat der Ex-Minister jedoch immer bestritten.

Im Firmenbuch ist Plech derzeit als Geschäftsführer und als Gesellschafter von drei Immobilienfirmen eingetragen.

Unterstützer und Vertrauter von Grasser und Meischberger

Plech ist Immobilienmakler, war Unterstützer der FPÖ und Vertrauter von Grasser und Meischberger. Während Grassers Amtszeit als Finanzminister war er Aufsichtsratspräsident der staatlichen Buwog-Wohnbaugesellschaft und Aufsichtsratsvizepräsident der staatlichen Bundesimmobiliengesellschaft (BIG). Laut Anklage hat er bei den Korruptionsgeschäften Grassers mitgewirkt und einen ebenso großen Anteil wie Grasser und Meischberger an der Millionenprovision aus der Buwog-Privatisierung erhalten. Plech hatte ein Konto in Liechtenstein, laut Meischberger war das Geld darauf allerdings seines. Plech hatte, als er noch am Prozess teilgenommen hatte, alle Vorwürfe zurückgewiesen.

Neben Plech ist auch der mitangeklagte frühere RLB-OÖ-Chef Ludwig Scharinger aus gesundheitlichen Gründen verhandlungsunfähig, allerdings schon seit Prozessbeginn im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts.





Schlagwörter

Grasser-Prozess, Buwog

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-12 10:29:45
Letzte Änderung am 2018-06-12 11:54:21


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