• vom 23.10.2013, 17:47 Uhr

Spione


US-Geheimdienste

Ein Spion im bürokratischen Alptraum




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Von David Ignatius

  • Brief aus den USA
  • Der pensionierte Air-Force-General James Clapper hat eine immens schwierige Aufgabe zu bewältigen: Er beaufsichtigt die 16 US-Geheimdienste.

James Clapper, DNI (Director of National Intelligence), ist nicht der aalglatte Chefspion. Der 72-jährige pensionierte Air-Force-General neigt dazu, Wörter zu verwechseln und hat eine wunderliche Einstellung, die er manchmal auf den Punkt bringt mit der Phrase "Ich bin zu alt für diese . . ." Die Struktur von Clappers Position als Aufsicht über die sechzehn US-Geheimdienste ist allein schon eine Art bürokratischer Alptraum. Der Posten wurde 2004 geschaffen, um die Verdrängungskriege zwischen den Geheimdiensten zu reduzieren.

Freunderlwirtschaft und Hickhack, die zur schwerfälligen DNI-Struktur führten, werden in einem faszinierenden neuen Buch erklärt: "Blinking Red" von Michael Allen, früher Stabschef des Geheimdienstkomitees im US-Repräsentantenhaus und jetzt bei Beacon Global Strategies. Bob Gates, die erste Wahl des Weißen Hauses für den Posten des DNI, lehnte ab, weil er ihn "zum Scheitern verurteilt" sah. Auch Clapper selbst warnte, dass ein schwacher DNI alles verschlimmern könnte.


Statt den sechzehn Geheimdiensten über die Schulter zu schauen, wie das frühere DNIs taten, drängt Clapper auf mehr Zusammenarbeit, was leicht gesagt, aber schwer getan ist - in einer Geheimdienstkultur, die das Schützen von Geheimnissen belohnt. Aber wenigstens versucht jemand, das Geheimimperium in den Griff zu bekommen.

Ein Beispiel ist Clappers Druck auf den Geheimdienst NSA, mehr über die Überwachungsprogramme zu veröffentlichen. Ein anderes Beispiel ist der Zukauf von Satellitenbildern durch die Geheimdienste: Die USA bezahlten zwei Firmen, GeoEye und Digital Globe, für den gleichen Bereich. Clapper unterstützte die Bemühungen des Pentagon, den Vertrag mit GeoEye aufzulösen, was der US-Regierung Millionen erspart. Und Clapper nützte seine Budgetbefugnisse, die Auswirkungen der Sequestration zu verringern.

Mike Rogers, Republikaner aus Michigan und Vorsitzender des Geheimdienstkomitees des Repräsentantenhauses, sagt, die DNI-Struktur unter Clapper habe sich in den letzten Jahren "gewaltig verbessert": "Viel besser" sei auch die Fusion der Geheimdienste beim täglichen Bericht für den US-Präsidenten. Rogers sagte, er unterstütze Clappers Bemühungen, mehr Informationen über NSA-Programme zu veröffentlichen, wo das ohne Schaden für die Sicherheit möglich sei: "Wir müssen ein wenig Vertrauen aufbauen und der Bevölkerung zeigen, dass diese Programme so transparent wie nur möglich sind."

Als die DNI-Gesetzgebung entworfen wurde, setzte sich Clapper 2004 bei einem Essen mit dem damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld dafür ein, dass die USA ein starkes Amt haben sollten, das dem eines Geheimdienstministers gleichkomme. Allen schreibt, dass Rumsfeld "seine Gabel auf den Teller geknallt" und das als "fürchterliche Idee" bezeichnet habe. Indem Clapper eher Konsens sucht, als Anweisungen zu geben, beginnt er einen Weg zu finden, die verschwommene DNI-Struktur trotz allem zum Funktionieren zu bringen.

Übersetzung: Redaktion




Schlagwörter

US-Geheimdienste, USA, NSA

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Dokument erstellt am 2013-10-23 17:50:09


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