• vom 30.06.2018, 07:00 Uhr

EU-Vorsitz

Update: 30.06.2018, 12:50 Uhr

EU-Vorsitz

Eine schwierige Vermittlerrolle




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Martyna Czarnowska

  • Wenn Österreich am Sonntag den EU-Vorsitz übernimmt, wird es die Funktion eines Mediators erfüllen müssen. Doch die aktuellen europäischen Debatten und die eigenen Schwerpunkte liefern genug Stoff für Zwistigkeiten.

Probedurchgang für den Ratsvorsitz: Anfang Juni hielt die Bundesregierung ihre Ministersitzung in Brüssel ab. - © apa/Roland Schlager

Probedurchgang für den Ratsvorsitz: Anfang Juni hielt die Bundesregierung ihre Ministersitzung in Brüssel ab. © apa/Roland Schlager

Brüssel/Wien. Es erschließt sich nicht immer auf den ersten Blick, was ein Land mit seiner Installation aussagen möchte. Und manches Mal wird es selbst später nicht völlig nachvollziehbar - wenn es auch durchaus sympathisch ist. Die Luxemburger beispielsweise stellten Liegestühle auf, und die Letten ließen Tanzschritte auf dem Boden markieren. Jedes halbe Jahr wechselt die Dekoration im großen Eingangssaal des Justus-Lipsius-Gebäudes auf dem Brüsseler Schuman-Platz. In dem Haus gegenüber der EU-Kommission saßen früher die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihren Gipfeltreffen zusammen, bevor die Sitzungen in neue Räumlichkeiten gleich nebenan verlegt wurden. Dennoch werden noch immer im alten Gebäude Skulpturen oder Schautafeln aufgestellt, Bilder projiziert oder Objekte von der Decke hängengelassen. Es soll ein Gruß aus dem Mitgliedsland sein, das gerade den EU-Vorsitz innehat.

Österreich, das am Sonntag diese Funktion von Bulgarien übernimmt, will dabei ein kulturelles Zeichen setzen. "Ein Museum in der Nussschale" prangt auf dem begehbaren Kubus, in und auf dem Exponate aus den Bundesmuseen abgebildet sind. Zum Auftakt der Ratspräsidentschaft soll es außerdem Musik aus Österreich in Brüsseler U-Bahn-Stationen geben.


Weniger harmonisch wird es hingegen bei den Debatten zugehen, die laufende Ereignisse und das eigene Arbeitsprogramm Österreich auferlegen. Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens und über den künftigen Finanzplan für die Union, Migration und Flüchtlingspolitik - beim Umgang mit diesen Themen sind sich die Mitgliedstaaten alles andere als einig. Und obwohl Wien in einigen Punkten sehr klare Ansichten vertritt, wird es im kommenden Halbjahr als Vermittler auftreten und einen Ausgleich zwischen diversen nationalen sowie EU-Interessen suchen müssen. Diese Aufgaben hat ein Vorsitzland weiterhin zu erfüllen, selbst wenn andere mittlerweile entfallen. Mit der Etablierung des Postens eines permanenten Ratspräsidenten, der die EU-Gipfeltreffen einberuft und leitet, sind die Bedeutung und der Spielraum einer rotierenden Präsidentschaft nach 2009 nämlich gesunken. Deren Agenda ist sowieso stark an das aktuelle Geschehen und bereits formulierte Vorhaben geknüpft.

Straffer Zeitplan
So wird sich in den kommenden Monaten weiterhin vieles um den Brexit und das EU-Budget drehen. Denn die Gespräche über den gesamten Austrittsvertrag der Briten sollten im Herbst abgeschlossen sein. Nur dann wäre eine rechtzeitige Ratifizierung durch das EU-Parlament sowie das Abgeordnetenhaus in London möglich - ist die Trennung von der Union doch schon für Ende März des kommenden Jahres angesetzt. Ob sich der Zeitplan einhalten lässt, ist ebenso offen wie die Frage, wie künftig die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zum Königreich gehörenden Nordirland aussehen wird. Die Beratungen der zuständigen Minister der verbleibenden 27 EU-Staaten wird eben Österreichs Vertreter leiten - auch wenn der ständige Brexit-Chefverhandler der Union der Franzose Michel Barnier ist.

weiterlesen auf Seite 2 von 3




Schlagwörter

EU-Vorsitz

1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-06-29 18:25:42
Letzte Änderung am 2018-06-30 12:50:35


Wie Parlament, Rat und Kommissionen zusammenspielen - eine interaktive Grafik zur EU. Zur interaktiven Grafik


Werbung



EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber

Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei... weiter




EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration

Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs... weiter




EU-Vorsitz

Spaniens Innenminister: Kein Land will Camps

20180914Kickl - © APAweb / Barbara Gindl Wien. In der umstrittenen Frage der Ausschiffungsplattformen für Migranten in Nordafrika hat auch ein EU-Afrika-Treffen am heutigen Freitag in Wien... weiter




EU-Vorsitz

Kurz lädt Anfang Dezember zu Afrika-Gipfel nach Wien

20180911kagame - © APAweb/AFP, HUTCHINGS Wien/Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz plant für Anfang Dezember unter dem Motto "Hilfe vor Ort" einen Afrika-Gipfel in Wien... weiter




EU-Vorsitz

Vom Keller in königliche Gemächer

Meistens sind wir im Keller untergebracht. Oder im Container. Eine Kollegin hat schon einmal gemeint, dass, wenn es in einem Gebäude keinen Keller... weiter





Was wissen Sie über Europa?

21 Fragen warten auf Ihre Antwort im EU-Quiz


Sicherheitsmerkmale

Die neuen 100er und 200er-Scheine

20180917euro - © APAweb/AP, Michael Probst Wien/Frankfurt/Berlin. "Fühlen, Sehen, Kippen" kann man die Sicherheitsmerkmale der neuen 100- und 200-Euro-Scheine der "Europa-Serie", die ab 28... weiter




EU

Gleiche Lebenschancen für alle

Wer krank ist, soll behandelt werden. Bei seltenen Krankheiten lässt sich dieses Prinzip aber nur durch eine intensive internationale Zusammenarbeit... weiter




EU

Der Terminplan zum Ratsvorsitz

Europy by night - © DMSP & NASA. Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz und wird Gastgeber Dutzender EU-Veranstaltungen. Bevor aber die Gipfel- und Ministertreffen... weiter




EU

Abstimmung im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten072018 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Hier gibt es die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des EU-Parlaments. weiter




Europäische Union

Der EU-Ratsvorsitz Österreichs

EU Ratsvorsitz 2018 - © WZ Online - CC 4.0 Der EU-Vorsitz steht jedes halbe Jahr einem anderen Mitgliedsland zu. In der zweiten Hälfte 2018 ist Österreich an der Reihe... weiter





EU

Verträge für Europa

EU Musei Capitolini - © Creative Commons - Hadi Die europäische Integration beruht auf vier Gründungsverträgen: Dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)... weiter




Ratifizierung

Vertrag von Lissabon (2007/2009)

EU - © EU Audiovisual Services Der Vertrag von Lissabon regelt die Entscheidungsfindung innerhalb der Union und die Zusammenarbeit der polizeilichen und juristischen und... weiter






Werbung