• vom 22.04.2014, 18:14 Uhr

Die Akte Hypo


Irmgard Griss

Griss will Kosten für Kommission begrenzen




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  • Weniger als eine halbe Million Euro angepeilt.

Wien/Klagenfurt. Irmgard Griss, die Vorsitzende der von der Regierung eingesetzten Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria, geht davon aus, dass die Kosten ihrer Arbeit unter einer halben Million Euro bleiben. Das sagte Griss am Dienstag im -1-"Mittagsjournal". Das Finanzministerium sieht damit auch die vergaberechtlichen Vorschriften eingehalten.

Die vier Experten, die mit Tagsätzen zwischen 3500 und 4000 Euro entlohnt werden sollen, werden erstmals Anfang Juni zusammentreffen, sagte Griss. Das Magazin "Format" hat zuletzt Gesamtkosten für die Kommission von bis zu 1,5 Millionen Euro genannt. Das sei "weitaus zu hoch gegriffen", sagte Griss am Dienstag. Es gebe diesbezüglich zwar keine Vorgabe aus dem Finanzministerium, das die Kosten übernehmen muss, aber: "Die Untersuchung darf sicher nicht mehr als einige hunderttausend Euro kosten - sicher nicht mehr als eine halbe Million Euro." Im Zweifelsfall will Griss einen Teilbericht vorlegen und der Regierung die Entscheidung über zusätzliche Kosten überlassen.


Neben den vier Experten (zwei Schweizern und zwei Deutschen) werden der Kommission laut Griss auch eine Richterin, ein Universitätsassistent sowie eine Sekretärin und ein Teilzeit-IT-Mitarbeiter zuarbeiten. Die Kosten dafür sowie für die Büroräumlichkeiten in einem Bundesgebäude in Wien-Mitte trägt ebenfalls das Finanzministerium.

Im Ressort gibt es derzeit noch keine Kostenschätzung. Es wurde aber versichert, dass man die Ausschreibungsgrenze - Aufträge ab 100.000 Euro müssen ausgeschrieben werden - einhalten werde.




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Dokument erstellt am 2014-04-22 18:17:02


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