• vom 01.01.2017, 03:09 Uhr

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Weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit Sitz in Wien




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Von WZ Online, APA

  • Weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation mit Sitz in Wien.

57 Staaten gehören der OSZE an - die Mongolei (Flagge in der Mitte) war 2012 der 57. Staat, der der Organisation beitrat. - © OSCE/Curtis Budden

57 Staaten gehören der OSZE an - die Mongolei (Flagge in der Mitte) war 2012 der 57. Staat, der der Organisation beitrat. © OSCE/Curtis Budden

Wien. 57 Staaten gehören ihr an, und jedes hat ein Vetorecht. Dabei trifft sie überhaupt keine rechtlich bindenden Entscheidungen. Trotzdem gilt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als die bedeutendste regionale Sicherheitsorganisation der Welt.



Die OSZE gewinnt immer dann an Statur, wenn es im Gebälk der europäischen Sicherheitsarchitektur kracht. Während die EU in der Ukraine-Krise der russischen Aggression mehr oder weniger hilflos zuschauen musste, konnte die OSZE den Konflikt durch die Entsendung von Militärbeobachtern zumindest ein klein wenig unter Kontrolle bringen.

Die OSZE ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation, vier der fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich) gehören ihr an. "Teilnehmende Staaten", wie es im OSZE-Jargon heißt, sind alle europäischen Staaten, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die Mongolei sowie die USA und Kanada.

Die Organisation geht auf die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) zurück, die 1975 zur Entspannung im Kalten Krieg eingesetzt wurde. Dieser wurde im November 1990 bei einem KSZE-Sondergipfel mit der "Charta von Paris für ein neues Europa" offiziell für beendet erklärt, auf dem ein Bekenntnis zu Demokratie, Menschenrechten und Frieden abgelegt wurde.

Unter dem Eindruck der bewaffneten Konflikte beim Zerfall Jugoslawiens und der Sowjetunion wurde die KSZE als Organisation institutionalisiert. Bei ihrem Gipfel in Budapest vereinbarten die KSZE-Staaten im Jahr 1994, die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" zu gründen. Das OSZE-Generalsekretariat bekam seinen Sitz in Wien, dazu wurden sukzessive Missionen in Krisengebieten von Albanien bis Tadschikistan eingerichtet.

Zur OSZE gehört ferner das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) mit Sitz in Warschau. Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten hat seinen Sitz in Den Haag, jener für Medienfreiheit in Wien. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE, deren Sekretariat in Kopenhagen angesiedelt ist, tritt einmal im Jahr zusammen. Die OSZE-Institutionen beschäftigen 550 Mitarbeiter, dazu kommen 2.330 Mitarbeiter in den verschiedenen Missionen. Das Jahresbudget der Organisation beträgt 141 Millionen Euro.

Nach Eigendefinition hat die OSZE einen "umfassenden Zugang" zum Thema Sicherheit, das neben politisch-militärischen Aspekten (Abrüstung), auch Wirtschafts- und Umweltfragen sowie Menschenrechte umfasst. In den vergangenen Jahren haben OSZE-Vorsitzländer immer wieder versucht, eigene Akzente zu setzen. So kam nach 9/11 etwa die Terrorbekämpfung auf die Agenda, in jüngster Zeit wurde die OSZE etwa auch in der Flüchtlingskrise aktiv.

Die operativen Entscheidungen trifft der Ständige Rat in Wien, bestehend aus den OSZE-Botschaftern aller Mitgliedsländer. Er tagt allwöchentlich in der Hofburg. Der Ministerrat - die Außenminister - tritt einmal jährlich zu politischen Konsultationen und zur Festlegung der Prioritäten und Strategien zusammen. Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs gab es seit 1975 nur siebenmal. Helsinki (1975 und 1992), Paris, Budapest, Lissabon, Istanbul und zuletzt die kasachische Hauptstadt Astana (2010) waren Schauplätze von Gipfeltreffen.





Schlagwörter

OSZE, Wien, OSZE-Vorsitz 2017

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2019
Dokument erstellt am 2016-12-19 14:15:45
Letzte Änderung am 2016-12-29 14:03:58



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