• vom 13.12.2018, 10:19 Uhr

EU-Vorsitz

Update: 13.12.2018, 10:22 Uhr

EU-Gipfel

Volles Programm für Kurz




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Von WZ Online, APA

  • Kanzler trifft vor Europäischem Rat Barnier und Juncker, dann bei EVP und danach EU-Gipfel und Brexit-Gipfel.

Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen.

Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen.© APAweb/AFP, Francisco Seco Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen.© APAweb/AFP, Francisco Seco

Brüssel. Ein volles Programm erwartet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag schon vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Am Vormittag trifft Kurz mit dem EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, zusammen, danach ist er bei Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Im Anschluss daran geht es zur Aussprache der EVP-Chefs vor dem Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs.

Die Lage beim Brexit hat sich zumindest vorläufig etwas entspannt, nachdem die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend den Misstrauensantrag aus ihrer eigenen Tory-Fraktion überstanden hat. Allerdings wartet noch bis spätestens 21. Jänner die Abstimmung im britischen Parlament über den von ihr mit der EU ausverhandelten Brexit-Deal - und deren Ausgang ist weiterhin mehr als ungewiss.

Kurz, der beim EU-Gipfel das letzte Mal in seiner Funktion als österreichischer Ratsvorsitzender dabei ist, hatte bei einem Treffen am Mittwochabend mit Ratspräsident Donald Tusk Nachverhandlungen zum Brexit-Vertrag ausgeschlossen. Allerdings sieht er Spielraum in der von den Briten verlangten Backstop-Frage bei Nordirland. Offenbar könnte es eine Art Zusatzerklärung der EU-27 geben, ohne allerdings den Vertrag selbst auch nur in geringster Weise aufzuschnüren.

Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen. Dabei wird er vor allem auch die Migrationsfrage ansprechen.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2018-12-13 10:20:17
Letzte Änderung am 2018-12-13 10:22:20


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