• vom 03.09.2018, 13:50 Uhr

Netzpolitik

Update: 03.09.2018, 13:54 Uhr

UN-Sonderbeauftragte

Facebook muss Meinungsfreiheit besser schützen




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Von WZ Online, Reuters

  • Der US-Konzern spielt auch beim Aufdecken von terroristischen Aktivitäten im Netz eine wesentliche Rolle.

Bei Facebook muss mehr mitgedacht werden, das betrifft sowohl die Meinungsfreiheit, wie auch die Frage von Terrorismus im Netz. - © APAweb/REUTERS, Dado Ruvic

Bei Facebook muss mehr mitgedacht werden, das betrifft sowohl die Meinungsfreiheit, wie auch die Frage von Terrorismus im Netz. © APAweb/REUTERS, Dado Ruvic

Genf. Facebook muss nach Einschätzung einer Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen die Meinungsfreiheit auf der Internet-Plattform besser schützen. Um Oppositionelle und Dissidenten nicht zu gefährden, müsse das weltgrößte Internetnetzwerk seine "pauschale" Definition von Terrorismus einengen, teilte die irische Menschenrechtsexpertin Fionnuala Ní Aoláin am Montag mit.

Derzeit behandele Facebook alle nicht-staatlichen Gruppen, die Gewalt einsetzten, um Ziele zu erreichen, als Terroreinheiten. Diese breite Begriffsfassung ermögliche es Regierungen, Widerspruch als Terrorismus zu stigmatisieren, schrieb Ní Aoláin ohne Beispiele zu nennen. Facebook war zunächst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Aufdecker-Rolle sei nicht zu unterschätzen

Die Sonderbeauftragte zur Bewahrung der Menschenrechte im Kampf gegen Terrorismus betonte die wichtige Rolle, die der US-Konzern beim Aufdecken von terroristischen Aktivitäten im Netz spiele. Es müsse allerdings die Möglichkeit geben, Entscheidungen anzufechten. Eine unpräzise Terrorismus-Definition könne zu Zensur, Diskriminierung und willkürlicher Verweigerung führen, sagte Ní Aoláin.

Unter dem Druck von Regierungen gehen Firmen wie Facebook, Google und Twitter stärker gegen Hassrede und die Verbreitung von Terrorismus vor.





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Dokument erstellt am 2018-09-03 13:51:17
Letzte Änderung am 2018-09-03 13:54:00


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