Dossier
Die Krise der SPÖ

Die Kritik an Werner Faymann zeigte Wirkung. Er trat am Montag, 9. Mai 2016, von all seinen Ämtern zurück. Der Zeitpunkt des Rücktritts war überraschend. Die krisengeschüttelte SPÖ hatte zuvor den Kanzler demonstrativ unterstützt. Intermistisch übernahm Michael Häupl die Parteiführung.


  • vom 16.05.2016, 16:01 Uhr

Die SPÖ-Krise

Update: 16.05.2016, 19:53 Uhr

Europäische Sozialdemokratie

Quo vadis Sozialdemokratie?




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Von Nina Flori

  • Die Sozialdemokraten kämpfen europaweit mit Vertrauensverlusten und dem Vorwurf fehlender Visionen.

Werner Faymann ist als Kanzler Geschichte, seine sozialdemokratischen EU-Kollegen Sigmar Gabriel, Manuel Valls, Stefan Löfven und Matteo Renzi sitzen noch im Sattel. - © afp/WZ-Illustration, Moritz Ziegler

Werner Faymann ist als Kanzler Geschichte, seine sozialdemokratischen EU-Kollegen Sigmar Gabriel, Manuel Valls, Stefan Löfven und Matteo Renzi sitzen noch im Sattel. © afp/WZ-Illustration, Moritz Ziegler

Wien. Er hat 19 schlechte Wahlergebnisse in Folge eingefahren und den Rückhalt in seiner Partei verloren. Ex-Bundeskanzler Werner Faymann erscheint wohl nicht gerade als ein nachahmenswerter ehemaliger Parteichef. Und doch hat er etwas geschafft, das ihm seine sozialdemokratischen Kollegen in der EU erst einmal nachmachen müssen: Er hat sich siebeneinhalb Jahre im Amt gehalten.

Auf Europaebene hat das in den vergangenen Jahren kaum ein sozialdemokratischer Politiker bewerkstelligt. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi ist erst seit Februar 2014 im Amt, der französische Premier Manuel Valls seit März 2014, der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven seit Oktober 2014 und António Costa ist erst seit einem halben Jahr Premierminister von Portugal.


Häufige Wechsel an der Parteispitze gehören bei den Sozialdemokraten mittlerweile zur Tagesordnung. Parteivorsitzende und Regierungschefs, die Jahrzehnte überdauern und auch internationale Themen wesentlich beeinflussen, wie einst Bruno Kreisky, der Schwede Olof Palme oder die deutschen Ex-Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt, scheinen ausgedient zu haben. Von allen Seiten wird der Sozialdemokratie das Fehlen einer eigenen Vision vorgeworfen. Rechte Parteien graben die Wähler in Scharen ab.

Der Rücktritt von Werner Faymann lässt nun auch die europäischen Parteigenossen betroffen zurück, sie sehen Europa unter Druck. Dieser habe mit dem Erstarken nationalistischer Parteien zu tun, sagt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Zudem habe die lange große Koalition in Österreich zu enormen Abnutzungseffekten geführt - sowohl bei den Konservativen als auch bei den Sozialdemokraten - und Rechtspopulisten stark gemacht, meint SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Die Parteien hätten das Gefühl bekommen, der Staat gehöre ihnen. In Deutschland habe man das bisher vermieden.

Das mag sein, von Erfolg gekrönt ist aber auch die SPD nicht. Bei den Bundestagswahlen im Jahr 2009 fiel sie mit 23 Prozent der Stimmen auf einen historischen Tiefstand. 2013 konnte das Ergebnis mit 25,7 Prozent nur leicht verbessert werden. Ein Debakel erlebte sie bei den Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, wo sie jeweils mehr als zehn Prozentpunkte verlor. Die AfD gewann hingegen 12,6 beziehungsweise 24,3 Prozent der Wähler für sich. "Wir werden den Populisten nicht hinterherlaufen", sagte Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel nach den Wahlen. Die SPD werde deutlich machen, dass ihre Kernthemen eine liberale Gesellschaft und sozialer Zusammenhalt seien.

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Dokument erstellt am 2016-05-16 16:05:05
Letzte Änderung am 2016-05-16 19:53:04



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