• vom 03.01.2017, 11:01 Uhr

OSZE

Update: 03.01.2017, 11:15 Uhr

OSZE 2017

OSZE-Mission in der Ukraine




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Von WZ Online, APA

  • Verletzungen der Waffenruhe werden minutiös protokolliert.

Mariupol/Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist seit fast drei Jahren mit einer Sonderüberwachungsmission (SMM) in der Ukraine präsent, um eine Ausweitung des bewaffneten Konflikts zwischen Armee und Separatisten zu verhindern. Etwa 600 Militärbeobachter sind in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk tätig, knapp 100 weitere im Rest des Landes.

Die vom türkischen Diplomaten Ertugrul Apakan geleitete Mission hat aber auch Stützpunkte in den zehn größten Städten des Landes, darunter Kiew, Odessa und Lwiw (Lemberg). 40 der 57 OSZE-Staaten sind an der insgesamt 1.100 Personen starken Mission beteiligt, Österreich stellt 19 Mitglieder. Das Jahresbudget der SMM ist mit knapp 100 Millionen Euro fast so groß wie das gesamte OSZE-Budget.

Die SMM wurde kurz nach dem Ausbruch der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine am 21. März 2014 beschlossen. Sie soll dazu dienen, "Spannungen zu reduzieren und den Dialog zwischen allein beteiligten Parteien zu erleichtern".

Militärbeobachter beklagen Übergriffe durch Streitparteien 

Die wichtigste Aufgabe der Mission ist es, die militärische Lage im Konfliktgebiet minutiös zu protokollieren. Die Informationen der Militärbeobachter sollen den OSZE-Staaten als Entscheidungsgrundlage dienen, aber auch die Streitparteien von einer Verletzung der Waffenruhe abhalten. Nach Einschätzung von Beobachtern hat die Präsenz der OSZE-Experten eine Ausweitung der Feindseligkeiten verhindert.

Die Mission beklagt immer wieder Übergriffe und Einschüchterungsversuche durch die Streitparteien. Ihr Mandat läuft im März 2017 aus. Beobachter zweifeln nicht an einer Verlängerung, die Ukraine bemüht sich sogar um eine Ausweitung der OSZE-Präsenz im Osten des Landes. Kiew wünscht sich die Entsendung einer Polizeimission in die Separatistengebiete, was aber von Russland abgelehnt wird.





Schlagwörter

OSZE 2017, OSZE-Vorsitz 2017

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Dokument erstellt am 2017-01-03 11:06:10
Letzte Änderung am 2017-01-03 11:15:47



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