• vom 17.08.2006, 00:00 Uhr

Österreich


Sieben Kleinstparteien im Porträt




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  • (kats) Die Initiative 2000 wirbt unter dem Motto Grundversorgung um Stimmen. Laut dem Listengründer Michael Sommer kann der Staat Mütter und Studenten mit 2000 Euro, Kinder mit 1000 Euro monatlich unterstützen - und das ohne Mehrkosten, nur durch Umverteilung der Steuern. Der 65-jährige pensionierte Metallunternehmer aus dem Burgenland wollte ursprünglich bundesweit kandidieren, hat diesen Anspruch mittlerweile abgeschwächt, da die Unterstützungserklärungen in den anderen Bundesländern auf sich warten lassen. Im Burgenland will Sommer aber jedenfalls antreten.





www.initiative2000.at

(kats) "Eine Politik der besten Ideen für Österreich" macht die Badener Bürgerliste "Wir Österreicher". Dabei setzen die Aktivisten auf die Themen Familie, Energieautarkie und Steuersenkung. Bei der Badener Gemeinderatswahl 2005 haben die Gründer Christine Witty und Jowi Trenner mit der Bürgerliste "Wir Badener" fünf Mandate errungen. Das langfristige Ziel ist laut Witty der bundesweite Antritt, auch wenn es "nicht unbedingt bei der kommenden Nationalratswahl" sein muss. Vor allem geht es der Liste darum, mehr Menschen zum Urnengang zu animieren.



www.wiroesterreicher.at


(fib) Die Piraten-Partei Österreichs (PPÖ) hat mit Seeräubern wenig am Hut, dafür umso mehr mit Internetnutzern. Ihr erklärtes Ziel ist es, das Urheber- und Patentrecht zu reformieren und so Menschen zu entkriminalisieren, die derzeit illegal Daten aus dem virtuellen Netz herunterladen und vervielfältigen. "Die pauschale Kriminalisierung von Hunderttausenden Österreichern muss endlich ein Ende haben.", erklärt Bundessprecher Florian Hufsky in Anspielung auf Kampagnen gegen sogenannte Raubkopierer. Wie die Partei das international verankerte Patentrecht aus den Angeln heben will, dürfte noch nicht endgültig geklärt sein.



www.ppoe.or.at

(sif) "Handeln und nicht nur reden" ist das Motto der Österreichischen Bürger und Wirtschaftspartei (ÖBWP), die schon 2005 bei der Landtagswahl im Burgenland angetreten sind. Die dabei gewonnen 0,5 Prozent wären erst der Anfang gewesen, so Bundesparteiobmann Adam Galirov. Im Wahlkampfprogramm geht es hauptsächlich um den sozialen Bereich. Galirow spricht sich für eine Erhöhung der Mindestpension sowie eine Senkung des Antrittsalters auf 58 Jahre aus. Die Familienpolitik solle insgesamt freundlicher gestaltet werden. Dazu könne sich Galirow höhere Beihilfen, einen Geburtenzuschuss und die Schaffung von genügend Hort- und Betreuungsplätzen vorstellen. Null Prozent Arbeitslosigkeit wären machbar.



www.oebwp.at

(fib) Den Menschen weitgehend von der Arbeit befreien will die Violette Partei Österreichs (VPÖ). Sie ist eindeutig links einzuordnen: Die SPÖ ist ihren Mitgliedern zu rechts und die Grünen sind ihnen zu bürgerlich. Aus seiner Abneigung gegen die "neoliberale Regierung" macht Parteivorsitzender Peter Weißenbichler keinen Hehl und dass die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung eine Große Koalition wolle, ist für ihn ein Gerücht. Die VPÖ kandidiert vorrangig in Oberösterreich, hat sich aber eine bundesweite Kandidatur zum Ziel gesetzt.



www.vpoe.or.at

(sif) Rudolf Pomaroli tritt mit seiner Partei NFÖ unter der Listenbezeichnung EU-Austritt-Neutrales Freies Österreich an. Die Partei setzt damit auch den Schwerpunkt im Wahlkampfprogramm: Der Austritt aus der Europäischen Union sei notwendig, um wieder als Staat eigenständige Entscheidungen treffen zu können. Die Mitglieder der NFÖ streben eine Demokratie nach Schweizer Vorbild an, in der das Volk über Initiativen und Referenden direkten Einfluss auf die Regierungstätigkeit nehmen kann. "Die Neutralität muss wieder mehr Gewicht bekommen und darf nicht nur auf dem Papier bestehen", sagt Pomaroli zur "WZ".



www.nfoe.at

(sif) Die Sozialistische Linkspartei (SLP) tritt für Frauenrechte und aktive internationale Solidarität ein und kämpft gegen den Sozial- und Bildungsabbau, Rassismus und die FPÖ. Bundessprecherin Sonja Grusch definiert folgendes Wahlkampfprogramm: Der Durchschnittslohn für Politiker und Gewerkschafter soll maximal 2100 Euro netto betragen. Zudem fordert die SLP eine Arbeitszeitverkürzung, den Ausbau des Sozialsystems sowie einen Mindestlohn von 1100 Euro netto für In- und Ausländer. Die SLP wurde 2000 als Nachfolgeorganisation der Sozialistischen Offensive Vorwärts gegründet. Eine bundesweite Kandidatur wäre erstrebenswert, vorerst konzentriere man sich aber auf Wien, so Grusch.

www.slp.at



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Dokument erstellt am 2006-08-17 00:00:01
Letzte Änderung am 2006-08-16 19:05:00

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