• vom 25.02.2018, 11:20 Uhr

Syrien - Ein zerstörtes Land


Bürgerkrieg in Syrien

Schwäche, Scheitern, Ohnmacht im Sicherheitsrat




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Von WZOnline, APA, AFP

  • Bilanz der erfolglosen Friedensbemühungen der Vereinten Nationen im Syrien-Krieg.

Damaskus/New York. Seit sieben Jahren stellt der Krieg in Syrien die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats auf eine schwere Probe. Dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen ist es trotz vieler Anläufe bisher nicht gelungen, das Blutvergießen zu beenden.

Am Samstag verabschiedete der Sicherheitsrat zwar einstimmig eine Resolution für eine 30-tägige Feuerpause - dennoch hielt der Beschuss nach Aktivistenangaben am Sonntag weiter an.

Ein Überblick über die vielen erfolglosen Versuche der Vereinten Nationen, der Gewalt in Syrien ein Ende zu bereiten:

BLOCKADE DURCH ZAHLREICHE VETOS:

Bereits im April 2011 - nur sechs Wochen nach Beginn der Protestbewegung in Syrien - blockieren die UNO-Vetomächte Russland und China eine von westlichen Ländern eingebrachte UNO-Erklärung, mit der das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung verurteilt werden soll.

Im Oktober 2011 legen Russland und China gemeinsam ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf westlicher Länder ein, in dem mit "gezielten Maßnahmen" gedroht wird.

Insgesamt hat Moskau bereits elf Mal von seinem Veto-Recht Gebrauch gemacht, um Resolutionen zu blockieren und seinen Verbündeten Syrien vor westlichem Druck zu schützen.

VERMITTLER GEBEN AUF:

Im August 2012 wirft Kofi Annan nach fünf Monaten erfolgloser Bemühungen als Vermittler von UNO und Arabischer Liga das Handtuch. Er beklagt den Mangel an Unterstützung durch die Großmächte, die zunehmende Aufrüstung im Konfliktgebiet und die Spaltung im UNO-Sicherheitsrat.

Annan hatte einen Sechs-Punkte-Plan vorgeschlagen, der auf ein Ende der Kampfhandlungen und eine politische Übergangslösung abzielte. Umgesetzt wurde der Plan nie.

Annans Mandat übernimmt anschließend der algerische Ex-Außenminister Lakhdar Brahimi. Anfang 2014 organisiert Brahimi in Genf die ersten direkten Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die jedoch keine konkreten Ergebnisse liefern. Nach zwei Jahren erfolgloser Diplomatie gibt auch Brahimi auf.

NEUN RUNDEN BEI DER UNO:

Anfang 2016 werden unter Aufsicht eines dritten UNO-Sondergesandten, Staffan de Mistura, drei Runden indirekter Verhandlungen zwischen Regierung und Oppositionsgruppen in Genf abgehalten. Weitere Gesprächsrunden folgen.

Ende 2017 wirft de Mistura der Führung in Damaskus resigniert vor, die Gespräche zum Scheitern gebracht zu haben, weil sie nicht zum Dialog mit der Opposition bereit gewesen sei. Er spricht von einer "großen verpassten Chance".

Im Jänner 2018 findet eine neunte Runde von UNO-Friedensgesprächen statt, diesmal in Wien. Auch diese Gespräche verlaufen im Sande.

"ZU WENIG, ZU SPÄT" IN ALEPPO:

Im Oktober 2016 warnt de Mistura, dass die Rebellenhochburg in Aleppo bis Weihnachten dem Erdboden gleich gemacht sein dürfte, sollte die UNO nicht einschreiten. "Aleppo ist jetzt ein Synonym für die Hölle", sagt der damalige UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon im Dezember 2016 bei seiner letzten Pressekonferenz.

Dennoch schauen die Vereinten Nationen hilflos zu, wie die syrische Armee von Rebellen gehaltene Stadtviertel der ehemaligen Wirtschaftsmetropole belagert und dabei von Russland und dem Iran unterstützt wird. Der Verlust an Menschenleben und die Zerstörungen in der uralten Stadt sind immens. Einige wenige Beobachter überwachen Ende Dezember 2016, wie Zivilisten aus der Stadt gebracht werden. "Zu wenig, zu spät", kommentiert dies ein Diplomat.

OST-GHOUTA:

Schweden und Kuwait legen am 9. Februar 2018 einen Resolutionsentwurf vor, in dem eine 30-tägige Feuerpause und ein Ende der Belagerungen gefordert werden. Es folgen zähe Verhandlungen, während derer die Rebellenhochburg Ost-Ghouta bei Damaskus Ziel einer massiven Luftoffensive ist. Mehr als 500 Zivilisten werden innerhalb einer Woche getötet, darunter mindestens 127 Kinder. Um die Zustimmung Russlands zu erhalten, wird der Entwurf mehrfach abgeschwächt. Ob er das gewünschte Ziel erreicht, war fraglich.





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Dokument erstellt am 2018-03-06 11:21:54



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