Wien. Die OSZE hat sich in den vergangenen Jahren als wesentliches Element der europäischen Sicherheitsarchitektur etabliert. Die Konfliktlage erinnert dabei zunehmend an jene ihrer Vorläuferin KSZE, die in den 1970er Jahren zur Entspannung im Kalten Krieg gegründet wurde. Eine Chronologie:

  • 1954 - Die Sowjetunion lanciert erstmals die Idee einer europäischen Sicherheitskonferenz. 1966 unternimmt sie einen neuen Anlauf.
  • 1969 - Finnland bietet Helsinki als Konferenzort an und lädt die Staaten Europas, die USA und Kanada ein.
  • 1. August 1975 - Nach zweijährigen Verhandlungen wird in Helsinki die "Schlussakte" der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) unterzeichnet. In drei "Körben" garantieren sich NATO, Warschauer Pakt und Neutrale friedliche Koexistenz, wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit sowie Respektierung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.


    Link-Tipps
    Schlüssel-Dokumente der OSZE
    wienerzeitung.at ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

    Die OSZE-Flaggen in Deutsch, Englisch und Russisch vor der Wiener Hofburg, wo der "Ständige Rat" der OSZE-Botschafter wöchentlich zusammen kommt. - © OSCE/Mikhail Evstafiev
    Die OSZE-Flaggen in Deutsch, Englisch und Russisch vor der Wiener Hofburg, wo der "Ständige Rat" der OSZE-Botschafter wöchentlich zusammen kommt. - © OSCE/Mikhail Evstafiev

  • 1977-1985 - Verschärfung des Kalten Krieges durch Unterdrückung der Bürgerrechtsbewegungen in der UdSSR, die sowjetische Afghanistan-Intervention (1979), den NATO-Raketen-Nachrüstungsbeschluss und das Kriegsrecht in Polen (1981).
  • 1977-78/1980-83 - KSZE-Folgetreffen in Belgrad und Madrid, beide ohne substanzielle Fortschritte.
  • 1986-89 - Die KSZE-Folgekonferenz in Wien bringt Erfolge im Bereich Menschen- und Grundrechte. Neue Abrüstungskonferenzen werden vereinbart.
  • 21. November 1990 - Nach dem Umbruch in Osteuropa verabschiedet ein KSZE-Sondergipfel in Paris die "Charta von Paris für ein neues Europa" zur Stärkung der Demokratie, zur Förderung der Marktwirtschaft sowie der Menschen- und Grundrechte. Permanente KSZE-Institutionen werden geschaffen. Es folgen mehrere Sonderkonferenzen der KSZE.
  • Juli 1992 - Bei der KSZE-Folgekonferenz von Helsinki wird die KSZE zu einer regionalen Einrichtung der UNO.
  • 1992-93 - Die KSZE beginnt mit Missionen im auseinanderfallenden Jugoslawien und im Ex-Sowjetraum.
  • Dezember 1994 - Die KSZE-Folgekonferenz von Budapest beschließt die Umbenennung in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Der wöchentlich in der Wiener Hofburg tagende "Ständige Rat" der OSZE-Botschafter nimmt seine Arbeit auf.
  • Dezember 1996 - Der OSZE-Gipfel von Lissabon verabschiedet eine Verhandlungs-Agenda für ein neues Sicherheitsmodell für Europa.
  • Juli 1999 - Nach dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien richtet die OSZE eine große Demokratie- und Rechtsstaatsmission im Kosovo ein, das unter UNO-Verwaltung gestellt wird.
  • November 1999 - Beim OSZE-Gipfel in Istanbul wird eine neue europäische Sicherheitscharta unterzeichnet. Sie beinhaltet Minderheitenschutz, Demokratisierung und Medienfreiheit. Weitere Vereinbarungen betreffen eine Verringerung der konventionellen Waffen sowie der Streitkräfte in Europa.
  • 2000 - Österreich übernimmt für ein Jahr die OSZE-Präsidentschaft.
  • Februar 2008 - Der Zerfall Jugoslawiens erreicht mit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo einen Schlusspunkt. Der Schritt wird vom Westen anerkannt, aber von Russland heftig bekämpft.
  • August 2008 - Georgien versucht eine Rückeroberung der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, wird aber von russischen Truppen zurückgeschlagen.
  • Dezember 2010 - Das Vorsitzland Kasachstan organisiert den ersten OSZE-Gipfel seit elf Jahren. Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich davor weiter verschlechtert, unter anderem wegen des Irak-Krieges.
  • März 2014 - Nach der als Völkerrechtsbruch kritisierten Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim stimmt Russland einer Militärbeobachtungsmission der OSZE in der Ostukraine zu, wo pro-russische Separatisten die Macht an sich gerissen haben. Mit rund 1000 Personen und einem Budget von 100 Millionen ist sie mit Abstand die größte OSZE-Mission bisher.
  • 2016 - Der deutsche OSZE-Vorsitz startet eine Initiative für eine bessere Rüstungskontrolle in Europa.
  • 2017 - Österreich übernimmt zum zweiten Mal die OSZE-Präsidentschaft.
Zum Herunterladen: