Creative Commons - Guillaume Baviere-Flickr, Furfur, Gerald Jatzek

Dossier

Verhandlungen über eine Freihandelszone zwischen EU und Kanada
Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, (CETA) soll nach dem Willen seiner Befürworter den Handel zwischen der EU und Kanada durch den Abbau von gesetzlichen Hemmnissen und Zollschranken erleichtern. Kritik entzündet sich vor allem an den öffentlichen Schiedsgerichten in Investitionsschiedsverfahren, die außerhalb der in Europa entwickelten Rechtssysteme stehen.

CETA

Ceta

Von Chlorhühnern und Schiedsgerichten13

  • Seit TTIP und Ceta wird eine hitzige Debatte um Freihandel geführt - mit echten Sorgen und populistischen Argumenten.

Wien. Bis vor kurzem hat Freihandel die bereite Öffentlichkeit gar nicht interessiert. Seit TTIP und Ceta ist allerdings hierzulande eine breite Diskussion über Chlorhühner, internationale Schiedsgerichte und Umwelt- und Sozialdumping entfacht. Um konkrete Inhalte geht es weniger. Am 18... weiter




EU-Freihandelsabkommen

Kern forderte gegenüber Trudeau erneut Nachbesserungen bei CETA

  • In den Bereichen Investitionsschutz, Arbeitnehmerrechte und Dienstleistungen gibt es Gesprächsbedarf.

New York. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Montag in New York seine Vorbehalte gegen das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) bekräftigt und Nachbesserungen gefordert. Im Gespräch mit Kanadas Premier Justin Trudeau forderte der Kanzler laut einer Sprecherin Nachbesserungen in den... weiter




Gegen Ceta wurde am Wiener Ballhausplatz ebenso demonstriert,wie in Kanadas Metropole Toronto.

Ceta

Riskantes Einlenken2

  • Nationale Parlamente der EU sollen nun doch über Ceta entscheiden. Sagt ein Parlament nein, droht auch TTIP das Aus.

Straßburg/Brüssel/Wien. Die rechtliche Seite ist die eine. Die politische aber muss nicht unbedingt damit zusammenfallen. Bei Ceta, der umfassenden Handelsvereinbarung der EU mit Kanada, fällte die EU-Kommission am Dienstag eine politische Entscheidung... weiter




Bundeskanzler Christian Kern (l.) und der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Rahmen des Arbeitsgespräches in Straßburg.  - © BKA - Andy WenzelDokumente

Ceta

"Jetzt nüchtern analysieren"3

  • Zusatzerklärung zum Handelspaket fertig, interpretative Erklärung wird im EU-Amtsblatt veröffentlicht.

Brüssel. Die Zusatzerklärung zum umstrittenen Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) ist fertig. Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte,  die Erklärung sei Mittwochabend an die EU-Mitgliedstaaten rausgegangen und werde jetzt auf technischer Ebene diskutiert... weiter




Kanadier sind für das Freihandelsabkommen, jedoch nicht für Investorenschutz, sagt Laflamme. - © attac

Ceta

"Investoren genügt die Klagsdrohung"9

  • Der kanadische Experte Julien Laflamme über das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

"Wiener Zeitung":Was halten Sie von dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU? Julien Laflamme: Die Organisationen, die ich vertrete, sind besonders besorgt über den Investitionsschutz, der es Investoren erlaubt, Staaten zu klagen, wenn sie unter bestimmten Umständen ihre Profite... weiter




Vor allem in Deutschland ist die Abneigung gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP groß. - © dpa/Wolfgang Kumm

TTIP

Front gegen Investorenschutz1

  • Der Widerstand gegen Klagerechte für Konzerne reicht bis an die EU-Spitze.

Brüssel/Wien. Anleger und Geldgeber lieben ihn, NGOs und viele Steuerzahler fürchten ihn: den Investorenschutz. Durch sogenannte ISDS-Klauseln (Investor-Staat-Schiedsverfahren-Klauseln) wird ausländischen Investoren ermöglicht, einen Staat an der ordentlichen Gerichtsbarkeit vorbei vor... weiter




Ihre Unterschriften zum Ceta-Abkommen gaben EU-Kommissionspräsident Barroso und Kanadas Premier Harper bereits 2013. - © APA / AFP - Gobet

Ceta

Über Kanada in die EU21

  • Das Freihandelsabkommen mit Kanada ist so gut wie fertig und könnte auch US-Firmen nützen.

Wien/Brüssel. Die Angst vor außergerichtlichen Klagerechten für Firmen, einer Verwässerung von Umweltstandards und mangelnder Transparenz haben TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, gebremst. Doch über ein anderes - fast fertig ausgehandeltes - Abkommen könnten die... weiter




Angst vor dem Einzug von GVO bei Kritikern des Abkommens . . . - © EPA

Freihandelsabkommen

Alles nur Hirngespinste?13

  • Kommen mit dem EU-US-Freihandelsabkommen Gentechlebensmittel und Hormonfleisch in unsere Regale?

Brüssel. Die Panik vor einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist groß, die Gründe zahllos: Einzug gentechnisch veränderter Organismen (GVO) durch die Hintertür; Firmen, die Staaten klagen, weil sich diese weigern, Profitgelüsten zu Schaden der Umwelt nachzugeben; Herunterfahren des... weiter




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Leitartikel

Der andere Preis von Ceta

Leitartikel HämmerleWalter Am Mittwoch haben ÖVP und FPÖ im Ministerrat das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, kurz Ceta, durchgewunken... weiter





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