• vom 10.10.2015, 14:50 Uhr

TTIP

Update: 10.10.2015, 15:25 Uhr

Deutschland

Massenproteste gegen TTIP




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Von WZ Online, APA/AFP

  • EU-Digitalkommissar möchte das Handelsabkommen dennoch vor Ende von Obamas Amtszeit fertig haben.

Hundertausende marschierten in Berlin gegen TTIP. - © dap / Kay Nietfeld

Hundertausende marschierten in Berlin gegen TTIP. © dap / Kay Nietfeld

Berlin. Die Veranstalter wollen 250.000 Menschen gezählt haben, die Polizei kam nur auf 100.000. Jedenfalls war die Menschenmasse unübersehbar, die am Samstag in Berlin gegen TTIP protestierte, das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA.

"Heute ist ein großer Tag für die Demokratie", erklärten die Organisatoren. Zu dem Protestmarsch unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen" hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen sowie Globalisierungskritikern aufgerufen. Auch Grüne und Linke unterstützen den Protest gegen das TTIP-Abkommen zwischen EU und USA sowie den CETA-Vertrag zwischen der EU und Kanada. Die Organisatoren hatten im Vorfeld mit 50.000 bis 100.000 Teilnehmern gerechnet.


Nach Angaben der Polizei musste die Demonstrationsroute wegen der vielen Teilnehmer geändert werden. Zudem fuhren die S-Bahnen den Berliner Hauptbahnhof, wo die Demonstration begonnen hatte, demnach wegen Überfüllung zeitweise nicht an.

Die deutsche Bundesregierung steht hinter TTIP

In einem am Samstag in mehreren Zeitungsanzeigen veröffentlichten offenen Brief warb der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterdessen für das TTIP-Abkommen. Es gehe darum, die Regeln der Globalisierung selbst mitzugestalten, hieß es in dem Schreiben. "Scheitern wir, dann werden wir anderen folgen müssen", erklärte Gabriel. Zwar lobte Gabriel den Einsatz von Verbänden und Aktivisten für transparentere Verhandlungen. Nun müsse Europa aber "selbstbewusst und mutig seine Ideen von Freiheit im Handel und Verantwortung für die Menschen voranbringen".

EU-Digitalkommissar wünscht sich Deal bis Jänner 2017

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wünscht sich einen zügigen Fortgang der Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen. TTIP sollte noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama abgeschlossen werden. "Ich bin überzeugt, dass unsere (US-)amerikanischen Partner noch immer bereit sind, ein erfolgreiches Handelsabkommen zu vollenden", sagte der deutsche Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Obamas Amtszeit endet im Jänner 2017. Die Präsidentenwahl ist für November 2016 geplant. Die EU verhandeln mit den USA seit gut zwei Jahren über die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft". Oettinger wies auf das fertige Freihandelsabkommen zwischen den USA und zehn Pazifik-Anrainerstaaten (TTP) hin. Europa dürfe nicht abseitsstehen. "Ich stimme mit der europäischen Industrie überein, dass TTIP für Europa und die USA sehr gewinnbringend wäre."

In Brüssel waren zuvor Befürchtungen laut geworden, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das Abkommen für den Datenaustausch zwischen den EU und USA zu kippen, könnte auch die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen belasten. Zudem helfe die VW-Abgasaffäre nicht zur Verbesserung des politischen Klimas, berichteten Diplomaten. Die elfte Verhandlungsrunde für TTIP ist zwischen dem 19. und 23. Oktober in Miami im US-Staat Florida geplant.




Schlagwörter

Deutschland, EU, Berlin, TTIP

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2015-10-10 14:51:54
Letzte Änderung am 2015-10-10 15:25:04


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