• vom 07.04.2017, 17:45 Uhr

Syrien - Ein zerstörtes Land

Update: 07.04.2017, 18:01 Uhr

Syrien

59 Raketen - und nun?




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Von Michael Schmölzer

  • Trump gelingt mit seinem Militärschlag in Syrien erstmals ein Coup. Er spielt aber ein riskantes Spiel. Eine Analyse.

Abschuss einer "Tomahawk"-Rakete von dem Zerstörer "USS Porter" in der Nacht auf Freitag.

Abschuss einer "Tomahawk"-Rakete von dem Zerstörer "USS Porter" in der Nacht auf Freitag.© reuters Abschuss einer "Tomahawk"-Rakete von dem Zerstörer "USS Porter" in der Nacht auf Freitag.© reuters

Wien. Der US-Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Shairat hat den wankenden US-Präsidenten Donald Trump politisch gestärkt. Der Newcomer, der in der Anfangsphase seiner Amtszeit innenpolitisch eine Niederlage nach der andern hinnehmen musste, spürt jetzt Rückenwind. Im US-Kongress brandet Applaus von den Rängen der oppositionellen Demokraten und den Republikanern auf, es sei "richtig", den syrischen Despoten Bashar al-Assad in die Schranken zu weisen, so der Vorsitzende der demokratischen Minderheit im Senat, Chuck Schumer. Auch der altgediente einflussreiche republikanische Senator John McCain, der Trump wegen dessen Russland-Kontakten zuletzt massiv kritisiert hat, steht nun voll hinter seinem Präsidenten. Der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, kann sich dem nur anschließen.

USA agierten als "Ankläger, Richter und Vollstrecker"
Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite ist klar, dass Trump das Völkerrecht mit Füßen getreten hat. Die USA hätten mehr oder weniger als "Ankläger, Richter und Vollstrecker" gehandelt, kritisiert der deutsche Völkerrechtler Stefan Talmon. Tatsache ist, dass es keine Ermächtigung vom UN-Sicherheitsrat gab. Militärschläge als Antwort auf eine Verletzung der Menschenrechte sind im internationalen Recht nicht vorgesehen.


Den verbündeten Westen scheint das wenig zu stören, auch hier Applaus: Die Briten, Franzosen, Deutschen und Türken heißen den Angriff gut, Frankreich und Deutschland erklärten unisono, dass Assad für den Giftgas-Angriff allein verantwortlich sei. Auch Österreichs Außenminister Sebastian Kurz von der ÖVP kann den Militärschlag verstehen, EU-Ratspräsident Donald Tusk begrüßt ihn ebenfalls. Das liegt zu einem großen Teil an den fürchterlichen Bildern getöteter Kinder, die nach dem Giftgasangriff um die Welt gingen. Trump äußerte sich schockiert, dass "wunderschöne Babys" durch den Einsatz von Giftgas in Khan Sheikhoun leiden mussten. Damit zeigte er Emotion, er reagierte rasch und trug dem allgemeinen Gefühl Rechnung, dass spätestens jetzt etwas geschehen müsse.

59 Tomahawk-Raketen später hat Trump die wenig spektakuläre Politik eines Amtsvorgängers Barack Obama beendet, der sich in Syrien nicht zu einem entschlossenen Eingreifen durchringen konnte; der halbherzige Initiativen setzte, die zuletzt schiefgingen und das Terrain für Russland ebneten. Das Zögern Obamas war verständlich, ein blutiger und für die USA verlustreicher Krieg im Irak und in Afghanistan steckten ihm und den US-Amerikanern noch in den Knochen. Auch jetzt will sich eine Mehrheit in den USA nicht in einen langwierigen blutigen Bodenkrieg im Nahen Osten verwickeln lassen. Die 59 Raketen auf eine syrische Basis sind eher eine symbolische Tat, für viele aber ein Befreiungsschlag nach Jahren des unschlüssigen Zusehens.

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Dokument erstellt am 2017-04-07 17:51:05
Letzte nderung am 2017-04-07 18:01:19




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