• vom 15.11.2006, 16:14 Uhr

Österreich


FPÖ und Grüne schließen Dreier-Koalition aus




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Von WZOnline / APA

  • FPÖ-Chef Strache kann sich lediglich eine Konzentrationsregierung vorstellen. Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen ist für Neuwahlen, sollten sich SPÖ und ÖVP nicht auf eine große Koalition einigen könnten. Nur das BZÖ hat sich am Mittwoch für Verhandlungen um eine "stabile Dreierkoalition" ausgesprochen.

Van der Bellen (links) und Strache: keine Beteiligung an irgend einer Dreier-Koalitionsvariante. - © Jäger / APA

Van der Bellen (links) und Strache: keine Beteiligung an irgend einer Dreier-Koalitionsvariante. © Jäger / APA

Van der Bellen (links) und Strache: keine Beteiligung an irgend einer Dreier-Koalitionsvariante.

Van der Bellen (links) und Strache: keine Beteiligung an irgend einer Dreier-Koalitionsvariante.© Jäger / APA Van der Bellen (links) und Strache: keine Beteiligung an irgend einer Dreier-Koalitionsvariante.© Jäger / APA

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schließt weiterhin jede Beteiligung der Freiheitlichen an einer der genannten Koalitionsvarianten aus. In den "Salzburger Nachrichten" sagt Strache, "mit dem BZÖ und den Grünen ist kein Staat zu machen". Und er fordert Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) auf, "zurückzutreten, wenn er Anstand hat". Lediglich bei einer von ihm selbst ins Spiel gebrachten Konzentrationsregierung kann sich Strache ein Mitmachen vorstellen.


"Das ist etwas anderes. Bei einer Konzentrationsregierung ginge es um eine Bündelung aller Kräfte für eine gewisse Übergangsfrist aus staatspolitischer Verantwortung. Dem würden wir uns nicht verschließen. Aber es gibt ja auch noch eine andere Variante - Rot-Grün-Orange". Für die FPÖ sei jedenfalls das "BZÖ kein Faktor. Es ist in acht Bundesländern de facto nicht existent. Mit diesen Herrschaften, die nichts anderes als Marionetten der ÖVP sind, ist nichts anzufangen".

Grüne: keine Dreier-Koalition

Der Grüne Bundessprecher Alexander Van der Bellen kann sich weiterhin nicht mit einer Teilnahme an einer Dreier-Koalition anfreunden. Auf die Frage in Anlehnung an die Situation 2000, als Wolfgang Schüssel als Dritter den Bundeskanzler übernahm und die Grünen diesmal eine solche Möglichkeit annehmen würden, meinte Van der Bellen, dies schließe er mit Sicherheit aus. Und den Versuch des BZÖ, sich an die Grünen anzunähern, kann er ebenfalls nicht ernst nehmen

In der Fernsehsendung "Report" Dienstag abend sagte der Van der Bellen, wenn sich SPÖ und ÖVP nicht auf eine große Koalition einigen könnten oder wollten, sollte es aber so bald wie möglich Neuwahlen geben. Ein Minderheitskabinett wäre keine Alternative, da damit Neuwahlen nur etwas später stattfinden.

BZÖ: "stabile Dreierkoalition"

BZÖ-Chef Peter Westenthaler hat sich am Mittwoch für Verhandlungen um eine "stabile Dreierkoalition" ausgesprochen. Angesichts des Stillstands bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP sollten "offizielle Gespräche zwischen anderen Parteien geführt werden, um Österreich aus der derzeitig inakzeptablen Situation herauszuholen", sagte Westenthaler im Gespräch mit der APA.

Der BZÖ-Obmann forderte FPÖ und Grüne auf, "aus dem passiven Eck herauszukommen und Mut zur Verantwortung zu zeigen". Es müsse jetzt Schluss sein "mit parteipolitischen oder ideologischen Verengungen", vielmehr müsse jetzt die Arbeit für Österreich an erster Stelle stehen.

Die FPÖ-Wähler hätten ihre Partei mit Sicherheit nicht dazu gewählt, die Rolle eines "Ja-Sagers für die Linke in Österreich" zu spielen, sondern auch um freiheitliche Politik in die Realität umzusetzen. Auch die Grünen sollten sich von ihrer "starren Verweigerungshaltung und ihrer Strategie der Flucht in Neuwahlen" verabschieden.



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Dokument erstellt am 2006-11-15 16:14:01
Letzte Änderung am 2006-11-15 16:14:00

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