Dossier
Österreichs EU-Ratsvorsitz

Österreich-Karte mit EU-Sternen

Der österreichische Bundeskanzler übernimmt für ein halbes Jahr den Vorsitz im Europäischen Rat, der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU. Österreich ist damit verantwortlich für die Organisation der Tagungen des Rats, dessen Agenda und - weitgehend hinter den Kulissen - für die Entwicklung von Kompromissen und Alternativen bei festgefahrenen Positionen.


"Die einen nehmen Flüchtlinge auf. Die die das nicht können, die das nicht wollen, obwohl sie das müssen, die müssen sich in Sachen Solidarität bewegen", forderte Juncker. - © APAweb/AP, Jean-Francois BadiasVideo

Salzburg-Gipfel

Juncker fordert mehr Solidarität bei Migration2

  • EU-Kommissionspräsident meint, dass sich einige Länder in Sachen Solidarität bewegen müssen.

Salzburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat zu Beginn des informellen EU-Gipfels in Salzburg einmal mehr an die Solidarität... weiter




Salzburg-Gipfel

Kurz will EU-Beschluss für Frontex neu im Dezember2

  • Es gibt noch Souveränitätsbedenken einiger Länder, so der Bundeskanzler, so lehnt Orban lehnt Pläne zu EU-Grenzschützern ab.

Brüssel/Salzburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hofft darauf, dass der Salzburger EU-Gipfel einen Beschluss für das neue Frontex-Mandat... weiter




Noch immer seien "verschiedene Szenarien offen", betonte Tusk. Die Vorschläge, die die britische Premierministerin Theresa May kürzlich gemacht hatte, hätten Fortschritte gebracht und könnten die negativen Auswirkungen eines Brexits reduzieren. - © APAweb, Barbara Gindl

Salzburg-Gipfel

Tusk schlägt Brexit-Sondergipfel vor

  • Der EU-Ratspräsident sieht die Brexit-Verhandlungen in "entscheidender Phase", aber Zeit läuft davon.

Salzburg. EU-Ratspräsident Donald Tusk wird, wie erwartet, im Rahmen des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg... weiter




Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto

EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration102

  • Kanzler Kurz und Italiens Premier Conte sprechen sich für eine Stärkung von Frontex aus, Conte drängt auf höhere EU-Investitionen in Afrika.

Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und... weiter




Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl

EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber3

  • Beim EU-Gipfel wird weder in der Migrationsfrage noch zum Brexit ein Durchbruch erwartet.

Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein... weiter




Kurz und Merkel sprachen auch über den im Dezember in Wien geplanten EU-Afrika-Gipfel. Merkel sagte dazu, es sei wichtig, sich mit Afrika mehr zu geschäftigen. - © APAweb/dpa, Soeren Stache

Migration

"Die Stärkung von Frontex ist die einzige Lösung"15

  • Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas ist für Bundeskanzler Kurz "keine Lösung".

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält die Stärkung der EU-Grenz- und -Küstenschutzagentur Frontex für die "einzige wirkliche... weiter




zurück zu Dossiers


Wie Parlament, Rat und Kommissionen zusammenspielen - eine interaktive Grafik zur EU. Zur interaktiven Grafik


Werbung



Rumänien

Der Zwist in Bukarest soll nicht bis nach Brüssel reichen

Trotz Kritik hat Juncker "volles Vertrauen" in die Regierung von Premier Dancila. - © Reuters Bukarest/Brüssel. (czar) Es sind oft sperrige Begriffe, die sich ein Ratsvorsitz zum Motto wählt. "Kohäsion" ist zum Beispiel so einer... weiter




Rumänien

Das Recht des Staates

Zuerst zum belgischen König, dann zur rumänischen Staats- und Regierungsspitze: Die EU-Kommission rund um Präsident Jean-Claude Juncker wird am... weiter




EU-Vorsitz

Juncker zweifelt an Bukarest

20181219junkc - © APAweb/AFP, Aris Oikonomou Brüssel. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien zum Jahresbeginn hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Zweifel an... weiter




Gastkommentar

Pflicht gelungen - Kür durchwachsen

Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare Es waren hochgesteckte Ziele, die der österreichische EU-Ratsvorsitz hatte. Das jeweilige Vorsitzland kann und soll auch Akzente setzen... weiter




EU-Afrika-Forum

Mehr Chancen, weniger Krise

"Eine Partnerschaft auf Augenhöhe" solle es in Zukunft sein, betonten EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der derzeitige Vorsitzende der Afrikanischen Union (AU) Paul Kagame, Kanzler Sebastian Kurz und AU-Kommissionspräsident Moussa Faki Mahamat. - © apa/Hans Punz Wien. Ein Kind mit Hungerbauch und Fliegen im Gesicht, das vor einer ausgedörrten Landschaft steht. Kaum ein Bild hat die Wahrnehmung von Afrika so... weiter





Was wissen Sie über Europa?

21 Fragen warten auf Ihre Antwort im EU-Quiz


Sicherheitsmerkmale

Die neuen 100er und 200er-Scheine

20180917euro - © APAweb/AP, Michael Probst Wien/Frankfurt/Berlin. "Fühlen, Sehen, Kippen" kann man die Sicherheitsmerkmale der neuen 100- und 200-Euro-Scheine der "Europa-Serie", die ab 28... weiter




EU

Gleiche Lebenschancen für alle

Wer krank ist, soll behandelt werden. Bei seltenen Krankheiten lässt sich dieses Prinzip aber nur durch eine intensive internationale Zusammenarbeit... weiter




EU

Der Terminplan zum Ratsvorsitz

Europy by night - © DMSP & NASA. Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz und wird Gastgeber Dutzender EU-Veranstaltungen. Bevor aber die Gipfel- und Ministertreffen... weiter




EU

Abstimmung im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten112018 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Hier gibt es die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des EU-Parlaments. weiter




Europäische Union

Der EU-Ratsvorsitz Österreichs

EU Ratsvorsitz 2018 - © WZ Online - CC 4.0 Der EU-Vorsitz steht jedes halbe Jahr einem anderen Mitgliedsland zu. In der zweiten Hälfte 2018 ist Österreich an der Reihe... weiter





EU

Verträge für Europa

EU Musei Capitolini - © Creative Commons - Hadi Die europäische Integration beruht auf vier Gründungsverträgen: Dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)... weiter




Ratifizierung

Vertrag von Lissabon (2007/2009)

EU - © EU Audiovisual Services Der Vertrag von Lissabon regelt die Entscheidungsfindung innerhalb der Union und die Zusammenarbeit der polizeilichen und juristischen und... weiter