Gastkommentar: Zwei Quellen und zwei Bestandteile des Machtsystems Putin

Angesichts des Angriffskriegs gegen die Ukraine erhielten die Feierlichkeiten des 9. Mai in Moskau eine besondere, noch nie dagewesene Brisanz. Mit großer Anspannung wurde vor allem die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin erwartet. Viele Beobachter, so auch einige westliche Geheimdienste, befürchteten einen rhetorischen Rundumschlag, gefolgt von einer massiven Eskalation der Kriegshandlungen bis hin zum Einsatz taktischer Atomwaffen. Die große Eskalation blieb allerdings aus. Vielmehr war die Rede von Rechtfertigungsversuchen und Ratlosigkeit bestimmt. Und der abblätternde Prunk der deutlich kleiner dimensionierten Siegesparade konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Putin’sche Russland vor ernstzunehmenden Problemen steht.

Alles unter Scheinkontrolle

Putins Rede sollte bei der russischen Zuhörerschaft den Eindruck der Scheinnormalität erwecken sowie den Beweis für die volle Handlungs- und Kontrollfähigkeit der Staatsführung sowohl über die Entwicklungen in Russland als auch über die militärische "Spezial-Operation" in der Ukraine liefern. Auf diese Weise sollte die russische Bevölkerung beruhigt, von jedwedem Aktionismus abgehalten und weiterhin in ihrer - zu einem wesentlichen Teil selbstverschuldeten - passiv-apolitischen Konformität gebunden werden. Noch genießt Putin großes Vertrauen in der Bevölkerung. Dieses soll offenbar nicht durch risikoreiche und unpopuläre Entscheidungen, wie Generalmobilmachung und Verhängung des Kriegszustandes, aufs Spiel gesetzt werden. Allerdings ist der Vertrauensverlust nur noch eine Frage der Zeit.

Sein Machtsystem gründete seit Mitte der 2000er Jahre seine innen- wie auch außen- und regionalpolitische identitätsstiftende Legitimität auf zwei Säulen. Die erste war das vom Kreml propagierte Narrativ von der Stabilität Russlands unter der Herrschaft Putins. Die zweite war das zum Staatskult erhobene Gedenken an den Sieg der Sowjetunion (und damit indirekt auch der Russischen Föderation als Rechtsnachfolger) gegen Faschismus und Nationalsozialismus im "Großen Vaterländischen Krieg". Beide Säulen hat Putin sehenden Auges mit der Entscheidung, die Ukraine mit einem Krieg zu überziehen, willentlich und wissentlich aufs Spiel gesetzt und de facto zerstört.

Stabilität als oberstes Gut

Über zwei Jahrzehnte schöpfte er die innenpolitische Legitimität seines Machtsystems aus dem Faktor der inneren Stabilität heraus. Nach offizieller Erzählung war es Putins Politik zu verdanken, dass die Gefahr des Zerfalls Russlands gebannt werden konnte und der russische Staat die Epoche der "chaotisch-anarchischen" 1990er Jahre, die in Anlehnung ans historische Vorbild vom Anfang des 17. Jahrhunderts als eine neue "Zeit der Wirren" dargestellt wurden, erfolgreich überwunden hat. Die Idee der Stabilität von Putins Russland galt als oberstes - um jeden Preis zu verteidigendes - Gut, ja, als das zentrale identitätsstiftende Element des modernen russischen Staates.

Dieses - mühselig aufgerichtete und unverrückbar scheinende - Fundament der innenpolitischen (sowie auch der außen- und regionalpolitischen) Rechtfertigung des Machtsystems Putins hat die russische Führung bei vollem Bewusstsein und ohne Not binnen nur weniger Wochen abgetragen. Die internationalen Sanktionen dürften über die kommenden Monate dazu führen, dass die allerletzten Reste der einstigen sozialen Stabilität in den Untiefen der Erinnerung verschwinden werden.

Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geriet auch die zweite tragende Säule ins Taumeln: das von Russland monopolisierte Gedenken an den Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland und damit über Faschismus und Nationalsozialismus. Diesem aufgrund seiner Ahistorizität international umstrittenen und dennoch letztlich weitgehend im Stillen akzeptierten Selbstbild, in dem sich Russland als zentraler Erbe des sowjetischen Sieges sieht, droht nunmehr die endgültige Dekonstruktion.

Ideologische Abgründe

Selbst einstige Verbündete wenden sich nun - angewidert von der sinn- und geistlosen Brutalität russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine und abgeschreckt durch extraterritoriale Sanktionsandrohungen - zunehmend vom Kreml ab. Auch innenpolitisch dürfte die identitätsstiftende Wirkung des Mythos vom Sieg gegen Faschismus und Nationalsozialismus schon bald ihre einst verbindende Anziehungskraft einbüßen.

An Stelle der noch vor kurzem in Hochblüte stehenden identitätsstiftenden Fundamente der Russischen Föderation zeichnet sich nun immer deutlicher die gähnende Leere ideologischer Abgründe eines ins Diktatorische abgleitenden autoritären Regimes ab. Mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine ist der Rubikon überschritten. Nunmehr steht endgültig fest: Die russische Bevölkerung wird weder der Frage nach der Kollektivschuld noch den schmerzvollen gesellschaftlichen Debatten und der bitteren historischen Aufarbeitung der eigenen - viel zu lange verleugneten - kolonialen Vergangenheit entgehen können.