• vom 07.06.2009, 19:20 Uhr

Europa


FPÖ zufrieden, aber unter den Erwartungen




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  • Dominierte den Wahlkampf, aber doch nur Platz vier.
  • Probelauf für Wien-Wahl 2010.
  • Wien. (kats/zaw) Als "recht erfreulich" bezeichnete Andreas Mölzer das Abschneiden der Freiheitlichen bei der EU-Wahl. Die FPÖ habe ihr Wahlziel erreicht, die "Faschismuskeule", die die anderen Parteien gegen das blaue Lager gezogen hätten, habe "nicht gezogen", erklärte der freiheitliche Spitzenkandidat. Tatsächlich konnten die Freiheitlichen ihre Stimmen mehr als verdoppeln. Ganz ungetrübt dürfte die Freude der Blauen aber trotzdem nicht sein. Insgesamt hat man sich doch etwas mehr erwartet, der dritte Platz galt als fix. Nun muss man sich mit Platz vier begnügen.

FPÖ-Tandem: Strache und Mölzer (r.) sind zufrieden, obwohl es mit Platz drei nichts wurde. Foto: ap, apa

FPÖ-Tandem: Strache und Mölzer (r.) sind zufrieden, obwohl es mit Platz drei nichts wurde. Foto: ap, apa FPÖ-Tandem: Strache und Mölzer (r.) sind zufrieden, obwohl es mit Platz drei nichts wurde. Foto: ap, apa

Für die Freiheitlichen war die EU-Wahl ein Probelauf für die im nächsten Jahr anstehende Mutter aller Schlachten: der Kampf um Wien. Dementsprechend wären viele plakatierte Themen eins zu eins auch auf Wien ummünzbar: Kampf gegen einen vermeintlich allmächtigen Gegner (hier "Brüssel", da die Wiener SPÖ) und die drohende Islamisierung Europas beziehungsweise Wiens. Und weil Parteichef Heinz-Christian Strache neben Mölzer auf sämtlichen Plakaten abgebildet war, könnte man auch diese gleich für die Wien-Wahl verwenden.


Strache selbst sprach von einem großen Erfolg und einer klaren Absage an eine zentralistische EU. Im Hinblick auf die Wien-Wahl erklärte er dann auch, dass es noch viel Potenzial gebe.

Thematisch hatte die FPÖ den Wahlkampf dominiert. So sorgte ein Auftritt Straches mit einem Kreuz und der Wahlkampfslogan "Abendland in Christenhand" für Diskussionen. Die Debatte um den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf hat den Blauen ebenfalls Aufmerksamkeit gebracht. Auch Mölzer selbst sorgte für Aufregung: Er dachte laut darüber nach, ob die Genfer Flüchtlingskonvention in der derzeitigen Form behalten werden soll.

Dass die Freiheitlichen nun doch nur Vierte sind, werden sie angesichts eines zweiten Mandats verkraften. Neben Mölzer dürfte der Oberösterreicher Franz Obermayr ins EU-Parlament einziehen. Die blaue Nummer eins in Brüssel bleibt aber Mölzer.

Umstrittener Kandidat

Er ist der Parade-Intellektuelle der FPÖ. Der Publizist Mölzer, geboren am 2. Dezember 1952 in Leoben, studierte Rechtswissenschaften, Geschichte und Volkskunde in Graz, war Studienassistent und Chefredakteur der FPÖ-Wochenzeitung "Kärntner Nachrichten". Schon damals schien sein Weg als Getreuer des 2008 verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns vorgezeichnet: 1990 wurde Mölzer Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, später Bundesrat und Haiders Kulturberater. Doch immer wieder kam es zu - mehr oder minder schweren - Zerwürfnissen mit Haider, die schließlich in Mölzers formalem Parteiausschluss im Jahr 2005 gipfelten. In einer dieser Phasen, 1997, gründete Mölzer die Zeitschrift "Zur Zeit". Der intern umstrittene Ausschluss des 56-Jährigen erledigte sich mit der Gründung des BZÖ, dem Mölzer nicht beitrat.

Er sorgt immer wieder mit umstrittenen Aussagen für breite Debatten. So machte er 1992 erstmals Negativ-Schlagzeilen, als er eine "Umvolkung" befürchtete. 2005 verweigerte er die Zustimmung zu einer Resolution gegen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, die das EU-Parlament zum 60. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz verabschiedete, weil das heutige Österreich für die Verbrechen in Auschwitz nicht verantwortlich sei.

Im neugewählten Europaparlament strebt Mölzer, der stets gute Kontakte zu den extrem rechten Parteien Europas pflegt, eine gemeinsame Fraktion unter anderem mit dem flämischen Vlaams Belang, der französischen Front National und der Groß-Rumänien-Partei an. Der Publizist ist verheiratet und Vater von fünf Kindern.



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Dokument erstellt am 2009-06-07 19:20:08
Letzte Änderung am 2009-06-07 19:20:00


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