Ibiza-U-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss zur "mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung", kurz Ibiza-U-Ausschuss, ist am 22. Jänner 2020 von SPÖ und Neos eingesetzt worden. Formal läuft er noch bis zum 21. September, Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat aber bereits seinen Bericht dem Parlament übermitteln müssen. Der ehemalige Richter gliederte die einzelnen Untersuchungsstränge in mehrere Kapitel, insgesamt umfasst sein Bericht fast 900 Seiten. An dieser Stelle werden wir seine Erkenntnisse zusammenfassen.

Bild zu "Aufsichtsrat mit Spende bezahlt"
Parteinahe Vereine
"Aufsichtsrat mit Spende bezahlt"

Bei der FPÖ ortet Verfahrensrichter Pöschl in seinem Ibiza-Bericht ein System verdeckter Parteispenden über Vereine.

16 2
Bild zu Eine Reform fürs Nirwana
Ibiza-U-Ausschuss
Eine Reform fürs Nirwana

Wie Türkis-Blau die Bankenaufsicht neu aufstellen wollte. Es gab etliche Auffälligkeiten, manche klärten sich auf.

11 1
Bild zu Entlastungen und "Ausnahmen" bei Parteispenden
Ibiza-Ausschuss
Entlastungen und "Ausnahmen" bei Parteispenden

Bericht zum Ibiza-Ausschuss untersuchte, ob Spender unter Türkis-Blau mit Posten belohnt wurden.

9 4
Bild zu Die Politik und das Glücksspiel: Win-Win
Ibiza-U-Ausschuss
Die Politik und das Glücksspiel: Win-Win

Der U-Ausschuss-Bericht offenbart schwere Systemmängel und ortet eine ungesunde Nähe von Politik und Glücksspiel.

19
Bild zu Operationen im Halbdunkel
U-Ausschuss
Operationen im Halbdunkel

Welche Gefahren das verworrene Konstrukt des Prikraf mit sich bringt, schildert der Bericht zum Ibiza-U-Ausschuss.

12 2
Bild zu Behörden im Intrigenstadl
U-Ausschuss
Behörden im Intrigenstadl

Misstrauen, Hinterlist und Aktenleaks: Der Bericht zum Ibiza-U-Ausschuss zeichnet das Bild eines zerstrittenen...

23 4
Bild zu Türkis-blaue Privatisierungspläne im Fokus
U-Ausschuss
Türkis-blaue Privatisierungspläne im Fokus

Türkis-Blau erwog mit dem "Projekt Edelstein" eine Teilprivatisierung der sensibelsten Daten der Republik.

28 3
Bild zu Ein kurzes Glück
Ibiza-U-Ausschuss
Ein kurzes Glück

Ein türkis-blauer Postenschacher ist für U-Ausschuss-Verfahrensrichter Pöschl "sehr wahrscheinlich"...

18 7
Bild zu Die Luxus-Appartements der Republik
Wohnbau
Die Luxus-Appartements der Republik

Die Investitionen der Republik in Luxus-Immobilien - auch unter Beteiligung von René Benkos Signa Holding - sind...

29 7
Bild zu Scharfe Richter-Kritik an Schmid-Bestellung
U-Ausschuss
Scharfe Richter-Kritik an Schmid-Bestellung

Die Bestellung des Öbag-Aufsichtsrates lief laut U-Ausschuss-Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl durchaus korrekt ab...

31 6
Bild zu Bericht zum U-Ausschuss: Ungesunde Nähe
+ Video
U-Ausschuss
Bericht zum U-Ausschuss: Ungesunde Nähe

Verfahrensrichter Pöschl hat einen kritischen, aber differenzierten Bericht abgegeben. Die FPÖ steigt darin...

24 3
Bild zu Alle Berichte zum U-Ausschuss
Überblick
Ibiza-Untersuchungsausschuss
Alle Berichte zum U-Ausschuss

Rund ein Jahr nach der Veröffentlichung von Teilen des Ibiza-Videos tagte der parlamentarische...

E-Paper für alle Endgeräte Jetzt testen
Abos immer bestens informiert Jetzt wählen
Newsletter täglich informiert Jetzt abonnieren